Von der Leyen Sympathie für Kinderrechte im Grundgesetz


Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat trotz der ablehnenden Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel Sympathie für den Vorschlag der SPD, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Jedoch warnte von der Leyen im Interview mit stern.de davor, "dass diese Diskussion jetzt alles andere überdeckt und wir deshalb nicht handeln".
Von Hans-Ulrich Jörges

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat trotz der ablehnenden Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel Sympathie für den Vorschlag der SPD, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. "Bekannt ist meine Position, dass ich Sympathie dafür habe, aber davor warne, dass diese Diskussion jetzt alles andere überdeckt und wir deshalb nicht handeln", sagte die Ministerin am Mittwoch im Interview mit stern.de. Sie plädierte deshalb dafür, die Diskussion über Kinderrechte im Grundgesetz loszulösen von den aktuellen Bemühungen um den Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlung.

Neuer Ansatz im Kinderschutz

Für den Kinderschutz schlug von der Leyen einen neuen Ansatz vor. Gefährdete Kinder könnten schon bei ihrer Geburt erkannt werden. "Da sehen wir alle Kinder", sagte die Ministerin, und man wisse dann "schon sehr viel über die Eltern". Das gelte für psychiatrische Erkrankungen, Drogenabhängigkeit oder schwere soziale Probleme der Eltern. Vor 20 Jahren sei zur Untersuchung der körperlichen Funktionen Neugeborener ein Raster eingeführt worden, was die Säuglingssterblichkeit drastisch gesenkt habe. In Zukunft könne bei dieser Gelegenheit auch festgehalten werden, wer Hilfe benötige. "Über diese Datenbank findet man die Kinder, die Hilfe brauchen", sagte von der Leyen. Eine entscheidende Rolle könnten dann "nach sechs bis acht Wochen" Familienhebammen spielen, um zu beurteilen, ob Kinder in ihren Familien durch Verwahrlosung oder Misshandlung gefährdet seien.


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