Bundestagswahl

Vor einer Bundestagswahl, dem wichtigsten politischen Ereignis des Landes, spielen sich immer wieder die gleichen Szenen ab. Parteien und Politiker starten große Kampagnen mit ebenso großen Versprech...

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Sahra Wagenknecht

Wagenknecht: Wahlausschuss lehnt BSW-Einspruch gegen Bundestagswahlergebnis ab

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl offenbar vorerst gescheitert. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags wolle den Einspruch der Partei gegen das Auszählungsergebnis zurückweisen, teilte das BSW am Freitag unter Berufung auf eine Beschlussempfehlung des Gremiums mit. Parteigründerin Wagenknecht warf dem Ausschuss, in dem Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von Union und SPD eine Mehrheit haben, Befangenheit vor und kündigte eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. 
Sahra Wagenknecht

Medien: Wahlausschuss will BSW-Einspruch gegen Bundestagswahlergebnis ablehnen

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags soll nach Medienberichten die Einsprüche des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zur Bundestagswahl zurückweisen. Dies gehe aus einer Beschlussvorlage für das Gremium hervor, berichteten die Portale Table.Briefings und Politico am Donnerstag. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht kündigte vor dem Hintergrund der Berichte eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Ablehnung einer durch ihre Partei geforderten Neuauszählung an.

Vor einer Bundestagswahl, dem wichtigsten politischen Ereignis des Landes, spielen sich immer wieder die gleichen Szenen ab. Parteien und Politiker starten große Kampagnen mit ebenso großen Versprechen, plakatieren die Straßen bunt und diskutieren sich die Köpfe heiß. Kurzum: Sie tun alles, um Bürger von sich zu überzeugen. Der Grund: In einer repräsentativen Demokratie wie in Deutschland haben rund 60 Millionen Wahlberechtigte alle vier Jahre die Möglichkeit, ihre Vertreter zu bestimmen, die dann in den Bundestag einziehen. Dafür haben sie zwei Stimmen. Mit der ersten entscheiden sie sich direkt für einen Politiker aus dem eigenen Wahlkreis, mit der zweiten für eine Partei.