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Wahlschlappe in NRW: FDP betreibt Ursachenforschung

Nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen hat die die Führung der Bundes-FDP mit der Fehleranalyse begonnen. Zuvor hatten mehrere FDP-Politiker kritisiert, dass sich die Partei zu sehr auf das Thema Steuersenkungen ausgerichtet habe.

Nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen berät die Führung der Bundes-FDP über Konsequenzen. Unter Vorsitz von Parteichef Guido Westerwelle kam am Montag in Berlin das Präsidium zusammen. Die FDP hatte in Nordrhein-Westfalen 6,7 Prozent der Stimmen erreicht. Das schwarz-gelbe Regierungsbündnis wurde abgewählt. Mehrere FDP-Politiker kritisierten, dass sich die Partei zu sehr auf das Thema Steuersenkungen ausgerichtet habe.

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki sagte der "Leipziger Volkszeitung": "Wir brauchen eine breitere Aufstellung und andere Themen. Es war ein Fehler, dass die FDP sich auf das Nein zur Finanztransaktionssteuer festgelegt hat." Der Chef der FDP-Nachwuchsorganisation Julis, Lasse Becker, verlangte: "Wir müssen aus der Steuerfalle raus. Wir müssen uns grundsätzlich neu aufstellen."

Westerwelle ging zunächst nicht näher auf das Thema ein. Der Außenminister sagte jedoch: "Dass auch wir wissen, dass die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat sich verändert haben, ist doch offensichtlich."

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel machte die CDU und deren Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers für das Scheitern verantwortlich. "Wenn jemand von vornherein mit Schwarz-Grün liebäugelt und Staat vor Privat setzt, muss er sich nicht wundern, dass er die bürgerlichen Wähler nicht anspricht." Zugleich wies er Forderungen nach einer Trennung der Ämter von Westerwelle zurück.

DPA / DPA