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Meinung

Zukunft der GroKo: Warum die Hessen-Wahl alle ratlos zurücklässt

Das war sie nun, die groß angekündigte Abstimmung über die GroKo in Berlin. Es ist gekommen, wie man es befürchten konnte: Statt Klarheit steht am Ende Ratlosigkeit. Ohne dass sich die Parteien bewegen, wird sich daran nichts ändern.

Hessen-Wahl: Volker Bouffier und Torsten Schäfer-Gümbel

Ratlosigkeit nach neuen schweren Verlusten für die (bisherigen) Volksparteien: CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier (li.), SPD-Spitzenkandidat Torsten Schäfer-Gümbel

AFP

Politiker bemühen mitunter gerne Analogien zum Fußball. Bei der Hessen-Wahl taten sie das nicht, obwohl es gerade an diesem Abend gut gepasst hätte. Denn diese Wahl fühlt sich jetzt an wie ein Spitzenspiel, auf das man lange hingefiebert hat, und das dann doch nicht gehalten hat, was es versprach. Nichts weniger als eine Abstimmung über die Große Koalition sollte es sein, 50 Prozent der Wähler sahen laut Umfragen die Chance, der Regierung im fernen Berlin eins auszuwischen, doch nun, nachdem die Wahlschlacht geschlagen ist, steht man doch weitgehend ratlos da.

"Man wird alles dafür tun, die GroKo zu retten", sprach der Duisburger Politikwissenschaftler Ernst-Rudolf Korte im ZDF aus, was viele als letztes am Ende dieses Wahlabends hören wollten. Und die meisten Statements der Politiker in Wiesbaden und Berlin stützten seine These. Es war an Grünen-Chef Robert Habeck, ebenso mürrisch wie deutlich zu werden. "Die Groko schaut wohl recht ratlos auf dieses Wahlergebnis", sagte er in die TV-Kameras. "Ich glaube, es geht weiter wie bisher, mit dem Gewürge."

GroKo: Es bleibt wohl vorerst beim Gewürge

Dummerweise macht der hauchdünne, nur vom Aufschwung der Grünen gesicherte und notfalls vom Helferlein FDP gestützte Erfolg von CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier ein "Weiter so" in Berlin zunächst tatsächlich möglich. 1:0 ist auch gewonnen, lautet eine weitere Fußballweisheit, der die Union derzeit wohl gerne folgen will. Angela Merkel scheint zunächst wenn nicht stärkt, so doch vorerst abgesichert. Trotzdem sind die hohen Verluste in Bayern und Hessen Wirkungstreffer.

Einzig die offenen Worte von SPD-Chefin Andrea Nahles nähren Hoffnung auf jene Bewegung, die so viele Wähler sich von der Hessen-Wahl gewünscht haben: dass die GroKo-Parteien aus ihren enormen Verlusten Konsequenzen ziehen. "Der Zustand der Regierung ist nicht akzeptabel", prangerte die Sozialdemokratin an. Es gebe inhaltliche und personelle Konflikte. Das Schicksal der SPD wolle sie nicht in die Hände des Koalitionspartners legen. Und: "Es muss sich in der SPD etwas ändern."

Angst vor dem Abstieg überwinden

In der Bundesliga nennt man so etwas Durchhalteparolen. Diese schwingen meist Club-Verantwortliche in der Angst vor dem unvermeidlichen Abstieg. Helfen tun sie in aller Regel nichts. Der Eindruck, dass die Koalition im Wesentlichen durch die Furcht vor Neuwahlen und weiteren Erfolgen für die AfD zusammengehalten wird, lässt sich kaum noch verdrängen. "Die Große Koalition", sagt Politikwissenschaftler Korte, "wird eindeutig abgestoßen". Er sagt aber auch: "Die Demokratie ist unter Druck. Aber sie zeigt sich in der Mitte sehr stark, verteilt auf mehrere Parteien." Das sollte den Groko-Parteien Mut machen, sich zu bewegen. So mancher Abstieg, auch das hat der Fußball schon gezeigt, hat neue Kräfte freigesetzt.