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Bundestagswahl Wieder eine Groko? Kühnert droht mit Rücktritt aus dem SPD-Vorstand

Kevin Kühnert von der SPD schaut sorgenvoll
Will von einer neuen Groko nichts wissen: SPD-Vize Kevin Kühnert
© Fabian Sommer / DPA
Was lange ausgeschlossen schien, wird angesichts knapper Umfragen immer lauter diskutiert: eine weitere Große Koalition nach der Bundestagswahl. Einer wird dabei allerdings auf keinen Fall mitmachen: SPD-Vize Kevin Kühnert.

Kevin Kühnert will als SPD-Vize zurücktreten, falls es nach der Bundestagswahl zu einer neuen großen Koalition aus SPD und Union kommen sollte. Das kündigte der Bundestags-Kandidat am Donnerstag auf der Internetplattform Reddit an, wo er Nutzerfragen zu diversen Themen beantwortete. Er betonte allerdings auch: "Alle in der SPD wollen die Union in die Opposition schicken. Wirklich alle." Eine neue Koalition mit der Union halte er daher für "komplett undenkbar".

In Umfragen wäre eine solche Koalition nach derzeitigem Stand knapp möglich – anders als jetzt dann unter Führung der SPD, die in den Umfragen zuletzt teils deutlich vor der Union rangiert. Deutlich größere Mehrheiten hätten Dreierkoalitionen etwa aus SPD, Grünen und FDP oder aus Union, Grünen und FDP. Kühnert, der nach der Wahl kein Ministeramt anstrebt, hatte sich bereits nach der vergangenen Bundestagswahl 2017 vehement gegen ein gegen ein Bündnis der SPD mit der Union ausgesprochen. Im August vergangenen Jahres hatte er ein erneutes schwarz-rotes Bündnis nicht vollends ausgeschlossen, aber auch als "fürchterlich" bezeichnet.

Söder: Groko möglich, "wenn SPD schwächer wird"

Die Möglichkeit einer neuen Groko wird unterdessen auch in Unionskreisen offen diskutiert. So hat CSU-Chef Markus Söder im TV-Sender Phoenix ein weiteres Bündnis mit der SPD als Möglichkeit bezeichnet. "Kann ja auch noch mal eine Große Koalition wieder kommen mit der SPD", sagte Söder, schränkte allerdings ein, "wenn sie schwächer wird". "Das Entscheidende ist, dass wir stärker sind als die SPD, weil daraus leitet sich auch der Führungsanspruch für eine Bundesregierung ab", so Söder, der in Umfragen eine Trendwende erkannt haben will. Ein Eintritt in eine neue Groko als neuer Juniorpartner hatten auch andere Unionspolitiker zuletzt zurückgewiesen. Kanzlerkandidat Armin Laschet hatte die Frage im TV-Triell am vergangenen Sonntag unbeantwortet gelassen.

In einem TV-Auftritt im ZDF hatte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf Nachfrage eines Zuschauers seinen Willen bekundet, dass sich die Union "in der Opposition erholen" solle. Scholz strebt eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP an, und ist zuversichtlich, dies erreichen zu können. "Ich bin ein erfahrener Verhandlungsführer und weiß, das zu Ihrer Beruhigung, worauf es ankommt", sagte Scholz auf eine entsprechende Frage in einem Interview mit dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. Der amtierende Vize-Kanzler lobte zudem FDP-Inhalte, darunter ein "Midterm-Bafög" für 40- bis 50-Jährige sowie eine Aktienrente.

dho DPA AFP

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