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Zwischenruf: Die Sünden der Koalition

Das schwarz-rote Bündnis salbt die deutsche Seele, und der Kanzlerin fliegen die Sympathien zu - doch in der Regierungspolitik zeigen sich erste Risse. Aus stern Nr. 6/2006

Deutschland hat Sehnsucht nach Gelingen. Sehnsucht danach, dass die Depression ein Ende hat. Dass der Absturz nur ein böser Traum war. Dass sich alles fügt. So stark, ja so übermächtig ist der seelische Druck, dass die Psychologie allein beginnt, die Wirklichkeit zu verändern. Ein Drittel der Deutschen, so viele wie nie seit der Wahl, zählen inzwischen zu den erklärten wirtschaftlichen Optimisten. Das Konsumklima wendet sich zum Besseren. Die Wachstumsprognosen hellen sich auf. Die Börse lebt. Die Gewerkschaften wagen wieder den Tarifkampf. Personalisiert scheinen Angela Merkel alle Heilserwartungen zuzufliegen. 55 Prozent der Deutschen würden sie heute direkt zur Kanzlerin wählen, nur 25 Prozent Matthias Platzeck. Nach seiner Wahl an die SPD-Spitze hatte er noch vorn gelegen. Merkelmania, mächtig irrational.

Getrieben wird sie von der Sehnsucht nach Gelingen - um die Wunden der Nation zu kurieren, die deutsche Seele zu salben. Tiefe Wunden - und eine verängstigte, verstörte Psyche. Hatte sich in den vergangenen Jahren doch alles zu einer einzigen Leidensgeschichte deutschen Misslingens verstrickt: gebrochene Konjunkturversprechen, boomender Job-Export, wirkungslose Hartz-Reformen, wuchernde Staatsschulden, desolate Sozialsysteme, schrumpfende Realeinkommen, versagende Manager, desaströse Maut-Technik, gescheiterte Olympiabewerbung, enttäuschte Fußballhoffnungen. Dazu eine zur Philosophie der Nachbesserung verklärte Praxis politischer Flickschusterei. Alles, alles, was die Deutschen anpackten, schien schief zu gehen.

Das Resultat war eine Vertrauenskrise in die gesellschaftlichen Eliten - Parteien, Regierung, Arbeitgeber, Gewerkschaften -, wie sie das Land noch nicht erlebt hat. Nur zwölf Prozent hatten im März vergangenen Jahres noch ungebrochenes Vertrauen in die Parteien, 21 in die Wirtschaft, 25 in die Regierung, 28 in die Gewerkschaften. Die Wahl - für Union und SPD gleichermaßen Gipfel des Schreckens - trieb die Krise auf die Spitze. Und brach sie. Der uneitle, stille, ja langweilig anmutende Start der Großen Koalition fügt sich in die Hoffnung des Publikums auf Hinwendung zur Sache, Lösung der Probleme. Ein "gefestigtes Vertrauensklima" hat die Kanzlerin als Ziel ausgegeben - man wolle wieder "Erwartung und Erfolg in ein Gleichgewicht bringen". Die Politik will zurückhaltend sein mit dem, was sie verspricht, aber einlösen, was machbar ist.

Das freilich ist bislang nicht auf die Probe gestellt worden. Denn sichtbar sind Kanzlerin und Koalition nur außenpolitisch - innenpolitisch ist das Land de facto ohne Regierung. Erst nach den drei Landtagswahlen im März beginnt die kräftezehrende Reformarbeit, an der sich erweisen wird, ob die Koalition trägt oder scheitert, ob sie Mut beweist oder in Kleinmut erstickt.

Schon jetzt sind indes, eher unspektakulär und daher öffentlich kaum bemerkt, feine Risse und erste Schwächen sichtbar geworden, die sich zu tiefen Brüchen und schweren Problemen auswachsen können. Sie summieren sich zu einem (noch) kleinen Sündenregister der Großen Koalition.

Erste Sünde: Staatswirtschaft. Als die Bahn ihre Zentrale von Berlin in die Hafenmetropole Hamburg verlegen wollte, um sich als Logistikkonzern von Weltrang zu verstärken, griff die Regierung rüde ein. Das war nicht nur ein Schlag für die Selbstständigkeit des Konzerns, der an die Börse gehen soll, sondern auch eine Niederlage der Marktwirtschaft.

Zweite Sünde: Parteigekungel. Für eine Ministererlaubnis zur Freigabe der Fusion des Springer-Verlags mit der TV-Gruppe Pro-Sieben-Sat-1 ist nach dem Gesetz allein "der Bundeswirtschaftsminister" zuständig. Michael Glos aber wurde, zunächst aus der bayerischen CSU-Regierung, dann von CDU-Potentaten, wiederholt öffentlich dazu gedrängt. Die SPD macht daraus nun ein Koalitionsthema. Das kann politisch wie juristisch Folgen haben.

Dritte Sünde: Nachbessern. Die Korrektur der Koalitionsbeschlüsse zur Kinderbetreuung ist der erste Fall von Nachbessern unter neuem Regiment. Das kann zur Gewohnheit werden.

Vierte Sünde: Gießkanne. Zuschüsse zur Kinderbetreuung für alle, nicht nur für berufstätige Eltern, bedeuten Rückkehr zur alten Sozialpolitik. Das heißt Abkehr vom Sparen.

Fünfte Sünde: Achsenbruch. Finanzminister Steinbrück und Wirtschaftsminister Glos müssten das tragende Gespann der Koalition sein, doch Glos hat bislang keine Linie gefunden. Das ist die Schwachstelle der gesamten Regierung.

Sechste Sünde: Hybris. Die Opposition braucht für Verfassungsklagen in Karlsruhe die Senkung des Quorums von einem Drittel auf ein Viertel der Bundestagsabgeordneten. Doch Union und SPD verweigern die von der FDP initiierte Grundgesetzänderung. Das schadet Staat und Demokratie.

Und es lässt fürchten, dass es auch aus den süßesten Träumen vom Gelingen ein Erwachen geben könnte.

Hans-Ulrich Jörges / print