Armin Schuster | STERN.de

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Armin Schuster

Hackerausrüstung

Quellen-TKÜ kann Chats abhören

Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Hinweise auf islamistische Terrorverdächtige erhält der Verfassungsschutz oft zuerst von ausländischen Nachrichtendiensten. Das soll sich ändern. Ein Entwurf aus dem Innenministerium sorgt aber schon vor der Verabschiedung im Kabinett für Aufregung.

Rückführung deutscher IS-Anhänger - AfD-Parteichef Alexander Gauland äußert sich

Partei hielt sich bislang bedeckt

Sollen deutsche IS-Kämpfer zurückgeholt werden? Das sagt die AfD dazu

Was passiert eigentlich mit den unschuldigen Kindern der IS-Kämpfer?

Debatte um Rückführung

Was passiert eigentlich mit den unschuldigen Kindern der deutschen IS-Kämpfer?

Hans-Georg Maaßen - SPD fordert Ablösung des Verfassungsschutz-Chefs

Verfassungsschutz

Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt: Nachfolger Maaßens werden schon gehandelt

Maaßen auf dem Weg in die Ausschusssitzung

Parlamentarisches Kontrollgremium befragt Maaßen zu umstrittenem Chemnitz-Interview

Mit kritischen Äußerungen zu Video-Aufnahmen aus Chemnitz hat Hans-Georg Maaßen eine heftige Debatte losgetreten

Streit um Gewalt in Chemnitz

Redet sich Maaßen aus dem Amt? Erste Politiker fordern Rücktritt

AfD

Repräsentative Umfrage

Deutsche Mehrheit will AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen - was denken Sie?

Horst Seehofer

Innenexperten fordern Zuständigkeit des Bundes für Gefährder-Abschiebungen

CDU-Innenexperte Armin Schuster über die Einigungen beim EU-Gipfel

CDU-Innenexperte Armin Schuster

"Diese Beschlüsse sind der leichte Teil der Aufgabe"

Von Florian Schillat

Seehofer und Merkel

Seehofer erhält im Streit mit Merkel Unterstützung aus der CDU

Horst Seehofer (links) und Peter Altmaier

SPD-Politiker will auch Altmaier im Innenausschuss befragen

Jutta Cordt und Horst Seehofer vor dem Innenausschuss

Seehofer entschuldigt sich für Bremer Asylaffäre

Armin Schuster, der Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestages

Fragen und Antworten

Täter? Ziele?

Angriff auf Regierung läuft noch - die wichtigsten Fragen zum Bundes-Hack

Angela Merkel

Nach Erneuerungsversprechen

Angela Merkel will CDU-Spitze verjüngen - Unions-Politiker reagieren enttäuscht

Alice Weidel und Alexander Gauland von der AfD sprechen im Berliner Reichstag in die Mikrofone mehrerer TV-Sender

Zu wenige Abgeordnete

AfD im "Krieg" - Bundestag bricht Sitzung ab

Angela Merkel und Horst Seehofer

"Atmender Deckel"

Bei der Flüchtlings-Obergrenze kommt die Union einfach nicht zusammen

Matteo Renzi ist offiziell zurückgetreten

News des Tages

Italiens Regierungschef Renzi ist zurückgetreten

Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann sollte heute als Zeuge im Edathy-Untersuchungsausschuss aussagen, doch er verweigert die Aussage

Edathy-Untersuchungsausschuss

Fast alle sind sauer auf Hartmann

Von Wigbert Löer

Der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs wird als Zeuge zur Edathy-Affäre gehört. Ihn verband ein freundschaftliches Verhältnis mit Edathy. Die Union nannte seine Vorstellung "einzigartig arrogant".

Edathy-Ausschuss

Scherbenhaufen und "Lügendesaster" bei der SPD

Von Wigbert Löer

Der Edathy-Ausschuss zum Nachlesen

"Ich kenne niemanden, der Herrn Oppermann mag"

Von Wigbert Löer

Sebastian Edathy muss vor dem Untersuchungsausschuss aussagen

+++ Der Ausschuss im Minuten-Protokoll +++

Die große Edathy-Show zum Nachlesen

Von Wigbert Löer

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Trump-Gegner vs. Trump-Beraterin

George und Kellyane Conway: Die politischen Ansichten des US-Powerpaars gehen völlig auseinander

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Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?

An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?

ALG 1 + Zwangseinladung für Zeitarbeitsfirma. Was soll ich machen?

Ich stehe unter Schock. Im Moment beziehe ich im dritten Monat ALG 1 (also keine Sozialhilfe). Jetzt hat mir der Arbeitgeberservice eine Zwangsvorstellung bei einer Zeitarbeitsfirma organisiert, in den Räumen eines Jobcenters. Auf Rückfrage stellte sich heraus, dass offensichtlich noch andere Arbeitsuchende zu dem Termin eingeladen wurden, die nach und nach begutachtet werden. Seit wann macht sich die Agentur zum Handlanger von ZAFs? Komme mir vor wie auf einem Sklavenmarkt.

Ist es zumutbar Anträge zu stellen, wenn man etwas von der Gemeinschaft will?

Mit grosser Empörung habe ich in den letzten Monaten die Diskussionen rund um Familienleistungen und Grundrente verfolgt. Es gibt tatsächlich gesellschaftliche Gruppen, die es für zumutbar halten, Formulare auszufüllen, um Leistungen zu erhalten. Dankenswerterweise sollen künfig Familien und Grundrentner von diesem menschenunwürdigen Prozedere befreit werden. Für mich ist das zu kurz gesprungen: Millionen von Steuerzahlern zögern und haben Scham, jährlich ihren Lohnsteuerausgleich zu beantragen und kommen nicht zu ihrem Recht. Ich finde, man sollte die Anträge hierfür auch abschaffen und die Erstattungen automatisch vornehmen, indem die Steuern nicht mehr an der Quelle abgeführt werden. Soll doch der Staat einen Antrag bei den Steuerzahlern stellen. Erst so wird ein Schuh draus!

Wie können die syrischen Kurden motiviert werden, die deutschen IS-Kämpfer noch eine Weile zu betreuen?

Trump will, dass alle Länder ihre IS-Kämpfer zurücknehmen. Problem: Rechtsstaatlich kann keinem nachgewiesen werden, an Anschlägen teilgenommen zu haben oder irgendwelche Raketen abgeschossen zu haben. Kommen sie zurück, werden wir sie also nicht (dauerhaft) in Haft nehmen können. Mit anderen Worten: Sie laufen in Deutschland frei herum und werden jeweils von 7-8 Polizisten beobachtet. Finde ich nicht gut.

Wer bestimmt, was in guten Hotels zum guten Ton gehört?

Ab und zu leiste ich mir 5 Sterne Hotels. Was mich nervt: Ständig begrapscht jemand mein Klopapier und faltet das oberste Blatt Ständig klopft irgenwer an die Tür und rust "Room Service" und schliesst auf, wenn man nicht schnell genug hinrennt. Ständig wird einem beim Frühstück der Teller mitsamt Besteck entrissen. All das nervt mich. Wer entscheidet, dass so etwas "fein" ist?

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