Koalitionspoker in Thüringen Linke glaubt an Rot-Rot-Grün


SPD und Linke wollen ihre Sondierungsgespräche über eine Koalition in Thüringen mit den Grünen fortsetzen. Bodo Ramelow, Verhandlungsführer der Linken, gab sich zuversichtlich, dass ein Dreierbündnis zustande kommt. Unter wessen Führung ließ er offen.

Die Linke und die SPD in Thüringen wollen gemeinsam mit den Grünen die Möglichkeiten für ein Dreierbündnis ausloten. Bereits in der kommenden Woche sollen Vertreter der Grünen zu einem Sondierungsgespräch gebeten werden, sagten die Verhandlungsführer Bodo Ramelow von der Linken und SPD-Chef Christoph Matschie nach einem ersten Treffen am Freitag in Erfurt. Insgesamt seien drei weitere Sondierungsgespräche geplant. Die Termine stünden noch nicht fest.

Ramelow zeigte sich nach der Auftaktrunde mit den Sozialdemokraten "optimistischer gestimmt". Seine Partei und die SPD seien sich "einig darüber, dass es darum geht, für fünf Jahre eine stabile Regierungsmehrheit für Thüringen zusammen zu bringen", sagte der Linken-Politiker der "Leipziger Volkszeitung" (LVZ). Eine Ein-Stimmen-Mehrheit reiche dafür nicht. Ziel solle sein, eine neue Form zu finden, um landespolitische Akzente zu setzen, betonte Ramelow. SPD und Linke haben rechnerisch eine Stimme Mehrheit im Landtag. Die Grünen verfügen über sechs Sitze.

Matschie: Noch alles offen

Matschie sagte, man habe "in einem sehr offenen und konstruktiven Gespräch versucht, Gemeinsamkeiten auszuloten". Die SPD verhandelt am Samstag mit der CDU. Es gebe "noch gar keine Präferenzen" und auch keinen politischen Druck aus Berlin, sagte Matschie. "Wir entscheiden nach der Thüringer Situation."

Auch Ramelow empfand die Stimmung bei dem Gespräch mit der SPD als "sehr gut und locker". Über Personen sei "selbstverständlich nicht gesprochen worden". Es solle darum gehen, so Ramelow, dass in einer möglichen neuen Regierung "drei gleichberechtigte Partner in der Regierung und in der Koalition arbeiten". Nur so lasse sich der vor der Wahl versprochene Politikwechsel durchsetzen.

Die SPD will Ramelow nicht zum Regierungschef wählen, obwohl dieser nach den Gepflogenheiten bei Koalitionsbildungen als Vertreter der stärkeren Partei einen Anspruch darauf hätte.

Die geplanten Sondierungsgespräche der SPD mit der CDU "stören mich nicht", sagte Ramelow. Es sei Sache der SPD, was sie mache. Neben einem Linksbündnis aus SPD, Linken und den Grünen ist auch eine Koalition aus CDU und Sozialdemokraten möglich. CDU und SPD treffen sich am Samstag zu Sondierungsgesprächen.

joe/DPA/AP/Reuters AP DPA Reuters

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