SPD-Chef Lars Klingbeil gibt sich kämpferisch. "Viele Menschen sind noch unentschieden", sagt Klingbeil vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein an diesem Sonntag. Doch sieht es für SPD-Herausforderer Thomas Losse-Müller angesichts der Popularität von CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther kurz vor dem Urnengang nicht nach Sieg aus. Der SPD könnten sogar die Grünen mit Spitzenkandidatin Monika Heinold noch Platz 2 streitig machen. So dürfte dann auch eher CDU-Chef Friedrich Merz als die SPD-Spitze gut lachen haben am Sonntagabend. Doch der ungleich größere Stimmungstest für den Bund, für Merz sowie für die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz, steht eine Woche später an – mit dem Urnengang in Nordrhein-Westfalen.
Scholz in der Kritik – Merz gibt sich staatsmännisch
Ob bei der Corona-Impfpflicht oder beim 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr – Oppositionschef Merz versucht den Spagat zwischen Ampelkritik und staatspolitischer Verantwortung. Mit seiner Reise nach Kiew dürfte er Scholz weiter vor sich herzutreiben versucht haben. Der Kanzler war wegen seines vielen als dröge und verklausuliert geltenden Kommunikationsstils und seines Ukraine-Kurses zuletzt wiederholt in der Defensive. Fasst die Union in der Opposition nach den zwei Landtagswahlen in Folge nun weiter Tritt? Gerät die Kanzlerpartei SPD in schwereres Fahrwasser?
Der Union insgesamt stecken ihre 24,1 Prozent bei der Bundestagswahl noch in den Knochen, der CDU zudem ihr 28,5-Prozent-Desaster bei der Landtagswahl im Saarland vom März. Die Christdemokraten im Norden könnten nun mal wieder für einen Wahlabend mit Jubelstimmung sorgen – und ein Ergebnis möglicherweise klar über 35 Prozent. Ausgerechnet Günther, der im CDU-Machtkampf vor der Bundestagswahl nicht als Merz-Fan galt, dürfte dem CDU-Chef im Bund Auftrieb geben.
SPD setzt auf Scholz-Effekt bei Wahl in Nordrhein-Westfalen
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat es bei der Landtagswahl an Rhein und Ruhr eine Woche später schwerer – Wüsts CDU und die SPD mit Spitzenkandidat Thomas Kutschaty liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen, wobei Beobachter Spannung und Unterscheidbarkeit im Wahlkampf vermissen. Auch wenn dies womöglich nicht ohne Risiko ist, setzt die NRW-SPD im Schlussspurt des Wahlkampfs voll auf Scholz. An den Straßen hängen nochmal neue Plakate, die Kutschaty und den Kanzler einträchtig lächelnd und in die Ferne blickend zeigen – zieht der Scholz-Effekt?
Wenn die SPD eine Beendigung der CDU-Regierungszeit im bevölkerungsreichsten Bundesland schaffen sollte, könnte Scholz den Sieg auch als Bestätigung seines Kurses nehmen. Etwa bei der Frage der Waffen für die Ukraine war der Kanzler auch aus den Reihen der Koalition teils als zaghaft kritisiert worden. Im Wahlkampf hatte Wüst auch die Diskussion über das Verhältnis der SPD zu Russland aufgegriffen und der Kanzlerpartei ein "Putin-Problem" attestiert. Ob der Krieg und die Bundespolitik nun entscheidenden Einfluss haben auf den Wahlausgang oder nicht – bleibt die Düsseldorfer Staatskanzlei in CDU-Hand, wäre dies jedenfalls ein kräftiger Dämpfer für die Sozialdemokraten.
Kutschaty will die Hoffnung auf den Posten des Ministerpräsidenten aber auch im Falle von Platz zwei nicht vorab aufgeben. Es sei "prinzipiell nichts Verbotenes", auch dann Regierungschef zu werden, sagte er in einem Interview. Derlei Hoffnungen gründen auf der Erwartung eines guten Grünen-Ergebnisses. Wie eine Koalition in NRW aussehen könnte, ist anhand der Umfragen schwer vorherzusagen.
CDU hofft in Schleswig-Holstein auf Zweierbündnis
In Schleswig-Holstein rücken angesichts des Vorsprungs für Günther die Grünen und die FDP wohl schon direkt am Wahlabend in den Fokus. Anstatt erneut Grün und Gelb zu benötigen, könnte der CDU im wahrscheinlichen Fall eines Wahlsiegs womöglich auch ein Zweierbündnis reichen.
Gar keinen Rückenwind kann sich die krisengeschüttelte Linke nach dem Rücktritt ihrer Co-Chefin Susanne Hennig-Wellsow und der Debatte über Sexismus-Vorwürfe wohl von den beiden Landtagswahlen erwarten. In den Umfragen lag sie zuletzt in beiden Bundesländern bei 3 Prozent. Die AfD, die einen Dauerstreit über ihre inhaltliche Ausrichtung führt und über ihren Russlandkurs, ist seit 2017 sowohl in Nordrhein-Westfalen als auch in Schleswig-Holstein in den Landtagen vertreten – bei ihr deuten sich weder große Zugewinne noch große Verluste an.
Sommer, Sonne, Flugversuche: Alessio Lombardi wird in Dubai ordentlich durch die Luft gewirbelt

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