Die Krise am Stellenmarkt wird sich nach Einschätzung des Chefs der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster, noch monatelang hinziehen. Saisonbereinigt sei frühestens im kommenden Jahr ein Rückgang der Arbeitslosenzahl in Sicht, erklärte er am Wochenende. Springe die Konjunktur an, könne der Negativtrend zur Jahreswende gestoppt werden. Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer befürchtet einen Anstieg im kommenden Winter auf fünf Millionen. Derzeit sind offiziell 4,6 Millionen Menschen als arbeitslos gemeldet.
Im April ist Besserung denkbar
Im April sei eine saisonbedingte Besserung denkbar, erklärte Gerster in der "Welt am Sonntag". Experten der deutschen Großbanken erwarten einer Umfrage der "Financial Times Deutschland" zufolge, dass die Arbeitslosenzahl "bereinigt um den üblichen Frühjahrsaufschwung" um bis zu 45.000 gestiegen sein könnte. Die unbereinigte Zahl könne hingegen unter die Schwelle von 4,5 Millionen gesunken sein. "Zwischen 100.000 und 120.000 Menschen könnten einen neuen Job gefunden haben", schrieb die Zeitung unter Berufung auf die Fachleute.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund habe Anzeichen dafür, dass die Fünf-Millionen-Grenze im Winter erreicht werde, "wenn wirtschafts- und finanzpolitisch nichts passiert", erklärte Sommer laut "Welt am Sonntag". Hinzu komme eine Million arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger.
Drei Kategorien von Arbeitssuchenden
Einem "Spiegel"-Bericht zufolge will Gerster Arbeitssuchende künftig in drei Kategorien einteilen. Sie sollten je nach ihren Erfolgsaussichten eingeteilt und betreut werden, schrieb das Magazin unter Berufung auf interne Vorlagen der Bundesanstalt zur Reform der Arbeitsämter.
"Marktkunden mit guten Jobchancen" sollten die Vermittler nur noch bei "Eigenaktivitäten" unterstützen, berichtete der "Spiegel". Wer länger als drei Monate Stütze beziehe, nicht ausreichend qualifiziert sei oder "nicht intensiv genug" nach einer Stelle suche, werde künftig als "Beratungskunde" betrachtet. Deren Chancen sollten durch Weiterbildungsmaßnahmen oder staatliche Lohnzuzahlungen verbessert werden. Bewerber mit "vielfachen Hemmnissen" würden als "Integrationskunden" gezielt bei der Vermittlung begleitet. Fänden sie keinen Job, sollten sie in Qualifizierungsmaßnahmen vermittelt oder "soziale Dienste" leisten.
Bundesanstalt für Arbeit erwartet Zuschuss
Gerster verteidigte seinen drastischen Sparkurs auch zu Lasten des staatlich geförderten Arbeitsmarktes. Korrekturwünsche der Gewerkschaften und der ostdeutschen Wirtschaftsminister lehnte er ab. Er machte erneut klar, dass die Nürnberger Behörde entgegen den Plänen von Finanzminister Hans Eichel nicht ohne Bundeszuschuss auskommen könne. Der Betrag solle aber möglichst im "niedrigen einstelligen Milliardenbereich" liegen, sagte er der "Welt am Sonntag".
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will die Sozialhilfereform mit der Schaffung eines subventionierten Niedriglohnsektors verbinden. "Wir müssen uns mit dem Gedanken anfreunden, dass ein Teil der Arbeit nur noch in Deutschland bleibt, wenn er so bezahlt wird, dass man davon hier nicht leben kann", sagte er der "Berliner Zeitung". Daher müssten niedrig qualifizierte Jobs öffentlich gefördert werden. Sozialhilfeempfänger sollten deshalb zu einer Arbeit verpflichtet werden, wenn der Staat eine solche anbieten könne. Sie sollten am Ende mehr in der Tasche haben als nicht arbeitende Sozialhilfeempfänger.
