Zwar lässt die Dynamik auch am Arbeitsmarkt nach, wir rechnen aber trotzdem für 2009 noch mit leicht besseren Zahlen als in diesem Jahr", sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) der FTD. Eine Senkung des Beitragssatzes von derzeit 3,3 Prozent auf 3,0 Prozent hält er zwar deswegen für "rechnerisch möglich". Allerdings wäre das "vor dem Hintergrund der Warnsignale aus der Wirtschaft mit Risiken verbunden".
Die saisonbereinigte Arbeitslosenzahl lag im Juli bei 3,25 Millionen - zuletzt war sie 1993 so niedrig. Eine weitere Besserung im Wahljahr 2009 käme der schwarz-roten Koalition gelegen. Allerdings basiert der Rückgang der Arbeitslosigkeit kaum auf Reformprojekten der aktuellen Bundesregierung.
Der Arbeitsmarkt gilt als Spätindikator, ein Abschwung macht sich nur verzögert bemerkbar. Entsprechend unbeeindruckt zeigte sich Weise vom leichten Schrumpfen des Bruttoinlandsprodukts im zweiten Quartal 2008. "Die Zahlen beobachten wir genau, sie sind aber für den Arbeitsmarkt im Moment nicht entscheidend", sagte er. Wichtig für den Arbeitsmarkt ist unter anderem, dass aus demografischen Gründen ohnehin weniger Arbeitskräfte auf dem Markt sind. Zudem haben die Firmen im letzten Abschwung rationalisiert - der Spielraum für Personalabbau ist kleiner geworden. Derzeit gibt es rund eine Million offener Stellen.
Glos hält an Wachstumsprognose fest
Einer Beitragssatzsenkung steht der BA-Chef dennoch vorsichtig gegenüber. "Eine verlässliche Rechnung dazu ist erst im Herbst möglich, wenn die Eckwerte der Bundesregierung zur wirtschaftlichen Entwicklung vorliegen", sagte er.
Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hält trotz der BIP-Zahlen an der Wachstumsprognose der Regierung von 1,7 Prozent für 2008 fest. Ölpreisanstieg, Dollar-Abwertung und US-Finanzkrise hätten auch in Deutschland Auswirkungen. Doch die deutsche Wirtschaft sei anpassungsfähig genug, um die Rückschläge zu meistern, sagte Glos. Sein Staatssekretär Walther Otremba will die Prognose von 1,2 Prozent für 2009 im Herbst überprüfen.
Kurzfristige Reaktionen auf den Wachstumseinbruch lehnte Glos ab. "Hektische Konjunkturprogramme haben immer nur Schulden hinterlassen. Das wollen wir nicht tun", sagte er im ZDF. Allerdings arbeitet sein Haus an einem "Wachstumsprogramm" für 2009. Es soll die Bürger um mindestens zehn Milliarden Euro steuerlich entlasten. Wirtschaftsverbände, CDU-Vertreter und die FDP lehnen ein solches Programm ab. Die Daten für das zweite Quartal seien weniger besorgniserregend als befürchtet, hieß es unisono.
