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Der Abwasch der Woche Geh mit Gott, aber geh!


Heutzutage kleben Minister wie Pattex auf ihren Sesseln. Egal wie sehr sie daneben greifen. Fragen Sie mal Franz Josef Jung. Zeit für den Abwasch.
Von Andreas Hoidn-Borchers

Leider, leider ist das schöne Institut der Minister-Demission im Deutschland des 21. Jahrhunderts ja etwas aus der Mode geraten. Während im ersten Kabinett Schröder die Ressortchefs noch häufiger türmten, weglobt oder weggemobbt wurden als heutzutage die Trainer beim FC Bayern, haftet den Regierungen der jüngeren Zeit doch etwas zäh Klebriges an. Da wird gerne durchregiert, personell wenigstens. Seit Rudolf Scharping sich im Sommer 2002 auf die gesponsorten 35-Mark-Socken machen musste, waren bis gestern nur noch zwei Minister gegangen, und das aus unterschiedlich ehrenwerten Motiven: Franz Müntefering, weil er seine krebskranke Frau pflegen wollte, und Wirtschaftsminister Michael Glos, weil er keine Einsicht mehr in die Notwendigkeit hatte, dass jede Truppe einen Trottel braucht - und dass ausgerechnet er dauerhaft diese Rolle spielen sollte.

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Dass Glos durchaus Qualitäten hatte, zeigt sich übrigens schon daran, dass er gleich zwei Nachfolger brauchte: Im Amt Karl-Theodor zu Guttenberg und für die Rolle... Aber lassen wir das, wir kommen jetzt ohnehin zum aktuellen Anlass unserer kleinen Betrachtung und damit zu Franz-Josef Jung, der mit guten Beispiel hätte vorangehen und bereits zurücktreten können, nachdem "Bild" am Donnerstag nach sicherlich hardthöchtster Rechercheanstrengung an "die Wahrheit über den Luftangriff in Afghanistan (142 Tote)" vom 4. September gelangt war, die Jung damals, nun ja, nicht so richtig gewusst können haben wollen. Odersoähnlich.

Nach einem eher erbärmlichen Versuch in Selbstverteidigung und einem Plädoyer für "Offenheit, Transparenz und Ehrlichkeit", das man je nach dem für entweder ziemlich dreist oder ziemlich dreist halten konnte, fiel Jung über Nacht dann doch noch ein, dass er die entscheidenden Unterlagen mit der Wahrheit zwar frühzeitig auf dem Tisch, aber nur ungelesen weitergeschickt hat - wie man das halt so macht als Verteidigungsminister mit wichtigen Dokumenten zu dem Kriegsvorfall mit den meisten Toten, den Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg zu verantworten hat. Wahrscheinlich hat Jung sich auch nur gedacht, dass das hierzulande sowieso keinen interessiert im Wahlkampf.

Jedenfalls: Nur gesehen, nicht gelesen - das erinnert uns doch gleich an einen anderen großen Leugner von allerdings deutlich mehr Format: Bill "Ich habe nicht inhaliert" Clinton. Mehr kann er nicht mehr erreichen, der Franz Josef Jung, der es überdies geschafft hat, als erster Politiker in der Geschichte einzugehen, dem ein Überkreuz-Rücktritt gelungen ist: für sein Versagen im Verteidigungsministerium als Arbeitsminister zurückzutreten. Die Meriten für die erste Stellvertreterdemission hatte er bereits im September 2000 erworben. Da hatte er als Chef der hessischen Staatskanzlei die Verantwortung für die Schwarzgeldaffäre übernommen, damit sein Ministerpräsident weiterregieren konnte. Und da sage noch einer, Jung sei nicht abgekocht.

Die Frage ist jetzt nur: Wer wird der neue Glos?

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Soviel können wir bereits verraten: Der von und zu jedenfalls mal garantiert nicht. Der hat jetzt zwar Jungs nichtjüdisches Vermächtnis an der Backe und jede Menge Aufklärungsärger am Hals, macht dabei aber wie immer eine untadelige Figur. Inzwischen stimmt er sich dabei sogar bis zur Klamotte mit der Kanzlerin ab. Nehmen wir nur mal die Bundestagsdebatte am Donnerstag. Da saß Angela Merkel mit ihrer Schweinchen-Babe-Jacke (wir reden nur von der Farbe!) auf der Regierungsbank, deren Rosaton exakt auch die Krawatte von KTFvuzG besitzt. Und was sollen wir Stilexperten vom Abwasch sagen: Am Verteidigungsminister sah das alles irgendwie ein bisschen, äh, stimmiger aus.

Was man auch vom Rest seines Auftritts behaupten darf. Guttenberg hatte seine Rede kaum begonnen, als es bei der SPD zu rumoren begann. Ein kurzer Blick, ein kurzer Satz: "Lassen Sie mich bitte ausreden!" - in einem Ton, dessen Mischung irgendwo zwischen verbindlich und schneidend lag, ein schöner Kontrast jedenfalls zur rosafarbenen Krawatte. So muss der Graf früher gesprochen haben, wenn ihm der Freiherr quer kam. Und was sollen wir sagen: Hacken zusammen und Ruhe bei den Schnöseln von der Opposition.

Manchmal wissen die Sozen halt doch, was sich gehört.

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Die schöne Begleiterscheinung des Falls Jung ist: Es interessiert sich gerade gar niemand mehr so richtig für den kleinen alltäglichen Regierungsirrsinn wie das geniale "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" (doch, das heißt in echt so, was aber nichts heißt, jedenfalls nicht für die beabsichtigte Wirkung) und dessen subgenialen Unterpunkte wie die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für das Beherbergungsgewerbe, mit deren Hilfe FDP und CSU in einer selten gemeinsamen Hilfsaktion den notleidenden Hoteliers Gäste in die leeren, weil bislang zu teuren, künftig aber preiswerteren Betten treiben wollen.

So, das war jetzt ein langer, umständlicher Satz, aber die Sache ist auch nicht einfach. Sie ist vielmehr die: Die Hoteliers, das zeigt eine interne Umfrage, denken in ihrer großen Mehrzahl gar nicht daran, die gesparte Steuer an die Übernachter weiterzugeben, indem sie die Preise senken. Schließlich müssen ja auch mal neue Vorhänge her und die Fassade könnte auch mal wieder gestrichen werden... Aber gönnen wir dem Gewerbe die Milliarde, es hat jetzt nämlich ganz andere Sorgen. Zum Beispiel die: Es muss künftig getrennte Rechnungen für Übernachtung (Mehrwertsteuersatz künftig: sieben Prozent) und Frühstück (Mehrwertsteuersatz weiterhin: 19 Prozent) ausstellen. Denn das handgewärmte Viereinhalb-Minuten-Ei im Ritz soll nicht steuerlich bevorzugt werden, damit die Kunden aus dem kleinen Bistro nebenan nicht plötzlich aus schnöden finanziellen Erwägungen ihre Frühstücksgewohnheiten ändern und den Salon wechseln. Weswegen ja wiederum auch die Betreiber von Campingplätzen, obgleich nicht Bettenvermieter im engeren Sinne, in den Genuss der Steuerermäßigung kommen, damit...

Wie, das sei alles nicht sonderlich logisch, sondern ein ausgemachter Schmarrn von hinten bis vorn bzw. da ginge es zu wie bei Hiltons unterm Kingsizemöbel? Mag sein. Andererseits hat das die klugen Schlafmützen in Berlin und anderswo schon zu den schönsten Überlegungen verleitet: etwa zu der Frage, ob denn dann nicht wenigstens das aufs Zimmer servierte Frühstück geringer bemehrwertsteuert werden könnte, weil da doch das Konkurrenzargument wegfalle. Wie, das glauben Sie nicht. Doch. Alles wahr in ehrlich, so wahr wir nicht Franz Josef heißen.

Und falls Sie noch Zweifel hatten, wie das bei der FDP gemeint war mit dem Steuersystem, das einfacher, niedriger und gerechter werden soll - jetzt wissen Sie's. Ganz einfach.


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