Wirtschaftsleistung

Der SPD-Parteitag hat kontrovers über das gerade vereinbarte Nato-Ziel debattiert, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Kritiker warnten am Samstag eindringlich vor Einschränkungen der Finanzierungsmöglichkeiten für Bereiche wie Soziales oder Klimaschutz und vor einer weltweiten Aufrüstungsspirale. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius musste darauf das Wort ergreifen, um das Fünf-Prozent-Ziel zu verteidigen.

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat seine Bereitschaft zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf bis zu 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erkennen lassen. "Wenn es am Ende heißt, drei Prozent, dann machen wir drei Prozent, wenn es heißt 3,5 Prozent, dann machen wir 3,5 Prozent", sagte er am Montagabend bei einer Veranstaltung der "Rheinischen Post".

Wegen gestiegener Exporte in Erwartung von US-Zöllen ist die deutsche Wirtschaftsleistung im ersten Quartal stärker gewachsen als zunächst angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte um 0,4 Prozent statt der in einer ersten Schätzung Ende April mitgeteilten 0,2 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag erklärte. Grund für die Korrektur nach oben sei die "überraschend gute konjunkturelle Entwicklung im März".

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), Michael Hüther, fordert weniger Feiertage in Deutschland. "Die Abschaffung eines Feiertages wäre eine Möglichkeit, die Wirtschaftsleistung sehr kurzfristig und effektiv zu erhöhen", sagte Hüther den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). IW-Berechnungen zufolge würde ein zusätzlicher Arbeitstag das deutsche BIP rein rechnerisch um bis zu 8,6 Milliarden Euro erhöhen.

Die britische Wirtschaft ist im ersten Quartal stärker gewachsen als erwartet. Die Wirtschaftsleistung legte um 0,7 Prozent zu, wie das Statistikamt in London am Donnerstag mitteilte. Beobachter waren von 0,6 Prozent Wachstum ausgegangen. Im letzten Quartal des vergangenen Jahres hatte es zudem nur ein minimales Wachstum gegeben.