Mobile Ansicht
Wechseln Sie für eine bessere
Darstellung auf die mobile Ansicht
Weiterlesen Mobile Ansicht
HOME

Staatsanwaltschaft nimmt Henning Scherf ins Visier

Hat Henning Scherf im Bremer Brechmittelprozess gelogen? Er sei erst nachts von einem Segeltörn zurückgekehrt, erklärte der Ex-Bürgermeister sein zu spätes Erscheinen. Doch offenbar stimmte das nicht.

Von Kerstin Herrnkind, Bremen

  Die Staatsanwaltschaft prüft den Anfangsverdacht einer Falschaussage: Bremens Ex-Bürgermeister Henning Scherf nach seiner Anhörung am Montag im Landgericht.

Die Staatsanwaltschaft prüft den Anfangsverdacht einer Falschaussage: Bremens Ex-Bürgermeister Henning Scherf nach seiner Anhörung am Montag im Landgericht.

Vielleicht hat Henning Scherf (SPD), Ex-Regierungschef und Justizsenator von Bremen, den Gerichtssaal mit dem Plenarsaal der Bremischen Bürgerschaft verwechselt. Im Gerichtssaal muss man die Wahrheit sagen, sonst macht man sich strafbar. Wenn Politiker im Plenarsaal es mit der Wahrheit nicht so genau nehmen, straft sie höchstens der Wähler ab. Wenn überhaupt. Nun prüft die Staatsanwaltschaft Bremen, ob der Anfangsverdacht besteht, dass Scherf vor Gericht eine Falschaussage gemacht hat.

Offenbar hat es Scherf, der auch mal Vorsitzender des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat war, am Montag im Bremer Landgericht mit der Wahrheit nicht so genau genommen. Scherf sollte als Zeuge vernommen werden. Der 49-jährige Arzt Igor V. muss sich wegen Körperverletzung mit Todesfolge verantworten. Igor V. hatte dem 35 Jahre alten Laya Condé im Dezember 2004 solange Brechmittel und Wasser eingeflößt, bis dieser starb.

Da die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln in Bremen politische gewollt war, wollte Erich Joester, der Verteidiger des Arztes, den Beweis antreten, dass sein Mandant den ausdrücklichen Segen der Politik hatte. Doch Scherf erschien zunächst nicht vor Gericht, sodass die Vorsitzende Richterin anordnete, den ehemaligen Regierungschef mit der Polizei vorzuführen.

Scherf kam dann allerdings doch noch. Ohne Polizei und fast eine Stunde zu spät. Er sei erst spätnachts von einem Segeltörn nach Hause gekommen, entschuldigte sich der Ex-Regierungschef. Die Redaktion von "buten un binnen“, der täglichen Regionalsendung im Fernsehen, recherchierte jetzt allerdings, dass Scherf schon seit Anfang September wieder an Land und spätestens ab 11. September in Deutschland war. Auf Nachfrage soll Scherf laut Radio Bremen eingeräumt haben, er sei tatsächlich schon länger wieder in Deutschland gewesen, hätte "aber Stress gehabt“.

"Meine Kinder haben das Brechmittel auch schon genommen"

Der Segeltörn war allerdings nicht die einzige Ungereimtheit in Scherfs Aussage, die mit der Wahrheit nicht so ganz in Einklang zu bringen ist.

"Ich fühlte mich in einer gesicherten, innerhalb der Justiz nicht umstrittenen Beweismittelpraxis“, verteidigte Scherf die Brechmittelvergabe. Dabei waren sich die Strafgerichte in Deutschland uneins in der Frage, ob diese Art der Beweisgewinnung rechtens sei oder nicht. Das Oberlandesgericht Frankfurt urteilte im Oktober 1996, dass die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln "nicht von der Strafprozessordnung gedeckt“ sei.

Scherf erweckte den Eindruck, als habe er sich gar nicht so richtig um die Problematik gekümmert. Er wäre "nicht über Jahre mit der Sache befasst gewesen“, sagte er. "Ich habe mich auf meine Leute verlassen. Die haben die Gerichte auf ihrer Seite. Darum habe ich mich nicht intensiv gekümmert“, gab er zu Protokoll.

Dabei nutzte Scherf viele Gelegenheiten, um die Brechmittelvergabe mit markigen Worten zu verteidigen. 1997 gab er dem Berliner "Tagesspiegel" ein Interview. Auf die Frage, wie er das "stundenlange Erbrechen“ mit seinen "humanen Grundsätzen“ vereinbaren könnte, antwortete der Jurist: "Die jungen Männer, die sich ihrer Strafverfolgung entziehen wollen, haben mit dieser Art Kriminalität den verfassungsrechtlichen Schutz verlassen (sic) und man muss sie mit vertretbaren Mitteln verfolgen. Meine Kinder haben dieses Brechmittel auch schon mehrfach genommen, als sie gefährliches Zeugs verschluckt hatten.“

Nur fünf Bundesländer praktizierten die Brechmittelvergabe

Es gab auch - anders als Scherf es vor Gericht ausdrückte – keine "höchstrichterliche Rechtsprechung“, auf die sich die Bremer Politik stützen konnte. 1999 weigerte sich das Bundesverfassungsgericht lediglich, die Verfassungsbeschwerde eines Mannes, dem zwangsweise Brechmittel verabreicht worden war, zur Entscheidung anzunehmen. Grund: Der Mann hatte "nicht alle prozessualen Möglichkeiten genutzt, um sich gegen die Anordnung zu wehren“. Zwar verneinte das BVG damals verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Brechmittelvergabe, fällte aber keine Grundsatzentscheidung.

Die Brechmittelvergabe war auch kein "bundesweites Verfahren“, wie Scherf es nannte. Nur fünf von sechszehn Bundesländern praktizierten die zwangsweise Vergabe von Brechmitteln. Selbst die konservativen Bayern lehnten diese Methode als "nicht verhältnismäßig" ab.

Scherff will "jetzt mal mit der Staatsanwaltschaft reden“

"Bis zu diesem Katastrophenfall gab es keine Schwierigkeiten. Das war Alltag“, behauptete Scherf. An die Debatte nach dem Tod des 19-jährigen Asylbewerbers Michael Nwabuisi, der 2001 in Hamburg bei der Brechmittelvergabe ums Leben gekommen war, habe er keine rechte Erinnerung. Dabei sorgte der Todesfall damals für eine bundesweite Debatte, war ein Thema in der überregionalen Presse. Scherfs Parteifreund Heiner Bartling, Innenminister im Nachbarbundesland Niedersachsen, sagte damals, dass die "Zwangsverabreichung gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit“ verstoße.

Scherf will sich öffentlich nicht äußern. Laut Radio Bremen hat er angekündigt, "jetzt mal mit der Staatsanwaltschaft zu reden“. Ob es zum Ermittlungsverfahren kommt? Scherf war als Justizsenator jahrelang oberster Dienstherr der Staatsanwaltschaft. Den Justizsenator stellt in Bremen immer noch seine Partei, die SPD. Und Staatsanwälte sind - anders als Richter - weisungsgebunden.

täglich & kostenlos
Täglich & kostenlos

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Partner-Tools