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Es war eine der wichtigsten Wahlversprechen Barack Obamas. Das weltweit kritisierte Gefangenenlager Guantánamo sollte geschlossen werden. Daraus wird wohl nichts.
Noch immer in Betrieb: das US-Gefangenenlager Guantánamo© Shane T. McCoy/US Navy/DPA
Das US-Gefangenlager Guantánamo wird entgegen Versprechungen von Präsident Barack Obama wohl doch nicht geschlossen. Verteidigungsminister Robert Gates sagte, die Aussichten, dass das weltweit kritisierte Lager auf Kuba tatsächlich aufgelöst wird, seien "sehr, sehr gering".
Gates begründete dies mit Widerstand im Parlament, die mutmaßlichen Terroristen in Gefängnissen auf dem US-Festlandunterzubringen. Außerdem seien nur wenige andere Länder bereit, Guantánamo-Insassen aufzunehmen, machte Gates vor einem Kongressausschuss am Donnerstag (Ortszeit) klar.
CIA-Geheimdienstchef Leon Panetta hatte jüngst sogar eine ganz besondere Aufgabe für Guantánamo ins Auge gefasst: Auch Al-Kaida-Chef Osama bin Laden sollte in das Lager kommen - falls er den Amerikanern tatsächlich eines Tages ins Netz geht.
Das Lager, in dem derzeit noch 172 Gefangene einsitzen, ist ein heißes Eisen in den USA: Obama hatte in einer medienwirksamen Geste zwei Tage nach Amtsantritt im Januar 2009 eine Anordnung unterschrieben, Guantánamo innerhalb eines Jahres zu schließen. Zwar hat er das Versprechen nicht eingehalten. Doch am Ziel der Schließung hält Obama weiterhin fest - allerdings ohne sich auf ein neues Datum festzulegen.
Das Lager hatte Obama-Vorgänger George W. Bush nach den Terroranschlägen 2001 errichten lassen. Dort finden auch die umstrittenen Militärtribunale statt. Menschenrechts-Gruppen kritisieren die Haftbedingungen und die Tatsache, dass die allermeisten Gefangenen dort seit vielen Jahren eingesperrt sind, ohne dass die USA Anklage erhoben haben.
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