Zum Inhalt springen
Abo testen Login

Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

Mehr anzeigen

Artikel zu: Bundesregierung

Bundeswehr-Ausbilder im Nordirak

Medienbericht: Deutschland zieht Soldaten und Botschaftspersonal aus Irak ab

Die Bundesregierung zieht wegen des Iran-Kriegs einem Medienbericht zufolge Bundeswehr-Soldaten und Botschaftspersonal aus der irakischen Hauptstadt Bagdad ab. Darüber habe die Regierung am Freitagmittag die Obleute in den zuständigen Bundestagsausschüssen informiert, berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Soldatinnen und Soldaten sowie Botschaftsangehörige werden demzufolge nach Jordanien verlegt, wo sich zwei Militärtransporter des Typs A400M befinden. 
Studierende im Hörsaal

Bundesländer fordern umfassende Bafög-Reform

Die Bundesländer fordern die Bundesregierung zu einer umfassenden Bafög-Reform auf. Der Bundesrat stimmte am Freitag für eine entsprechende Initiative mehrerer Länder. Die Länder weisen darauf hin, dass derzeit nur rund zwölf Prozent der Studierenden Bafög erhalten, das sei der niedrigste Wert seit dem Jahr 2000. Die Bundesregierung solle daher die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Maßnahmen in einem umfassenden Reformschritt umsetzen. Der Forderung schlossen sich zahlreiche Verbände an.
Der Bundesrat segnet Gesetze zum Schutz kritischer Infrastruktur und zur Reform des Luftsicherheitsgesetzes ab. (Archivbild) Fot

Bundesrat Bundesrat macht Weg für wichtige Gesetze frei

Kritische Infrastruktur, Drohnenabwehr, Bafög-Reform, Kfz-Kennzeichen - die Tagesordnung des Bundesrats ist wieder einmal bunt. Die Länder segnen die Vorhaben des Bundes ab. Trotz einiger Bedenken.

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.