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So wird regiert

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.

Politik
Politik
BND-Affäre: Regierung sieht keine personellen Konsequenzen

Die Bundesregierung sieht in der neuen Spionage-Affäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) derzeit keine Notwendigkeit für personelle Konsequenzen.

Nachrichten-Ticker
MH17: Regierung warnte offenbar nicht vor Abschussgefahr

Vor dem Abschuss der Boeing 777 der Malaysia Airlines über der Ostukraine haben der Bundesregierung Medienberichten zufolge klare Gefahrenhinweise vorgelegen, die sie nicht an deutsche Fluggesellschaften weiter gegeben habe.

MH17-Absturz
MH17-Absturz
Wusste die Bundesregierung von der Abschussgefahr?

Neun Monate nach dem Absturz des Flugs MH17 gerät die Bundesregierung in Erklärungsnot: Sie soll von der Abschuss-Gefahr gewusst haben - und keine Warnungen herausgegeben haben.

Nachrichten-Ticker
SPD geht in BND-Affäre auf Distanz zum Kanzleramt

In der Affäre um mutmaßliche Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA und seine Unterstützung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) geht die SPD zunehmend auf Distanz zum Kanzleramt.

Zwei Jahre nach Einsturz des Rana Plazas in Bangladesch
Zwei Jahre nach Einsturz des Rana Plazas in Bangladesch
Das Leid der Textilsklaven

Zwei Jahre dem Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza hat sich für die Arbeiter wenig verändert. Dem Hilfsfonds, in den Textilunternehmen wie Primark oder Benetton einzahlen, fehlt immer noch Geld.

Streit um Mindestlohn und Betreuungsgeld
Streit um Mindestlohn und Betreuungsgeld
Seehofer greift SPD vor Koalitionsgipfel an

CSU-Chef Horst Seehofer hat die SPD vor dem Koalitionsgipfel im Kanzleramt davor gewarnt, zentrale Projekte der Union zu torpedieren.

Wirtschaft
Wirtschaft
DGB-Chef attackiert Lokführergewerkschaft GDL

Im Tarifkonflikt mit der Bahn muss die Lokführergewerkschaft GDL weiter heftige Kritik einstecken. Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Reiner Hoffmann, äußerte sich im Deutschlandfunk verständnislos.

Schwere Nachbeben erschüttern die Region
Schwere Nachbeben erschüttern die Region
2400 Tote nach Beben im Himalaya

Nach dem Erdbeben erwacht Nepal im Chaos: Die Zahl der Todesopfer steigt stündlich, die Haupstadt Kathmandu liegt in Trümmern. Am Sonntag gab es ein starkes Nachbeben der Stärke 6,7.

Politik
Politik
Viele Tote nach Erdbeben im Himalaya

Ein gewaltiges Erdbeben der Stärke 7,8 hat den Himalaya erschüttert und in mehreren Ländern über 1500 Menschen getötet. Besonders schlimm traf die Katastrophe Nepal.

Nachrichten-Ticker
Deutschland verweigert russischen Bikern die Einreise

Die Bundesregierung stellt sich dem geplanten Weltkriegs-Korso des russischen Motorradclubs "Die Nachtwölfe" in den Weg.

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