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So wird regiert

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.

Misshandlung von Flüchtlingen
Misshandlung von Flüchtlingen
Das Geschäft mit dem Schutz

Dass Asylsuchende in Deutschland durch Wachleute misshandelt werden, zeigt: Die Unterbringung von Flüchtlingen durch private Unternehmen ist ein Problem. Der Staat sollte sich dringend darum kümmern.

Wirtschaft
Wirtschaft
Merkel warnt vor Wiederaufflammen der Euro-Krise

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einer Rückkehr der Euro-Krise gewarnt.

Politik
Politik
Erstmals Ebola-Fall außerhalb von Westafrika

In den USA ist weltweit erstmals ein Ebola-Fall außerhalb Afrikas diagnostiziert worden. Der Patient sei vor rund zehn Tagen aus dem westafrikanischen Liberia in die USA eingereist, wo die Krankheit am Dienstag bei ihm zweifelsfrei nachgewiesen worden sei.

Panorama
Panorama
Ebola in den USA: Erster Fall außerhalb von Afrika

In den USA ist weltweit erstmals ein Ebola-Fall außerhalb Afrikas diagnostiziert worden. Der Patient sei vor rund zehn Tagen aus dem westafrikanischen Liberia in die USA eingereist, wo die Krankheit am Dienstag bei ihm zweifelsfrei nachgewiesen worden sei.

Politik
Politik
Makler wollen gegen Mietpreisbremse klagen

In gefragten Gegenden sollen Mieter in Deutschland künftig vor zu starken Preissprüngen geschützt werden. Das Kabinett beschloss die sogenannte Mietpreisbremse.

Wohnungsmarkt
Wohnungsmarkt
Kabinett beschließt Mietpreisbremse

Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts ist ein erster Schritt in Richtung Mietpreisbremse gemacht. Außerdem wurde das "Bestellerprinzip" beschlossen. Doch es hagelt Kritik von mehreren Seiten.

Nachrichten-Ticker
Offenbar zehn Tote bei Kämpfen um syrische Grenzstadt

Bei Kämpfen zwischen Kurden und Dschihadisten um die syrische Grenzstadt Ain al-Arab sind nach Angaben von Aktivisten in der Nacht zum Mittwoch zehn Menschen getötet worden.

Politik
Politik
Hamburger Virus-Experte: Keine Gefahr durch US-Ebolafall

Für einen Hamburger Virusexperten ist von dem ersten in den USA diagnostizierten Ebola-Patienten keine Ansteckungsgefahr im Flugzeug ausgegangen.

+++ Newsticker zum IS-Terror ++
+++ Newsticker zum IS-Terror ++
Mindestens 18 Tote bei Anschlag in Homs

Bei einem Doppelanschlag in Homs sterben mindestens 18 Menschen. Im Kampf um die Grenzstadt Kobane werden 10 Menschen von der IS-Terrormiliz enthauptet. Die Ereignisse im Newsticker.

Politik
Politik
Ökoenergie erstmals Stromquelle Nummer 1

Erstmals haben erneuerbare Energien die Braunkohle bei der Stromerzeugung in Deutschland überholt und sind die wichtigste Stromquelle. Wind-, Sonnen-, Wasser- und Bioenergie hatten in den ersten neun Monaten einen Anteil von 27,7 Prozent am verbrauchten Strom.

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