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So wird regiert

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.

Nachrichten-Ticker
Arbeitslosenzahl steigt wegen Sommerferien an

Durch die Sommerpause am Arbeitsmarkt ist die Zahl der Jobsuchenden in Deutschland im Juli leicht um 39.

Ukraine
Ukraine
Neue Kämpfe am Boeing-Absturzort

Vor genau zwei Wochen stürzte Flug MH17 in der Ostukraine ab - und noch immer sollen einige Tote dort verstreut am Boden liegen. Die Ereignisse des Tages in der Rückschau.

Nachrichten-Ticker
Westafrikanische Länder verschärfen Kampf gegen Ebola

Die von der Ebola-Epidemie in Westafrika betroffenen Länder haben ihren Kampf gegen das tödliche Virus massiv verschärft.

Nachrichten-Ticker
Bundesregierung rät von Reisen in Ebola-Länder ab

Vor dem Hintergrund der Ebola-Epidemie in Westafrika rät das Auswärtige Amt von verzichtbaren Reisen nach Guinea, Sierra-Leone und Liberia ab.

NSA-Enthüller
NSA-Enthüller
Gibt Putin Snowden dauerhaft politisches Asyl?

Ein Jahr verbringt Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden schon in Russland im Asyl. Nun läuft seine Aufenthaltserlaubnis aus. Wird Putin ihm eine Verlängerung gewähren?

Trotz Argentiniens Staatspleite
Trotz Argentiniens Staatspleite
Deutschland fordert vollständige Zahlung alter Rückstände

Mit einem Anteil von 2,6 Milliarden Euro ist Deutschland der größte Einzelgläubiger des bankrotten Argentiniens. Dieses Geld will die Bundesregierung zurück - Staatspleite hin oder her.

Nachrichten-Ticker
Vorsitzender des NSA-Ausschusses hat Mitleid mit Snowden

Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU), würde sich persönlich eine andere Behandlung des seit genau einem Jahr im russischen Asyl lebenden Edward Snowden wünschen.

Ukraine-Krise
Ukraine-Krise
Bundesregierung dementiert Geheimgespräche mit Putin

Torpediert die Kanzlerin die internationalen Sanktionen gegen Russland durch Geheimgespräche mit Putin zur Lösung der Ukraine-Krise? Das berichtet der "Independent". Die Bundesregierung dementiert.

Nachrichten-Ticker
Gefechte in Gaza trotz von Israel verkündeter Feuerpause

Der Gaza-Konflikt ist trotz einer von Israel ausgerufenen vierstündigen Waffenruhe für Teile des Küstengebiets weiter eskaliert.

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