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Zwangsabgabe

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Gutachten zur Energiepolitik
Gutachten zur Energiepolitik
Längere AKW-Laufzeiten sind unnötig

Das dürfte weder den Energiekonzernen noch der Bundesregierung gefallen: Von Schwarz-Gelb beauftragte Gutachter halten laut einem Bericht eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten für verzichtbar. Verwirrung herrscht unterdessen über angebliche Pläne für einen freiwilligen Öko-Beitrag der Atomwirtschaft.

Zwangsabgabe
Zwangsabgabe
Banken sollen eigenen Krisenfonds auflegen

Der neue Gesetzesentwurf zur Rettung ins Trudeln geratener Banken steht. Demnächst sollen alle in Deutschland ansässigen Kreditinstitute einen Teil ihrer Gewinne in einen Fonds einzahlen, der bei künftigen Wirtschaftskrisen einspringt.

Reaktion auf Ackermann-Vorstoß
Reaktion auf Ackermann-Vorstoß
CSU plant Zwangsabgabe für Banken

Josef Ackermanns Vorschlag für einen Banken-Rettungsfonds stößt bei der CSU auf reges Interesse. Doch - anders als vom Deutsche-Bank-Chef angeregt - fordert Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich in der FTD: Der Staat soll dabei bitteschön außen vor bleiben.

CMA
CMA
Agar-Marketing steht vor dem Aus

Das 40 Jahre alte zentrale Marketing der deutschen Bauern steht auf der Kippe: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Landwirte die bisherige Zwangsabgabe an den Vermarkter CMA nicht mehr zahlen müssen.

Kino-
Kino-"Zwangsabgabe"
Die letzte Klappe fällt vor Gericht

Kinos gegen Kulturstaatsministerin: Gegen die Erhöhung der "Zwangsabgabe" an die Filmförderungsanstalt wollen Kinobetreiber notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Lehrstellenmangel
Lehrstellenmangel
Wirtschaft warnt vor Folgen einer Zwangsabgabe

Angesichts der Forderung nach einer Ausbildungsplatzabgabe hat die deutsche Wirtschaft vor den Folgen dieser Zwangsmaßnahme gewarnt.

Lehrstellenmangel
Lehrstellenmangel
Ausbildungsunwilligen Firmen droht Zwangsabgabe

SPD-Fraktionschef Franz Müntefering kündigte angesichts der dramatischen Situation auf dem Lehrstellenmarkt gesetzliche Schritte an, um Firmen zu zwingen, Lehrstellen zu schaffen.

Nachrichten-Ticker
Regierung plant im Atomstreit Selbstverpflichtung der Branche

Im Konflikt um die Zukunft der Atomkraft will die Bundesregierung offenbar auf eine weitere Zwangsabgabe für die Energiebranche verzichten, wenn die Konzerne Geld in den Ausbau von Ökostrom investieren.

Wirtschaftskrise
Wirtschaftskrise
Reiche fordern Vermögensabgabe

Steuervorstoß der anderen Art: Eine Initiative von 23 Reichen fordert eine Vermögensabgabe, um die Folgen der Wirtschaftskrise für Deutschland abzufedern und die Kluft zwischen arm und reich zu verkleinern. Dabei gehen die Forderungen weiter als die Vorschläge mancher Partei.

Netzkonferenz re:publica
Netzkonferenz re:publica
Zwischen Optimismus und Überwachungsangst

Es ist das Klassentreffen der deutschen Netzszene: Rund 4000 Besucher diskutieren auf der Re:publica in Berlin über die Spannungen der digitalen Gesellschaft. Eine Konferenz zwischen Technik-Optimismus und düsteren Visionen.

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