Bürgerarbeit: ABM 2.0

Wieder einmal soll die Arbeitslosigkeit im Osten besiegt werden© Jens Büttner/DPA

Bad Schmiedeberg in Sachsen-Anhalt ist ein Ort, in dem man schnell drin ist und schnell wieder draußen. Was soll man auch hier? 4211 Einwohner, drei Kirchen, ein Eisenmoorbad. Dazu eine Firma, die Sprays herstellt, ein Rathaus, ein Steinzeugwerk. Es gibt ein einziges Taxi, mehr braucht man nicht, denn Menschen sind kaum zu sehen. Ab und zu rollt ein Auto über das Kopfsteinpflaster - vorbei an Geschäften wie "Bad Marlies" oder "Blumenparadies Pannier". So sieht das Wunder also aus.

Heinz Stegert ist Teil dieses Wunders. Der 52-Jährige steigt die Treppen des Kirchturms hinauf. 187 Stufen. Zweimal pro Woche tut er das, um den abgebröckelten Putz oben auf dem Turm einzusammeln. Das gehört zu seinem neuen Job.

Stegert schaut herab auf das Städtchen, wo er sein ganzes Leben verbracht hat. Da unten geht gerade ein seltsamer Traum in Erfüllung. Innerhalb weniger Monate hat sich die Zahl der Arbeitslosen mehr als halbiert, die Quote sank von 15,6 Prozent auf 6,3. Tendenz fallend. Das arabische Fernsehen hat schon über Bad Schmiedeberg berichtet. Das holländische auch. Das deutsche sowieso. Bad Schmiedeberg ist der zurzeit berühmteste Laborversuch in Deutschland. Und Heinz Stegert das berühmteste Versuchsobjekt.

Wunderwaffe Bürgerarbeit

Wieder einmal soll die Arbeitslosigkeit im Osten besiegt werden. Diesmal heißt die Wunderwaffe: Bürgerarbeit. Ihr Prinzip basiert auf einer simplen Frage: Warum finanziert der Staat in Deutschland Arbeitslosigkeit statt Arbeit? Rainer Bomba, Geschäftsführer der Arbeitsagentur in Sachsen-Anhalt und Thüringen, hat das Konzept erfunden. Und Bad Schmiedeberg als Labor ausgewählt. Hier bekommen Arbeitslose, die keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben, eine staatlich finanzierte gemeinnützige Tätigkeit - in Kirchen, Vereinen oder Seniorenheimen. Motto: Arbeit für alle. Zur Not unter Zwang.

Es gibt nicht wenige Ökonomen und Experten, denen das Konzept seltsam bekannt vorkommt. Sie erinnern an die 90er-Jahre, als der Staat im Osten - ziemlich erfolglos - flächendeckend Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) einführte, in der Hoffnung, Menschen den Sprung in den ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

Seltsames Déja-vu

Ungeachtet solcher Déjà-vus überwiegt derzeit die Euphorie. "Bürgerarbeit ist kein Hokuspokus, sondern eine brillant einfache Sache", sagt Bomba. Es läuft gut für ihn und seinen mächtigen Unterstützer, Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Reiner Haseloff. Sehr gut sogar. Reihenweise reisen Politiker aus der ganzen Republik nach Bad Schmiedeberg, um das Wunder vor Ort zu bestaunen. Die Staatskanzlei in Hessen forderte bei Bomba das Konzept an. Andere Städte kopieren es bereits: In Mecklenburg etwa will Wismar seinen über 55-jährigen Arbeitslosen kommunale Jobs wie Stadtführungen anbieten. Das neue Projekt tue "der Seele gut", schwärmt Bad Schmiedebergs Bürgermeister Stefan Dammhayn.

Bei Ökonomen überwiegt derweil die Skepsis. "Wenn wir, wie das einigen Politikern und der Bundesagentur für Arbeit vorschwebt, daraus eine dauerhafte staatlich finanzierte Beschäftigung machen, wäre das ein ordnungspolitisches und arbeitsmarktpolitisches Desaster", warnt Karl-Heinz Paqué, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Magdeburg.

"Gefahr der Verdrängung ist enorm"

Der FDP-Politiker fürchtet, dass durch Bürgerarbeit reguläre Beschäftigung in Krankenhäusern oder Altenheimen verloren geht - wie es bereits durch Ein-Euro-Jobs geschieht. "Die Gefahr der Verdrängung ist enorm. Bürgerarbeit erinnert mich an Zivildienstleistende, deren Einsatz ja ebenfalls bezahlte Arbeit verdrängt hat."