Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

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Artikel zu: Bundesregierung

Katherina Reiche

Wirtschaftsministerin Reiche stellt Frühjahrsprojektion der Bundesregierung vor

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) stellt am Mittwoch (14.15 Uhr) in der Bundespressekonferenz in Berlin die aktuelle Wachstumsprognose der Regierung vor. Die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute, auf deren Prognose die Projektion der Bundesregierung fußt, hatten ihre Erwartungen aus dem Herbst vor dem Hintergrund des Iran-Krieges mehr als halbiert. Für das laufende Jahr erwarteten sie nur noch 0,6 Prozent Wirtschaftswachstum.

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.