HOME

Entscheidung der Geschworenen im Android-Prozess: Google verletzt keine Oracle-Patente

Oracle wollte Schadenersatz in Milliardenhöhe im Android-Prozess gegen Google einfordern - konnte jedoch die Geschworenen nicht überzeugen. Sie fanden keine Verletzung von Oracle-Patenten.

Oracle droht eine schmerzhafte Niederlage in dem großen Prozess gegen Google wegen des Smartphone-Betriebssystems Android. Die Geschworenen in San Francisco stellten nach tagelangen Beratungen keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android fest, wie aus Gerichtsunterlagen vom Mittwoch hervorgeht. Bereits zuvor hatten sie keine großflächigen Urheberrechtsverletzung anerkannt. Oracle kann damit die Milliarden-Schadenersatzforderungen vergessen.

Oracle warf Google vor, mit Android Patente und Urheberrechte für Java zu verletzen. Der Richter teilte den Prozess in drei Phasen ein: Urheberrechte, Patente, Schadenersatz.

Im ersten Teil mussten die Geschworenen entscheiden, ob Google Urheberrechte von 37 sogenannten APIs verletzt habe, also von Software-Schnittstellen, über die man auf Java-Techniken zugreifen kann. Sie erkannten den eindeutigsten Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode übertragen. Google hatte dies auch eingeräumt und sie aus aktuellen Android-Versionen entfernt. Zugleich waren die Geschworenen aber auch uneins, ob die Zeilen-Anleihe eventuell vom Grundsatz des "Fair Use" (angemessene Nutzung) gedeckt und damit nicht strafbar gewesen sei. Jetzt muss diese Frage der Richter entscheiden.

Oracle bezifferte Schaden auf sechs Milliarden

Java ist eine Software-Plattform, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt. Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen.

Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine Milliarde herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.

kave/DPA / DPA
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.