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Streit um Surfgeschwindigkeit: Gericht verbietet Telekom-Drosselung

Seit Wochen wird die Telekom als "Drosselkom" verspottet. Die Verbraucherzentrale NRW klagte gegen eine Einschränkung der Surfgeschwindigkeit bei Pauschaltarifen - und bekam jetzt Recht.

Die Deutsche Telekom darf nach einer Entscheidung des Kölner Landgerichts die Surfgeschwindigkeit bei Pauschaltarifen nicht einschränken. Eine entsprechende Vertragsklausel erklärte das Kölner Landgericht am Mittwoch für unzulässig. Das Urteil betreffe sowohl die ursprünglich angekündigte Drosselung auf 384 Kilobit als auch diejenige auf 2 Megabit pro Sekunde.

Die Telekom dürfe beim Abschluss von Verträgen über Internet-Flatrates im Festnetz nicht vorsehen, dass die Surfgeschwindigkeit ab Erreichen eines bestimmten Übertragungsvolumens reduziert werde, teilte das Gericht mit.

Damit gaben die Richter einer Klage der Verbraucherzentrale NRW statt. Mit dem Begriff Flatrate verbinde der Kunde bei Internetzugängen über das Festnetz einen Festpreis für eine bestimmte Surfgeschwindigkeit und rechne nicht mit Einschränkungen, begründete die Zivilkammer des Gerichts ihre Entscheidung.

Ärger und Freude unter dem Hashtag #drosselkom

Die Entscheidung des Landgerichts ist noch nicht rechtskräftig, die Telekom kann in Berufung gehen (Az. 26 O 211/13). Das Unternehmen hatte im Frühling die Drosselung der Festnetzanschlüsse ab 2016 angekündigt und die umstrittenen Klauseln vor einigen Monaten in alle neuen Verträge aufgenommen. Sie sehen vor, dass Internetnutzern bei Überschreiten einer bestimmten Datenmenge die Zugangsgeschwindigkeit gedrosselt wird. Ausgenommen sollten eigene Dienste wie "Entertain" sein. Konkurrenzdienste könnten bei gedrosselter Geschwindigkeit allerdings unter Umständen nicht mehr gut funktionieren. Die Pläne hatten für Wirbel gesorgt, das Unternehmen wurde als "Drosselkom" verspottet.

Auch im Kurznachrichtendienst Twitter läuft das Thema unter dem Hashtag drosselkom. Das Gerichtsurteil wurde am Vormittag eifrig diskutiert. Es habe sich ausgedrosselt, kommentierte ein Nutzer, viele andere bejubelten das Urteil.

Noch setzt die Telekom die Tempobremse nicht um, es ist bislang auch unklar, wann dies kommen soll. Die Verbraucherzentrale hatte gegen die neuen Telekom-Klauseln nach eigenen Angaben geklagt, da das Unternehmen seine Tarife als "Internet-Flatrate" und unter Angabe einer "bis zu"-Geschwindigkeit bewarb. Eine nachträgliche Drosselung sei dann eine "unangemessene Benachteiligung der Kunden". "Kunden sollten über die gesamte Laufzeit die Sicherheit haben, dass das versprochene Surftempo nicht reduziert wird", argumentieren die Verbraucherschützer.

anb/DPA/Reuters/AFP / DPA / Reuters
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.