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Brexit Warum in Nordirland die Würstchen ausgehen könnten

Großbritannien und EU streiten sich um die Wurst
Britische Medien befürchten einen "Würstchenkrieg" zwischen London und Brüssel.
© McPHOTO / A. Schauhuber / / Picture Alliance
Die EU und Großbritannien streiten sich mal wieder um die Brexit-Vereinbarungen. Diesmal geht's um die Wurst. Britische Medien fürchten bereits einen "Würstchenkrieg". Nordirland steht zwischen den Fronten und bangt um die Importe.

Großbritannien hat der EU Lebewohl gesagt. Mit dem Brexit haben sich England, Schottland und Wales auch losgeeist von den Regeln des Staatenverbunds. Nur das kleine Nordirland hat sich eine Ausnahmeregelung und einen speziellen Brexit-Deal erkämpft. Doch jetzt könnte es auch auf diesem Teil der grünen Insel bald um die Wurst gehen. Denn geht's nach der EU dürfte selbige aus Großbritannien bald nicht mehr nach Nordirland eingeführt werden. Das Argument: Lebensmittelsicherheit.

Dass für Nordirland überhaupt ein gesondertes Protokoll nötig wurde, hat geschichtliche Gründe. Die Insel ist seit dem irischen Unabhängigkeitskrieg zweigeteilt. Doch schon zuvor schwelte in Nordirland ein Konflikt zwischen Protestanten und Katholiken. 1998 wurden die bewaffneten Auseinandersetzungen mit dem Karfreitagsabkommen beendet. Das Nordirland-Protokoll, das bei den Brexit-Verhandlungen ausgehandelt wurde, sollte sicherstellen, dass der Frieden nicht gefährdet wird. Eine harte Grenze zwischen den Ländern sollte vermieden werden. Deshalb einigte man sich darauf, dass sich Nordirland weiterhin an die EU-Vorschriften halten solle. 

Nordirland zwischen den Brexit-Fronten

Das Umgehen des einen Problems zieht allerdings ein anderes nach sich. Denn nun hat es Nordirland, das eine britische Provinz ist, mit einer Zollgrenze zum Rest des Vereinigten Königreichs zu tun. So müssen inzwischen bestimmte Lebensmittel vor dem Import kontrolliert werden. Reibungslos klappte das nicht wirklich. Bereits zu Beginn waren Lieferprobleme und Ausschreitungen eine Folge. Aber auch die EU war unzufrieden, bemängelte noch im Februar, dass die Kontrollen noch nicht vernünftig funktionieren. Ein neuer Zwist steht bereits ins Haus.

Denn die EU befürchtet, dass durch das Nordirland-Protokoll das EU-Regelwerk ausgehebelt werden könnte, Fleisch- und Wurstwaren auf diesem Weg auch in die Republik Irland gelangen könnten. Obschon das EU-Regelwerk den Import solcher Waren aus Nicht-Mitgliedsstaaten verbietet. Dass nun eine Art "Würstchenkrieg" zwischen London und Brüssel entfachen könnte, liegt an der sechsmonatigen Übergangszeit, die Ende des Monats ausläuft. Ursprünglich hatte diese drei Monate betragen, aber das Vereinigte Königreich hatte diese, ohne Rücksprache mit der EU, verlängert. Ein Affront, der von dem Staatenverbund nicht goutiert wurde. Die EU beklagte einen Verstoß gegen internationales Recht und reichte Klage ein.

Streit ums Abkommen geht weiter

Am 9. Juni wollen die Europäische Union und Großbritannien über das weitere Vorgehen verhandeln - dabei sollen auch die Würstchen auf den Tisch kommen. Brexit-Minister-David Frost trifft sich bereits an diesem Mittwoch in London mit EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic, um über das Nordirland-Protokoll zu sprechen. Denn so richtig will man in Großbritannien nach wie vor nicht einsehen, warum die Verkäufe nach Nordirland gestoppt werden sollen. So sagte der britische Umweltminister George Eustice zur "BBC": "Sie haben keine zufriedenstellende Erklärung gegeben, warum sie denken, dass es ein Problem ist."

Brexit-Minister David Frost rief die EU dazu auf, "Pragmatismus und Menschenverstand" walten zu lassen. Die Zeit für "praktische Lösungen" laufe aus. "Britische Unternehmen entscheiden sich aufgrund des lästigen Papierkrams dafür, ihre Waren nicht nach Nordirland zu verkaufen, Arzneimittelhersteller drohen, lebenswichtige Vorräte zu kürzen, und gekühltes Fleisch britischer Landwirte, das für den nordirischen Markt bestimmt ist, läuft Gefahr, ganz verboten zu werden." Weitere Drohungen der EU machten das Leben der Nordiren schwieriger.

Brexit: Warum in Nordirland die Würstchen ausgehen könnten

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schrieb am Dienstag auf Twitter, dass sie dem britischen Premier Boris Johnson bei einem Telefonat ihre "große Besorgnis" bezüglich der Umsetzung der Brexit-Verträge mitgeteilt habe. Es sei ein gutes Gespräch gewesen. Beim G7-Treffen soll das weitere Vorgehen besprochen werden. Johnson ließ nach dem Telefonat erklären, Großbritannien strebe praktische Lösungen an, um den Friedensprozess in Nordirland zu schützen und Auswirkungen auf das Leben der Menschen in Nordirland zu minimieren. Wichtig sei rascher Fortschritt. 

Zuvor hatte ein britischer Regierungssprecher das Protokoll als "Kompromiss" bezeichnet. "Wir haben nicht erwartet, dass die EU bei der Umsetzung einen puristischen Ansatz verfolgt", sagte er. "Wir arbeiten sehr hart daran, diese Probleme einvernehmlich zu lösen." Allerdings steht bereits im Raum, dass Großbritannien auch ohne ein Ja der EU die Übergangsphase noch einmal verlängert, die Kontrollen der betroffenen Lebensmittel aussetzt.

Quellen: BBC, dpa

tpo

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