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Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

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Artikel zu: Bundesregierung

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Deutsche Autobauer erwarten für 2026 nur leichten Anstieg der Pkw-Neuzulassungen

Die deutsche Automobilindustrie erwartet für das kommende Jahr ein leichtes Plus bei den Pkw-Neuzulassungen um zwei Prozent. "Der deutsche Pkw-Markt wird sich im Jahr 2026 nicht wesentlich erholen. Der VDA erwartet ein moderates Plus von zwei Prozent auf 2,90 Millionen Neuzulassungen - weiterhin rund ein Fünftel weniger als im Vorkrisenjahr 2019", heißt es in einer am Montag veröffentlichten Prognose des Verbandes der Deutschen Automobilindustrie (VDA). Hauptgrund sei die anhaltende Wirtschaftsschwäche. 
Älteres Paar auf einer Bank

Gemischtes Echo auf Vorschlag zu Kopplung von Renteneintritt an Beitragsjahre

Der Vorschlag, den Renteneintritt an die Zahl der Beitragsjahre zu koppeln, ist auf ein gemischtes Echo gestoßen. Während Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ihm "viel abgewinnen" kann und die CDU ihn für diskussionswürdig hält, wird er von der Linken scharf kritisiert. Die Grünen bemängelten am Montag vor allem die erneut kleinteilige Renten-Diskussion, als notwendig erachten sie die Vorlage eines Gesamtkonzepts.
Fahnen der USA und der EU

Europakritische US-Sicherheitsstrategie sorgt weiter für Empörung

Die neue US-Sicherheitsstrategie mit ihren vehementen Vorwürfen gegen Europa sorgt weiter für Empörung. "Die teils kritischen Töne gegen die EU weisen wir zurück", sagte am Montag in Berlin Vizeregierungssprecher Sebastian Hille. EU-Ratspräsident António Costa warnte Washington mit scharfen Worten vor einer Einmischung in innereuropäische Angelegenheiten: Europa könne die "Androhung einer Einmischung in das politische Leben Europas" nicht akzeptieren.

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.