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Erkältungsmittel: Patentamt widerruft Umckaloabo-Patent

Das Europäische Patentamt hat ein Patent zum Herstellen des Erkältungsmittels Umckaloabo widerrufen. Das Verfahren zur Extraktion der Wirkstoffe sei aus patentrechtlicher Sicht keine Erfindung.

Umckaloabo

Umckaloabo-Medizin mit der Blüte und Wurzel der Pflanze.

Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat ein Patent auf die Verarbeitung der ursprünglich aus Südafrika stammenden Heilpflanze Pelargonium widerrufen. Das in dem Patent des deutschen Pharmaunternehmens Schwabe beschriebene Verfahren zur Gewinnung der Wirkstoffe sei aus patentrechtlicher Sicht keine Erfindung, sagte EPA-Sprecher am Dienstag. Konkret geht es um das Erkältungsmittel Umckaloabo. Schwabe will Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen.

Der Sprecher des Patentamtes begründete die Entscheidung seiner Behörde damit, dass die Technik zur Gewinnung der Wirkstoffe aus der Heilpflanze Pelargonium bereits "ausreichend vorbekannt" gewesen sei. Der Evangelische Entwicklungsdienst (EED), der die Klage unterstützt hatte, bezeichnete die Entscheidung als großen "Erfolg im Kampf gegen Biopiraterie". Die Dr. Willmar Schwabe GmbH aus Karlsruhe hingegen sieht das Problem in "sehr technischen Einzelheiten" und will daher gegen die Entscheidung des Patentamtes vorgehen.

Verstoß gegen Übereinkommen zur biologischen Vielfalt

Gegen das im September 2002 angemeldete und im Juni 2007 erteilte Patent für Schwabe hatten mehrere Wettbewerber sowie Nichtregierungsorganisationen im März 2008 Einspruch eingelegt. Während die Konkurrenten technische Patentierungskriterien nicht erfüllt sahen, machten die Organisationen "Erklärung von Bern" und das African Centre for Biosafety ethische Einspruchgründe geltend. Aus ihrer Sicht verstoßen die Pelargonium-Patente gegen das Übereinkommen der Vereinten Nationen für biologische Vielfalt.

Die Kläger warfen Schwabe vor, aus den Wurzeln der Pelargonium-Pflanze das Bronchitis-Medikament Umckaloabo herzustellen und dabei neben den Inhaltsstoffen der Pflanze auch das traditionelle Wissen südafrikanischer Gemeinschaften zu nutzen. Das Patent bezieht sich auf ein Verfahren zur Extraktion der medizinischen Wirkstoffe, das nach Angaben der Kläger jedoch bereits seit langer Zeit in einschlägigen Handbüchern beschrieben wird. In der mündlichen Verhandlung des EPA wurde nun überprüft, ob Schwabe das Recht hatte, sich das Verfahren zur Herstellung des Extraktes schützen zu lassen.

Interessen der Menschen in Entwicklungsländern stärken

"Wir freuen uns, dass mit dem Urteil Schwabe das Recht aberkannt wurde, die Nutzung genetischer Ressourcen und traditionellen Wissens aus Südafrika zu monopolisieren", begrüßte Mariam Mayet vom African Center for Biosafety in einer Erklärung des EED die Entscheidung. Nun müsse es darum gehen, auf internationaler Ebene eine rechtliche Grundlage zu schaffen, die derartige Patente nicht zulasse und die Interessen der Menschen in Entwicklungsländern stärke, forderte EED-Vertreter Michael Frein.

Die beiden Pelargonium-Arten Pelargonium sidoides und Pelargonium reniforme enthalten Wirkstoffe, die etwa zur Behandlung von Magen- und Darmproblemen sowie bei Atemwegserkrankungen verwendet werden können.

AFP / AFP