Der neue Pflege-Azubi spurte nicht richtig. Einmal ging er eine geschlagene halbe Stunde mit dem ehemaligen Lehrer spazieren, der seine Ehefrau nicht mehr kannte. Er saß lange am Bett eines erregten Patienten, der in einer afrikanisch anmutenden Sprache Unverständliches stammelte, versuchte ihn zu beruhigen.
Doch die eigentliche Arbeit blieb liegen. Der Stationsleiter der gerontopsychiatrischen Station beschwerte sich bei der Pflegeschulleiterin. In der zweiten Woche hatte der Azubi verstanden: Die Zeit war zu knapp für echte Zuwendung. Er tat fortan das Nötige, Waschen, Füttern, Tee bringen, Windeln wechseln. Arbeit wie in einer Fabrik. Um fünf Uhr nachmittags mussten die Bewohner und Bewohnerinnen ins Bett gebracht werden. Wer sich wehrte, wurde fixiert, damit die Arbeit auf der voll belegten Station für den Nachtdienst zu schaffen war. Das war leicht zu rechtfertigen, schließlich waren alle Bewohnerinnen und Bewohner entmündigt, sie litten an Demenz, man konnte sie nicht herumlaufen lassen.
"Es wird sich doch sowieso nichts ändern"
Der naive Azubi war ich. Es war das Jahr 1988, in Deutschland herrschte Pflegenotstand. Die "Zeit" titelte "Trend zur Entmenschlichung", der stern brachte eine Reportage über die Zustände in München: "Wer heute in die Klinik kommt, muss Angst um Leib und Leben haben: Operationssäle schließen, ganze Abteilungen schließen, weil das Pflegepersonal fehlt." Pflegekräfte gingen auf die Straße, so wie sie heute wieder tun, am Internationalen Tag der Pflege. Sie fordern eine bedarfsgerechte Finanzierung im Gesundheitssystem, mehr Personal, angemessene Gehälter und einiges mehr. Die Plakate und Schlagzeilen, sie sind austauschbar, es hat sich nichts geändert, im Gegenteil: Die Arbeitsbedingungen verschlechtern sich weiter.
Lohnen sich die Demos? Das fragen sich viele Pflegekräfte in diesen Tagen. "Es wird sich doch sowieso nichts ändern", so schallt es einem in den sozialen Medien entgegen. Sogar die Bundestagspetition "Pflege braucht Würde", eine Aktion des stern, habe doch nichts gebracht, glauben viele – doch das ist ein Irrtum. Die Petition lebt. Auch wenn man derzeit nicht so viel von ihr hört, hinter den Kulissen passiert etwas. Sie ist, so glauben wir, derzeit der stärkste politische Hebel, um notwendige Veränderungen zu erreichen. Denn mit mehr als 350.000 Mitzeichnerinnen und Mitzeichnern ist es eine der erfolgreichsten Petitionen in der Geschichte des Deutschen Bundestages, daran kommt die Politik nicht vorbei. Sie wird mitgetragen von zahlreichen Prominenten und 29 bedeutenden Organisationen im Gesundheitswesen, darunter – und das ist ein Novum – auch große ärztliche Fachgesellschaften, die der Pflege zur Seite springen. Alle erkennen, dass es so nicht weitergehen kann.
Drei Forderungen für die Pflege
Die drei Forderungen der Petition fassen in verdichteter Form alles zusammen, was die Pflege braucht. Hier sind sie. Die Links führen zu ausführlicheren Analysen darüber, was die Bundesregierung bisher erreicht hat und wo sie nachliefern muss. (Forderung 3 ist noch in Bearbeitung.)
- Mehr Zeit für Patient:innen: verlässliche Arbeitszeiten. Entlastung von Bürokratie. Personalschlüssel nach echtem Bedarf. Sofortiges Handeln bei Unterbesetzung
- Aufwertung des Berufsbildes: höhere Gehälter, Zulagen und Entlohnung von Weiterqualifizierung. Mehr Entscheidungsmöglichkeiten an Patient:innen. Bessere Karrierechancen
- Konsequente Abkehr von Profitdenken und ökonomischen Fehlanreizen durch eine Gesundheitsreform
Deutlich gestiegen sind zuletzt die gesetzlichen Pflege-Mindestlöhne, das kann man als Durchbruch werten. Doch ansonsten sind die Erfolge der Regierung bislang sehr überschaubar. Und das, obwohl Jens Spahn beispiellose Kraftanstrengungen unternahm. Bald nach Regierungsantritt startete er die "Konzertierte Aktion Pflege": Wichtige Player im Gesundheitswesen sollten gemeinsam schnell, pragmatisch und kompromissbereit Lösungen für den Pflegenotstand finden und umsetzen. Doch Spahn verstrickte sich im Interessengeflecht dieser Akteure, sodass seine Bilanz mehr als mau ist. An dieser Bilanz wird auch das Pflegereformgesetz wenig ändern, das seit Anfang März als Entwurf vorliegt und möglicherweise in den nächsten Wochen noch durch den Bundestag und Bundesrat gepeitscht wird. Nachhaltige Maßnahmen gegen den Personalnotstand? Fehlanzeige. Flächendeckender Tarifvertrag für die Altenpflege? Fehlanzeige. Aufwertung des Berufsbilds durch konsequente Förderung von Weiterqualifizierungen und mehr Handlungsspielräume für Pflegekräfte, wie im Ausland längst üblich? Fehlanzeige. "Die Regierung versucht Feuer zu löschen, anstatt die Brandursache zu bekämpfen", resümiert Bernadette Klapper, Leiterin des Bereichs Gesundheit bei der Robert Bosch-Stiftung und selbst gelernte Pflegefachkraft.
Zeit für Veränderungen in der Gesundheitspolitik ist reifer denn je
In der Anhörung vor dem Petitionsausschuss vor zehn Wochen vermittelte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen anderen Eindruck: "Wir sind dran, und da lege ich schon Wert drauf, nicht nur in Wort, sondern auch in Tat." Auch eine fünfseitige Stellungnahme des Bundesgesundheitsministeriums zur stern-Petition liest sich so, als wäre sie überflüssig, weil alles auf gutem Wege sei. Interessant ist eine Analyse der Sprache Spahns in der Anhörung. In der Petition geht es zentral um die Gefährdung der Würde und Sicherheit von Patientinnen und Patienten, von Bewohnerinnen und Bewohnern durch den Pflegenotstand. Der Minister hingegen bedient sich einer technischen Sprache. Das Wort "Patienten" kommt im Kontext mit ihrer Anzahl vor, einmal spricht der Minister auch von "Patientensicherheit" – um die umstrittenen "Personaluntergrenzen" zu loben, die er selbst eingeführt hat, die aber längst nicht genügen, um gute und sichere Pflege zu gewährleisten. Das Wort "Würde" erwähnt er nicht, ebenso wenig das Wort "Bewohner". Diejenigen, um die es zentral geht, wenn man über Pflege diskutiert, nämlich wir alle, unsere Großeltern, unsere Eltern, unsere Kinder, wir werden in der Diskussion ignoriert. Das steht für die Pflegepolitik der vergangenen Jahrzehnte – stets ging es um Tarifstreits, Personalbemessungsgrenzen, um vermeintlich explodierende Kosten im Gesundheitswesen und immer neue Gesetze, die Detailfragen anders regeln sollten, sich aber nie auf das Große Ganze richteten. Nachhaltige Antworten auf die drängende Generationenfrage, wie in Deutschland in den kommenden Jahrzehnten immer mehr pflegebedürftige Alte von immer weniger Jungen gut und sicher versorgt werden können, bieten weder die "Konzertierte Aktion Pflege" noch der neue Gesetzentwurf.
Derzeit warten wir gespannt darauf, wie der Petitionsausschuss über die Petition "Pflege braucht Würde" abstimmen wird. Wünschenswert wäre, dass er ein "Berücksichtigungsvotum" erteilt, weil sich die Regierung dann innerhalb von sechs Wochen schriftlich dazu äußern muss, ob sie aufgrund der Petition Maßnahmen veranlasst hat – oder aber begründen muss, warum sie solche nicht veranlasst. Doch wann kommt nun dieses Votum endlich? Ende Juni endet die Legislaturperiode, dann kommt die Bundestagswahl. Wäre es also gut, wenn der Ausschuss jetzt noch eilig eine Entscheidung fällt? Corinna Rüffer, Obfrau im Petitionsausschuss für die Grünen, mahnt zur Geduld. Der Petitionsausschuss arbeite auch nach Ende der Legislaturperiode weiter. Anders als andere politische Vorhaben, die jetzt noch angestoßen würden, werde die stern-Petition nicht im Trubel der Wahl untergehen. Ja, vielleicht sei es sogar gut, wenn das Votum nicht zu schnell kommt, glaubt sie: "Die Petition ist deshalb so interessant, weil sie immer wieder in die Arbeit einfließen kann. Man kann sie am Köcheln halten und immer wieder einbringen." Mit anderen Worten: Sie und andere Abgeordnete können immer neue Stellungnahmen der Regierung zu Einzelaspekten der Petition einfordern.
Die Zeit für große, disruptive Veränderungen in der Gesundheitspolitik ist reifer denn je. Die Petition fordert einen Systemwechsel. Mit einer neuen Regierung rückt er näher, egal welche Partei das Gesundheitsministerium übernimmt. 33 Jahre nach meiner (abgebrochenen) Pflegeausbildung setze ich alle Hoffnung darauf, dass unsere stern-Petition etwas dazu beitragen kann, dass der Stillstand nun ein Ende hat. Denn eines hat die Corona-Pandemie uns gelehrt: So wie bisher kann es nicht weitergehen.
