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Chaos-Woche in Griechenland: Stolz und Vorurteil

Es war eine turbulente Woche in Griechenland, die nur einen Schluss zulässt: Alexis Tsipras bereitet sein Land subtil auf den Grexit vor. Die Schuld wird Berlin und Brüssel in die Schuhe geschoben.

Ein Kommentar von Andreas Petzold

Ein nüchterner Blick auf die vergangene Chaos-Woche in Griechenland lässt eine Schlussfolgerung zu, die alle Beteiligten vermutlich weit von sich weisen würden: Ministerpräsident Alexis Tsipras bereitet sein Land subtil auf das Grexit-Szenarium vor.

Mit pointierten Wortmeldungen schien die Regierungsspitze an der Legende zu stricken, dass sie schuldlos daran wäre, falls das Land in einen Bankrott gesteuert werden würde. Die Lesart ist einfach: Wir haben uns im Auftrag des Volkes der Übermacht der kompromisslosen Europäer entgegen geworfen, mussten uns aber leider geschlagen geben.

Es klang wie ein orchestrierte Kaskade: Griechenlands Botschafter beschwerte sich in Berlin offiziell, weil Wolfgang Schäuble angeblich seinen Kollegen Yanis Varoufakis beleidigt hatte. Verteidigungsminister Kammenos, drohte, Flüchtlinge mit griechischen Pässen nach Deutschland zu schicken, als würde er Söldner in Marsch setzen.

"Die deutsche Regierung hat es auf uns abgesehen"

Heute setzte er in "Bild" nach: "Ich bekomme das Gefühl, dass es die deutsche Regierung auf uns abgesehen hat und einige uns regelrecht aus der Eurozone drängen wollen." Außenminister Kotzias ließ durchblicken, man könne weiteren Sanktionen gegen Russland nur zustimmen, wenn die Kreditgeber auf Syriza-Linie einschwenken. Alexis Tsipras forderte Reparationszahlungen, die er am liebsten mit den Schulden verrechnen würde.

So wurden sorgfältig Ressentiments gepflegt, mit Vorliebe Richtung Berlin. Es traf aber auch die Europäische Zentralbank, der wider besseren Wissens das Gebaren eines Kredithais unterstellt wird. "Die EZB nimmt uns die Luft zum Atmen," dramatisierte Finanzminister Varoufakis. Dabei werden Mario Draghi und sein Gouverneursrat wohl kaum den Geldhahn vollständig zudrehen und damit Griechenland schmutzig entsorgen.

Denn eine derart gravierende Entscheidung würde dem Europäischen Rat vorbehalten bleiben. Die Banker wollen keine Politik machen. So blieb in Griechenland weitgehend unerwähnt, dass der EZB-Rat die Liquiditätshilfe (ELA), die letzte Lebensader der schwächelnden Banken in Athen, noch einmal um 600 Millionen Euro erhöht hat.

Leider macht Berlin das Spiel mit

Stolz und Vorurteil - auf diese zwei wichtigen Säulen stützt die Regierung Tsipras derzeit ihre politische Kommunikation. Denn dass die Griechen den Euro behalten wollen, weiß Alexis Tsipras nur zu gut. Und so muss vorgebaut werden für den größten anzunehmenden Unfall in der Geschichte des Euro, den Grexit. Wäre das Land zahlungsunfähig, soll zumindest jeder Syriza-Wähler unstrittig urteilen, dass die bösen Buben in Frankfurt, Berlin und Brüssel sitzen. So klang es jedenfalls.

Leider machten die Gegenspieler in Berlin und Brüssel das Spiel vergangene Woche mit. In einem Fernsehinterview des ORF sagte Schäuble: "Im Augenblick, da ja die Verantwortung, die Möglichkeit, es zu entscheiden, was passiert, nur in Griechenland liegt, und da wir nicht so genau wissen, was die Verantwortlichen in Griechenland tun, können wir es ja auch nicht ausschließen." Den Grexit meinte er, und es klang besserwisserisch bis abschätzig.

Jeroen Dijsselbloem, Eurogruppen-Chef und niederländischer Finanzminister, fasste im Fernsehen zusammen: "Es gibt viel verbale Gewalt, und das führt zu nichts!" Gleichzeitig wurde in griechischen Medien jedoch sein Ausspruch von Montag der Woche kolportiert, er habe "no problem" damit, wenn Griechenland raus wolle. Dijsselbloem, der zunehmend an Statur gewinnt, gilt allerdings auch als Schäubles Sprechpuppe. Mit dessen massiver Unterstützung war der Niederländer letztlich auf den Posten des Vorsitzenden der Eurogruppe gehievt worden.

Noch ist Geld da

Wie geht es nun weiter? Ein schneller Aufriss der Zahlen im Athener Geldbeutel zeigt: Die Not bleibt alltäglich. Zwar verbuchte der Staat im Januar/Februar einen Überschuss von 1,243 Milliarden Euro. Die schlechte Nachricht aber: Insgesamt blieben die Einnahmen mit 1,169 Milliarden unter Plan (minus 13,8 %). Auch die Sozialkassen verzeichneten ein massives Defizit.

Trotzdem will die Regierung mittels eines eigens darauf zugeschnittenen Gesetzes an die Reserven der Renten-und Arbeitslosenkassen. Den Verwaltungsräten soll Straffreiheit gewährt werden, denn eigentlich dürften sie dem klammen Staat keine Kredite gewähren. Ginge der pleite, träfe ein Schuldenschnitt auch die Sozialkassen. So gesehen ist die im Gesetz vorgesehene "Staatliche Kredit-Garantie" ein ungedeckter Scheck.

Aber noch ist Geld da: Für die Rückzahlung eines IWF-Kredits konnte die griechische Schuldenagentur gestern noch einen Scheck über 350 Millionen Euro ausstellen. Am kommenden Freitag sind weitere 346 Millionen fällig, plus 1,6 Milliarden für die Refinanzierung von kurz laufenden Staatsanleihen, so genannten T-Bills (Treasury Bills). Kreative Geldbeschaffung bleibt also oberste Priorität der Beamten im Finanzministerium.

Ein neues Missverständnis?

Hinter den Kulissen arbeiten dennoch alle fleißig daran, die Attacken zu überhören und die Griechen im Spiel zu halten. Bis 20. April soll eine mit Zahlen belastbare Reformagenda stehen, nur dann könnten weitere 7,2 Milliarden aus dem zweiten Hilfsprogramm ausgezahlt werden. Nach einem positiven Beschluss der Eurogruppe muss allerdings auch der Haushaltsausschuss des Bundestages zustimmen. Keine ganz leicht zu nehmende Hürde, wenn das Vertrauen zerrüttet ist.

Anschließend soll, so zumindest der Plan, bis Ende Juni eine Regelung gefunden werden, die sich zwischen Umschuldung und drittem Hilfsprogramm bewegt. Angela Merkel zumindest möchte eigentlich verhindern, dass ihre Rettungspolitik als gescheitert gewertet wird und die AfD mit dem Finger auf sie zeigt.

Allerdings: Durch die zunehmend giftigen Wortgefechte gewinnen Deutschlands Steuerbürger den Eindruck, dass den knallharten Wolfgang Schäuble im Falle eines Bankrotts keine Schuld träfe, sondern dass die Griechen selbst den Schritt in den Abgrund provoziert hätten. Den Kontrahenten mit Dreck zu bewerfen entlastet meistens von innenpolitischem Druck. Das weiß auch Tsipras, der seinen Kompromiss-unwilligen Linksaußen-Flügel bei Laune halten muss.

Immerhin: Gestern fuhren alle Beteiligten den Adrenalin-Spiegel etwas runter. "Wir werden all diese Missverständnisse ausräumen," versuchte Tsipras in Brüssel zu beruhigen. Auch seinen Finanzminister könnte er zumindest vorübergehend sedieren. "Wir könnten unsere Wahlversprechen aussetzen oder verschieben," verkündete Varoufakis auf einer Konferenz in Como den staunenden Zuhörern, "um Vertrauen aufzubauen!" Aber natürlich nur für die Monate, in denen verhandelt wird, schob er nach. Ob das nun auch wieder ein Missverständnis ist?

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