Die Medienkolumne Die Lehren aus dem Stoiber-Sturz


Waren es wieder die Medien, an denen alles lag? Haben sie eine überflüssige, ja unpolitische Kritik an einer Person unzulässig dynamisiert? Oder war die Triebkraft im Schwank mit Edmund Stoiber und Gabriele Pauli doch politisch?
Von Bernd Gäbler

Unter jenen, die sich publizistisch oder wissenschaftlich mit den Medien beschäftigen, grassieren gravierende Irrtümer: Schröder sei in erster Linie ein Medienkanzler gewesen; einer wie Adenauer würde es schon wegen seiner Talkshow-Untauglichkeit heutzutage in der Politik zu nichts bringen; vor allem die Fernsehbilder hätten die USA zum Rückzug aus Vietnam bewegt; immer häufiger ersetze eine richtige Medienstrategie politisches Handeln. Nichts davon stimmt. So wird man nur selbst wichtig. Tatsächlich sind die Medienphänomene von Fall zu Fall genau zu untersuchen. Auch wenn sie nicht Quell von Entwicklungen sind, sondern eine abgeleitete Größe, spielen Medien eine Rolle. Meist ist es so: Um Lawinen loszutreten, muss der Schnee schon locker sein.

Der soeben im Bayerischen aufgeführte Schwank, der sich mit einigen Qualen dann doch recht flott bis zum Rücktritt des bisherigen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber entwickelte, ist auch ein Lehrstück für die Politik und das Mediale - aber gerade nicht für den Primat der Medien.

Lassen wir das Theater kurz Revue passieren:

1. Akt: Auftritt Gabriele Pauli.

Zunächst wirkt sie wie eine Nebenfigur. Nun gut, Landrätin seit einiger Zeit, wohl auch erfolgreich und mit gutem Wahlergebnis. Sie will nur eins und legt das völlig offen: der Herrschende muss weg! Darüber will sie reden. Säße die Herrschaft fest im Sattel, würde der Ruf rasch verhallen, die Landrätin nur noch nerven - sie bliebe Nebenfigur. Stattdessen:

2. Akt: Zur Herrschaftssicherung - eine Intrige.

Die Herrschaft reagiert - wahrscheinlich wie gewohnt. Eine rasche Intrige soll die Nebenfigur abräumen. So etwas erledigt der Diener. Sein Arsenal: etwas schnüffeln, etwas denunzieren.

3. Akt: Die Gegenintrige scheitert - Frau Pauli nutzt die Öffentlichkeit.

Damit hatte keiner gerechnet. Die eigentliche Nebenfigur macht die Herrschaftsintrige öffentlich. Jetzt erst gewinnt das Stück Fahrt, wird dynamisch. Jetzt interessieren sich die Medien: Die Gegenintrige wird skandalisiert, wirkt kontraproduktiv. Sie ist gemein, nicht die Rücktrittsforderung. Sofort zeigt sich: die herrschaftssichernde Gegenintrige liegt völlig schief - schon weil Frau Pauli gar nicht hinterhältig ist. Ab jetzt ist sie gefragt, betritt die großen Medienbühnen - von "Christiansen" bis "Hürriyet", von "Tagesthemen" bis "stern TV". Sie wird wer. Spürbar genießt sie das, vertritt aber glaubhaft, dass es nicht um egoistische Ambition, sondern um die Sache geht, das gemeinsame Wohl der CSU. Sie wirkt ehrlich, anders, bewundernswert. Wer hätte gedacht, dass solche Frauen mitten in der CSU leben und wirken?

4. Akt: Die Herrschaft reagiert, straft den Diener, verbannt ihn aber nicht vom Hofe. So bleibt sie defensiv und zweideutig, gesteht Schuld ein, aber doch nicht.

5. Akt: Die Herrschaft reagiert erneut

und erklärt:

"Ich bleibe bis 2013."

Was als Offensive geplant war, geht erst recht nach hinten los. Selbst jene, die bis dato dachten, ohne Aufstand im Windschatten der alten Herrschaft nach oben zu treiben, sind nun brüskiert.

6. Akt: Massenszenen hinter den Kulissen

und ein großes Palaver, das in einem Patt endet. Das große Gerede in Kreuth zeigt, dass es so nicht weitergeht, die Verschwörer aber noch immer nicht wagen, aus dem Gebüsch zu treten.

7. Akt: Querschüsse.

Punktgenau wird - von wem auch immer - eine Enthüllung über das private Doppelleben eines potenziellen Nachfolgers lanciert. Jetzt geht es schon um die Verteilung des Fells des noch nicht erlegten Bären.

8. Akt: Der Pakt der neuen Führung.

Auch das ist herrlich. Erst als der alte Herrscher Stoiber physisch nicht mehr da ist, wagen es die Nachfolger Beckstein und Huber endlich, aus dem Gebüsch zu treten und machen es unter sich.

9. Akt: Rücktritt - es folgt: der Streit ums Erbe. Der bisherige Verlauf der CSU-Krise wirkt wie eine solche kleine Inszenierung. Die Medien haben die Konflikte verstärkt und dynamisiert. Sie hofierten Frau Pauli und waren zur Stelle, um Seehofer zu schaden. Aber weder hat das Fernsehen Frau Pauli erfunden noch hat die "Bild"-Zeitung in Berlin eine Schwangerschaft bewirkt. Viele Akteure haben über die Medien kommuniziert und ihre Positionen verdeutlicht. Anderen hat Medienpräsenz geschadet. So hätte sich der CSU-Fraktionschef Herrmann hinter den Kulissen vielleicht nach vorne spielen können. Im Licht der Medien gab er aber keine Führungsfigur ab. Wenn er vor die Presse trat und verlas, wie "vital" der Ministerpräsident sei, entlarvte er sich unfreiwillig selbst, weil er sich unter der Hand beim Medien-Vorbild ärztlicher Bulletins bediente.

Auf den ersten Blick könnte es auch so scheinen, als sei die Staatskanzlei insbesondere in ihrer Medienstrategie schlecht beraten gewesen. Das stimmt. Im Kern aber hat die alte Herrschaft die politische Lage völlig falsch eingeschätzt. Stoiber war umgeben von Ja-Sagern. Keiner hat ihm den Ernst der Bedrohung vor Augen geführt. Sonst hätte er zumindest sprechen und Versuche starten müssen, die Kritiker zu integrieren. Stattdessen: Wagenburgmentalität und Durchhalteparolen, Starrsinn statt Vernunft.

Ist das alles unpolitisch, weil es weder um die Landespolitik ging noch um die Gesundheitsreform, die Arbeitslosigkeit in Oberfranken oder die Familienpolitik? Mitnichten. Obwohl gerade dies den Politikern gerne vorgeworfen wird, gehören Machterwerb und Machtsicherung zu ihrem Job. Wie blöd fänden alle Wähler einen Ministerpräsidenten, der beim ersten Gegenwind umfällt. Auch das hat mit politischer Gestaltung zu tun. In der Regel wird Macchiavelli ja falsch rezipiert - als habe dieser nur brutales Durchregieren oder soziale Wohltaten gekannt. Aber weder der Diktator noch der Demagoge schafft auf Dauer das stabilste System. Politik - und damit Absicherung der Herrschaft - ist komplizierter.

Der Sturz in Bayern ist politisch, weil Frau Paulis Auftritt getragen war von einer Massenstimmung. Er ist politisch, weil die Erosion von Stoibers Souveränität mit einer Identitätskrise begann, in die er seine Partei stürzte. Soll er starker Mann in der Bundespolitik sein oder Regionalfürst bleiben? Er zögerte, konnte seinen Verzicht nie plausibel machen.

Der Sturz ist politisch, weil aus dem Wahltriumph einer Zweidrittelmehrheit die falsche Konsequenz gezogen wurde. Sie erhöht eben nicht nur die administrativen Möglichkeiten, sondern verlangt erst recht eine integrative Politik gegenüber den sozialen Schichten, den Regionen und Generationen.

Das ist die Quelle der Krise. Die Medien spielen natürlich eine Rolle, gelegentlich auch eigenständig, letztlich aber täten sie es nicht, wäre die Substanz nicht Politik. Jetzt müssen die Neuen zeigen, ob sie das gelernt haben. Kommt es zu neuem Zerreißproben oder zur großen Versöhnung? Noch ist das unklar. Persönliche Ambitionen, wird nur realisieren können, wer diese glaubhaft "der Sache wegen" verfolgt. Für Horst Seehofer und Gabriele Pauli ist das so einfach nicht. Ab jetzt könnten forsche Medienauftritte dem Streben nach Ämtern sogar schaden.


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