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Artikel zu: EU

08. Juni 2026,01:10

Paschinjan bei seiner Stimmabgabe in Eriwan

Parlamentswahl in Armenien: Partei von Paschinjan in Führung (Teilergebnisse)

Bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in Armenien liegt die Partei von Ministerpräsident Nikol Paschinjan ersten Teilergebnissen zufolge klar in Führung. Wie die zentrale Wahlkommission am Sonntagabend nach Auszählung der Stimmzettel in 7,4 Prozent der Wahllokale mitteilte, kommt Paschinjans Zivilvertrags-Partei auf knapp 57 Prozent. Das Bündnis Starkes Armenien seines pro-russischen Herausforderers Samwel Karapetjan erhielt demnach gut 22 Prozent der Stimmen.

08. Juni 2026,01:01

Diese Vier wollen die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs wieder in Gang bringen. Foto: Lucy North/PA Wire/

Ukraine-Gipfel in London Europäer und Ukraine fordern Putin zu Verhandlungen auf

Die Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Krieges liegen auf Eis. Drei europäische Länder und die Ukraine wollen sie wieder in Gang bringen. Sie nennen Putin fünf Voraussetzungen dafür.

07. Juni 2026,22:39

Der prowestliche Regierungschef Paschinjan kann ersten Hochrechnungen nach weiter regieren. Foto: Anthony Pizzoferrato/AP/dpa

Parlamentswahl Prowestliche Regierung liegt bei Wahl in Armenien vorn

Armenien wird ersten Hochrechnungen nach der Parlamentswahl zufolge seinen prowestlichen Kurs Richtung EU fortsetzen. Regierungschef Paschinjan kann demnach weiterregieren.

07. Juni 2026,19:42

Iran: Gericht bestätigt Haftstrafe für iranischen Regisseur Jafar Panahi

Die iranische Justiz hat die einjährige Haftstrafe für den preisgekrönten iranischen Filmemacher Jafar Panahi bestätigt. Ein Revolutionsgericht in Teheran unter dem Vorsitz des Richters Iman Afshari wies die Berufung des Regisseurs ab, wie Panahis Anwalt Mostafa Nilli am Sonntag mitteilte. Der Richter ist für seine harten Urteile gegen Regierungskritiker bekannt, die Europäische Union verhängte Sanktionen gegen ihn.

07. Juni 2026,17:00

Regierungschef Paschinjan strebt eine weitere Amtszeit nach der Parlamentswahl an. Foto: Anthony Pizzoferrato/AP/dpa

Parlamentswahl Festnahmen und Skandale überschatten Wahl in Armenien

Bei der Parlamentswahl in Armenien geht es nicht nur um eine neue Regierung, sondern auch um den Kurs des Landes zwischen Ost und West. Der Wahlkampf ist scharf, bei der Abstimmung gibt es Festnahmen.

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Bericht: Bundesregierung kann Auswirkungen von neuem Heizungsgesetz nicht beziffern

Parlamentswahl im Kosovo - seit Jahren instabile politische Verhältnisse

Gender Pay Gap: Deutschland bricht bei Entgelttransparenz EU-Recht

Armenier entscheiden in Parlamentswahl über künftige Ausrichtung ihres Landes

Hegseth nutzt D-Day-Gedenken für Breitseite gegen europäische Verbündete

Rohstoffe: AMG Lithium strebt Komplettübernahme von Zinnwald-Projekt an

Richtungsweisende Parlamentswahl in Armenien

EU-Kommission fordert Abbau von Grenzkontrollen in Deutschland und anderen Staaten

Putin empfängt Schröder in Moskau - Keine Angaben zu Inhalt von Vier-Augen-Gespräch

Vereinte Nationen: Merz: Deutschland bewirbt sich 2035/36 für UN-Sicherheitsrat

„Wir wollen Euch“: EU-Staaten betonen Bedeutung von Erweiterung um Westbalkanstaaten

Merz: Deutschland bewirbt sich für Sitz im UN-Sicherheitsrat für 2035/36

Putin räumt wirtschaftliche Probleme in Russland ein und und lehnt Treffen mit Selenskyj ab

EU-Westbalkan-Gipfel: EU-Erweiterung bis 2028? Merz und Macron wollen Tempo machen

Merz: Große Zustimmung bei EU, EU-Staaten und Westbalkanländern für neue Erweiterungspläne

Friedensgespräche mit Putin: Nach Angebot an Putin: Europäer planen Treffen mit Selenskyj

Pilotprojekt startet: Digitaler Ausweis für Schwerbehinderte geplant

Sexualstrafrecht: Hubig will „Ja heißt Ja"-Regelung

EU-Erweiterung: Merz und Macron starten Westbalkan-Initiative

EU-Westbalkan-Gipfel am Freitag in Montenegro - Merz nimmt teil

Hunderte Menschen protestieren in Libyen gegen Migranten und Flüchtlinge

Hisbollah lehnt auch neue Waffenruhe mit Israel ab

Merz will bei Gipfel in Montenegro EU-Integration des Westbalkans voranbringen

Europäischer Gerichtshof: Deutsche Kürzung von Asylleistungen verstößt gegen EU-Recht

Ketchup & Co.: EU verbietet Mini-Tütchen für Restaurants

EU-Recht: Regeln für Handwerker in NRW - Brüssel leitet Verfahren ein

Überwundener Stillstand: Ungarns Wende öffnet Tür für EU-Beitrittsgespräche mit Kiew

Luftverkehr: EU genehmigt Finanzhilfen für Flughafen Erfurt

EU-Länder erwägen Ende von Schutzstatus für Ukrainer in wehrfähigem Alter

Schengenraum: Dobrindt will trotz Kritik an Grenzkontrollen festhalten

Blumen aus Eriwan: EU kündigt Finanzhilfe und Importerleichterungen für Armenien an

Barley wirbt für gemeinsamen EU-Sitz im UN-Sicherheitsrat

EuGH: Deutsche Kürzungen von Asylleistungen in bestimmten Fällen unzulässig

Literatur: Lukas Rietzschel recherchierte für „Sanditz“ in der Ukraine

EuGH: EU-Staaten dürfen bei Verdacht auf Scheinehe im Nachhinein ermitteln

Gasversorgung: Prognose: Immer mehr Flüssigerdgas-Transporte nach Europa

EuGH urteilt über Kürzung von Asylleistungen vor geplanter Abschiebung in Deutschland

EU-Innenminister beraten in Luxemburg über Asylpakt und ukrainische Flüchtlinge

Nachbarschaftsdisput: Magyar: Ungarn einigt sich mit Ukraine in Minderheitenfrage

EU-Beitritt der Ukraine: Ungarn gibt Widerstand auf

EU-Verhandlungen über Rechte bei verspäteten Flügen erneut vertagt

Kallas: Ukrainische Drohnenangriffe verursachen „Panik“ im Kreml

ID. Polo und Cupra Raval: Günstigere E-Autos: VW startet Produktion in Spanien

Wahl der nicht-ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats hat begonnen

Technik: EU-Kommission: Unabhängigkeit bei Chips und Clouds retten

Wahl zu Sitz im UN-Sicherheitsrat: Deutschland tritt gegen Österreich und Portugal an

KI und Cloud: EU-Kommission will Europa unabhängiger von den USA machen

Ukraine-Krieg: Bundesregierung sieht „Fenster für Gespräche“ mit Russland

Europäische Schuldenregeln: EU-Kommission will mehr Schulden für Energiewende erlauben

Neuverschuldung: Deutschland entgeht wegen Verteidigungsausgaben EU-Defizitverfahren

: EU-Kommission will mehr Schulden für Energiewende erlauben

Aufnahme von Ukrainern: Verlängerung für Ukrainer-Aufnahme - auch für Männer?

Urteil zu schärferen EU-Wettbewerbsregeln: Meta muss sich mit Messenger daran halten

Verkehr: BGH-Urteil: Mietwagen müssen nach Fahrt zu Firmensitz zurück

Wadephul zuversichtlich bei Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat

Freizeit: Bayerns Badeseen haben gute Wasserqualität

Vor Entscheidung zu deutschem Sitz: Baerbock fordert Reform von UN-Sicherheitsrat

Hoher Steuerschaden: Milliardengeschäft mit Schwarzmarkt-Kippen brummt

EU-Gericht urteilt über schärfere Wettbewerbsregeln für Meta-Dienste

Wahl zu Sitz im UN-Sicherheitsrat: Deutschland tritt gegen Österreich und Portugal an

EU-Kommission stellt Förderpaket für Künstliche Intelligenz und Clouddienste vor

Kalenderblatt: Was geschah am 3. Juni?

Tiere: Blauzungenkrankheit: Ganz Hessen jetzt Sperrzone

Rheinmetall verkündet Aufträge aus Rumänien im Wert von 5,7 Milliarden Euro

UNO-Vollversammlung wählt Bangladeschs Außenminister Rahman zu Baerbock-Nachfolger

Orban-Nachfolger in Berlin: Merz will Ungarn „zurück in die Mitte Europas“ helfen

Migrationspolitik: Einigung zu Return Hubs: Suche nach Drittstaaten läuft noch

Europapolitik: Schulze zu Gesprächen mit EU-Spitze in Brüssel erwartet

Ermittlungen: Ermittler in MV sollen Standortdaten aus Apps benutzt haben

Inflation im Euroraum steigt im Mai auf 3,2 Prozent

Merz sichert Ungarns neuem Regierungschef Magyar bei Besuch Unterstützung zu

Armutsbericht: Wohlfahrtsverband: Etwas weniger Armut in MV