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Noch Fragen?

Frage Nummer 3000100029 Also

Gibt es Neuwahlen?

Die Medien berichten: "SPD bereitet sich auf mögliche Neuwahlen vor"
Als frühesten Zeitpunkt fassen die SPD-Strategen September ins Auge.
Antworten (45)
Dorfdepp
Also, im Sinne einer Wissensfrage kann niemand von uns diese Frage beantworten. Wer sollte das schon wissen?
Martina
Besser wäre es schon!

Wer ist Kanzlerkandidat?
bh_hubsi
Der süße Kevin, ist doch klar (-;
Matthew
Ich sehe jedenfalls nicht, auf welcher Grundlage diese Koalition noch zusammenarbeiten soll.
Alienne
Ich glaube eher nicht, dass es Neuwahlen geben wird. Um die zu vermeiden, war ja schon nach der Wahl jede noch so unterirdische GROKO-Verhandlung willkommener als diese Option. Die CDU/CSU- und SPD-Politiker*innen, die ihre Popos auf die GROKO-Stühle geschafft haben, können da kein Interesse dran haben, wer weiß, wie die Ergebnisse nach Neuwahlen aussehen, wieso sollten dabei plötzlich klarere Ergebnisse heraus kommen.
Dass die SPD sich angeblich auf diese Eventualität vorbereitet, ist vielleicht der Tatsache geschuldet, dass sie im Zuge ihrer Erneuerung (ich sehe noch keine) besser auf schlichtweg ALLES vorbereitet sein will :-).
Wenn es so kommt, könnte es helfen, einen Plan zu haben.
Eine(n) sinnvolle(n) Kanzlerkandidaten/-in sehe ich aktuell nicht wirklich und der "süße Kevin" sollte sich lieber nicht verbrennen lassen, an welcher Front auch immer.
Alienne
Nachtrag:
Ich persönlich würde Neuwahlen begrüßen.
Aber ich hatte mir 2014 auch eine rot/rot/grüne Koalition gewünscht.
Und ich hatte mir 2017 auch gewünscht, dass die SPD wie angekündigt in die Opposition geht.
Mal schauen, wie es weiter geht ...
Sgt_Hartman
Alien, bei deinem ersten Wunsch würdest du in deiner Wohnung nun mit einer 5köpfigen Familie aus Lampukistan in einer WG zusammen leben, und der Familiennachzug von >120 Menschen...
Alienne
Sarge, wenn es denn so gekommen wäre, dann auch bei dir!
Ach nee, ich glaube, da hätte es eine Ausnahme gegeben. Deine Wohnung wäre wahrscheinlich aufgrund der Besiedelung durch nervtötende Pornovögel nicht in Betracht gekommen.
Dorfdepp
"Aber ich hatte mir 2014 auch eine rot/rot/grüne Koalition gewünscht."

Es gibt grob unterteilt zwei Gruppen in Schland. Die erste erwirtschaftet das Bruttosozialprodukt, die zweite lebt davon. Die erste Gruppe wünscht sich garantiert keine rot-rot-grüne Koalition.
solitude33
rayer, das kann ich so bestätigen. Rot - Grün hat hier in NRW den größten Schaden nach dem II. Weltkrieg und Merkel angerichtet.
ing793
@Dorfdepp: mit den zwei Gruppen stimme ich Dir prinzipiell zu.
Man sollte allerdings die zweite (die, die davon lebt) noch einmal unterteilen:
- die ohne Geld (vulgo: Hartz IV)
- die mit richtig viel Geld
Beide Gruppen tragen praktisch keinen Beitrag mehr zum Bruttoszialprodukt bei. Wer dabei der größere "Sozialschmarotzer" ist, darüber lässt sich trefflich streiten.
Dorfdepp
@ ing 793

Du hast natürlich wie immer recht. Allerdings habe ich bewusst "grob unterteilt" geschrieben, um nicht derartige Spezialfälle ansprechen zu müssen.

Wir Ingenieure nennen das "abstrahieren", um einen Punkt besonders herauszuarbeiten und Nebeneffekte zu vernachlässigen.

Ich bin mir ganz sicher, dass du das verstehst.
rayer
@solitude33
Sauf weniger. Ich hatte mich hier nicht zu Wort gemeldet.
solitude33
Sorry rayer, deines und Dorfdepps Avatarbild werfe ich ständig durcheinander. Der Eine nen Dreizack, der Andere ne Angel, beides assoziere ich mit Fich auf'n Tich, und schon ist es passiert.

Ich gelobe Besserung.
moonlady123456
Ich befürchte es. Seehofer mit seinen Allmachtsphantasien und seinem Bestreben, der CSU in der Heimat ein wenig unter die Arme zu greifen wegen des bevorstehenden Wahlkampfes hat leider eine Lawine losgetreten, die sich vielleicht nicht mehr stoppen lässt.
Und das ganze nur, weil er meint, dass er einfach alles besser wisse als Frau Merkel, bei seiner Denkweise vielleicht einfach aufgrund der Tatsache, dass sie eine Frau ist.
Ich hätte niemals gedacht, dass ich Merkelinchen verteidigen würde, aber diese ganzen unfairen Intrigen aus Bayern brachten selbst mich tatsächlich dazu.
bh_roth
Klar gibt es Neuwahlen. So viel ist sicher. Spätestens zum Ablauf dieser Legislatur.
dschinn
Das Wort Neuwahl bedeutet doch, dass das Volk eine Wahl hat, oder?
Matthew
Das Problem ist ja nicht, dass das Volk keine Wahl hätte, sondern, dass es in seinen Ansichten so zersplittert ist und das es so viele gibt, denen populistische Phrasen wichtiger sind, als menschliche Werte und ein durchdachtes politisches Konzept.
Lempel
@Matthew
besteht die Möglichkeit, dass eines deiner Probleme ist, dass so viele Menschen nicht deiner menschlichen Meinung sind, und dein von dir durchdachtes politische Konzept nicht akzeptieren?
Matthew
@Lempel
Kann es sein, dass Du da etwas vorschnell von Dir selbst auf Andere schließt?
Ließ Dir meinen Beitrag noch mal in Ruhe durch und versuche dabei unvoreingenommen zu sein.
Wenn das nichts hilft, dann kann ich Dir auch nicht helfen.
Lempel
@Matthew
da ich deine menschliche Meinung und dein von dir durchdachtes politische Konzept nicht akzeptiere, besteht von deiner Seite kein Grund, mir zu helfen.

Ich schließe auch nicht von mir auf andere.

wokk
Hallo Lempel, warst du nicht schon unter (vielen) anderen Namen hier anwesend?
Matthew
@Lempel
Warum tust Du dann so scheinheilig?
Alienne
@Dorfdepp 22.06.18, 19:11:54
Ich gehe Vollzeit arbeiten, war in meiner kompletten Berufslaufbahn 1/2 Jahr arbeitslos wegen Sozialplan bei einem Arbeitgeber, habe ein ziemlich gutes, aber nicht exorbitantes Gehalt. Ich gehöre also zu denen, die das Bruttosozialprodukt erarbeiten und falle damit aus deiner groben Aufteilung heraus.
Warum ich trotzdem eine Veränderung befürwortet hätte, ganz unabhängig von meiner persönlichen Situation - vielleicht hast du dafür ja auch eine "grobe Aufteilung" parat. Dann kübel diese doch auch noch gleich mit aus.
Dorfdepp
@ Alienne

Nein, grobe Aufteilungen habe ich nur für Modelle parat, die sich logisch ergründen lassen.

Aber da ich jeden Abend klüger ins Bett gehen möchte, als ich morgens aufgestanden bin, wäre ich daran interessiert, was für dich eine rot-rot-grüne Koalition attraktiv macht.
Sgt_Hartman
Liebster Dorfdepp

Es wäre der Höflichkeit angebracht Alien beim Anreden richtig zu schreiben und keine Verniedlichungen zu benutzen. Das ist einem "Wir Ingenieure" nicht würdig.

Wir nennen dich ja auch nicht Dörflidepperter.

Dorfdepp
Mein Allerwertester Sgt_Hartman

Da sich User Alien13 selbst so bezeichnet hat, ist das nicht unhöflich.

Wegtreten!
Sgt_Hartman
Na gut. Dann ziehe ich mal den Feierabend vor. Prost
rayer
Was macht eine rot-rot-grüne Koalition attraktiv?
Soziale Gerechtigkeit.
Das ist natürlich ein Fremdwort im Hessischen.
Ich mach Dir mal eine Rechnung auf Dorfdepp. Vor 30 Jahren hatte der Arbeitgeber den Stundensatz mal 2 genommen und 8% Verwaltung draufgehauen. Das war dann der Stundensatz für den Kunden. Heute nimmt man den Stundensatz seiner Angestellten mal 5-6 haut 14% Verwaltung drauf und behauptet eine gerechte Bezahlung zu leisten. Ich bin aus diesem Beschiss vor mehr als 20 Jahren ausgestiegen, schreibe meine eigene Rechnungen. Allerdings finde trotzdem, der Normalo wird angeschissen und es braucht ein wenig Sozialismus, um wieder zur gerechten Bezahlung zu kommen.
Dorfdepp
@ rayer

Was ist soziale Gerechtigkeit? Gibt es eine Definition dafür? Der Begriff wird oft gebraucht, ist aber immer irgendwie diffus geblieben, weil niemand sagt, wie das konkret aussehen soll.
rayer
Soziale Gerechtigkeit wäre z. Bsp. 45 Jahre gearbeitet und eine auskömmliche Rente egal bei welchem Einkommen. Kinder geboren und betreut, pro Kind mindestens 3 Jahre zuhause bleiben und den durchschnittlichen Rentenanspruch erwerben. Kinder Betreuung kostenlos in allen Bundesländern. Bezahlbarer Wohnraum für Familien. Das kann man noch endlos weiterführen und könnte leicht aus den fantastischen Gewinnen der Unternehmen bezahlt werden. Es braucht nur der Wille. Solltest mal der Frau Wagenknecht oder Herrn Gysi genauer zuhören.
Dorfdepp
Wenn Frau Wagenknecht und Herr Gysi dieses Land regieren würden, gäbe es keine fantastischen Unternehmensgewinne, aus denen die sozialen Wohltaten bezahlt werden könnten. Schon die DDR vergessen? Das ging aber schnell.
rayer
Das ist nur Gelaber Dorfdepp. In der Schweiz, den Skandinavischen Länder, Holland und Österreich geht es auch. Da sehe ich nicht den Untergang am Horizont.
Dorfdepp
Es mag sein, dass es in diesen Ländern anders ist, aber das sind keine sozialistischen Länder. Die Frage, um die es hier geht, ist doch, ob eine rot-rot-grüne Koalition das auch so wie in den genannten Ländern hinbekommen würde. Da gibt es schon schwere Bedenken.
StechusKaktus
Die Schweiz als Beispiel für soziale Gerechtigkeit? Der war gut!
Pro Kind werden 2000 Franken/Monat für Kinderbetreuung fällig, Wohnungen sind kaum bezahlbar, die Sozialhilfesätze sind niedrig.

Im Gegenteil: Die Schweiz funktioniert deshalb so gut, weil auf Eigenverantwortung gesetzt wird, sie sehr wirtschaftsfreundlich ist und jede Gemeinde wie ein kleines Unternehmen geführt wird und regelmässig ausweist, wie sie wirtschaftet.
rayer
Da wir diese Konstellation noch nie hatten, ist es müßig darüber zu spekulieren. Es käme auf einen Versuch an, 4 Jahre kann man aushalten.
Es ist ohne Frage an der Zeit. Der Bürger der den Wohlstand erarbeitet hat auch ein Anrecht auf seinen Anteil am Gewinn. Ob das in Rente, Kinderbetreuung oder günstigem Wohnraum ist, sei dahingestellt. Wichtig ist, es muss auch wieder was in den Taschen der Bürger hängen bleiben. Die ganze Diskussion was Rentner, Flüchtlinge und H4 Empfänger kosten ist doch nur Populismus um die Neiddebatte aufrecht zuerhalten und die Betroffenen gegeneinander aufzuhetzen. Geld ist genügend da für alle, nur will das keiner auf den Tisch legen. Der Mindestlohn wurde mir auch als Untergang der deutschen Wirtschaft verkauft, was ist aus dem Untergang geworden?
rayer
@StechusKaktus
Du hast mal wieder keinen Schimmer. In der Schweiz zahlst du mit 2 Kindern wenig und mit 3 Kindern keine nennenswerte Einkommenssteuer. Dein Betreuungsbetrag ist der eines Jahres und nicht im Monat. Arbeitslosengeld gibt es für 18 Monate. Krankengeld wird vom Arbeitgeber versichert und auch bis zu 18 Monaten bezahlt. Die Gemeinden müssen sich rechtfertigen, wofür sie meine Steuern ausgeben, Super Einrichtung. Die private Rente greift und wird nicht den Versicherungskonzernen in den Rachen geschmissen. So geht das endlos weiter. Mach Dich erst mal schlau.
dschinn
Wenn ihr jetzat noch etwas über das bedingungslose Grundeinkommen sagen könntet, habt ihr meine Stimme.
Garantiert.

Und ja, ich bin PRO BGE

wo muss klick?
Zombijaeger
Die wohnungen in der schweiz sind genauso bezahlbar wie in deutschland, da der lohn entsprechen höher ist. Eine lidl verkäuferin verdient z.b. mindestens 4000 franken im monat.
Alienne
Hallo Dorfdepp, nachdem hier schon ein paar Argumente gefallen sind, gern auch noch meine Überlegungen.
Als Arbeiterkind war die SPD für mich lange quasi gesetzt bei Wahlen, aber nachdem sie sich immer weiter von ihrem eigentlichen Profil entfernt hat, war das keine Option mehr. Schon mal gar nicht, wenn vor der Wahl schon wahrscheinlich ist, dass sie mit CDU/CSU zusammengehen könnte. Das ist nun mal nicht das, was ich erreichen möchte, wenn ich bei der SPD mein Kreuz mache.
Eine rot/rot/grüne Regierung hätte zumindest mal das Elend schwarz/rot verhindert. In den Programmen von SPD, Linken und Grünen hätte ich lohnenswerte Punkte gefunden wie z.B. BGE, Mindestlohn, höhere Besteuerung der wirklich Superreichen, die deutlich mehr zum Wohlergehen unseres Landes beitragen müssten, Thema Betreuung Kinder, Umweltthemen wie Klimaschutz, alternative Energien, Auflagen/Vorgaben für die Wirtschaft ...
Dass das dann nicht "zu rot" sprich links oder in Richtung Kommunismus wird, wie Einige einwenden werden, dafür hätten schon allein die abweichenden Programme der Beteiligten gesorgt sowie die Opposition. Und auch eine Regierung bekommt ja nicht einfach so jede Idee durchgedrückt. Wie hier schon gesagt wurde, frischer Wind, und einen Versuch wäre es doch wert gewesen.
Was ich egal unter welchen Voraussetzungen niemals nicht wählen werde ist schwarz.

Und übrigens: "Alienne" ist niedlich, obwohl mein Nick "Alien13" lautet :-) Kann mich aber echt nicht erinnern, dass ich mich selbst so genannt hätte ...
Dorfdepp
@ Alien13

Die SPD hat kein klassisches Profil mehr, seit die klassische Arbeiterklasse durch Ludwig Erhards soziale Marktwirtschaft in die bürgerliche Klasse aufgestiegen ist. Nun sucht sie verzweifelt ein neues Proletariat, das sie befreien kann. Unter den Lehrern und Beamten wird sie es nicht finden, das ist ihr Problem.

Off Topic: Du hattest mal geschrieben, dass du weiblich und eigentlich eine Alienne wärst. Klingt irgendwie freundlicher als so ein Monstername. Aber das ist natürlich deine persönliche Entscheidung.

@ rayer

Auch wer gerne oft und heftig schimpft, hat nicht immer recht. Und mit einem strammen Linken kann man schlecht diskutieren, weil der die Weisheit mit Löffeln gefressen und die Wahrheit gepachtet hat. Aber einige Ungereimtheiten in deiner Argumentation möchte ich schon ansprechen.

Meine Frage, was soziale Gerechtigkeit ist, war natürlich etwas hinterhältig, weil Wikipedia und andere Medien, die ich vorher befragt habe, zu dem Schluss kamen, dass das eigentlich niemand so genau weiß.

Aber du weißt das natürlich ganz genau. Du als angeblich Selbstständiger kennst nicht einmal die einfachsten Regeln der Wirtschaft. Nicht die Politik, sondern die Wirtschaft bestimmt die Löhne, das nennt sich Tarifautonomie. Sollte das eine rot-rot-grüne Regierung ändern wollen, Verstaatlichung, Enteignung usw., haben wir die Erfahrung gemacht, dass das nicht funktioniert.

Sozial gerecht sind z. Zt. Kuba, Venezuela, Nordkorea, allerdings auf einem sehr niedrigen Niveau.
rayer
@Dorfdepp
Da sieht man wie wenig Du von der Sache verstehst. Die Politik hätte es in der Hand. Die Mindestlöhne hoch, die Unternehmen wieder pari an den Sozialabgaben beteiligen, schon müsste man den Stundensatz der dem Kunden verrechnet wird wieder gerechter teilen. Irgendwo ist nämlich Schluss am Weltmarkt und der Höchstpreis der erzielt werden kann ist nicht zu überziehen.
Dorfdepp
@ rayer

Ich verstehe gar nichts von der Sache, und dein konfuser Beitrag hat das nicht besser gemacht.

Ich verstehe nur die Frage, um die es hier geht, nämlich ob eine rot-rot-grüne Regierung ein Gewinn für unser Land wäre, und da gab es bisher keine positive Rückkopplung.

Das war es dann von meiner Seite, ideologische Diskussionen sind vielleicht deine Sache, nicht meine, denn Argumente helfen da nicht.

Game over.
rayer
Wie die Marktwirtschaft funktioniert, lernen gerade die Spargelbauern in meiner Umgebung. Mit der Einführung des Mindestlohns hat man da 2015 auch den Bankrott am Horizont gesehen. 2016 kamen die ersten Tricksereien zur Vermeidung des Mindestlohns. Die Erntehelfer waren auf einmal Austauschstudenten und konnten unter Mindestlohn bezahlt werden. Wer nicht als Student geeignet war, musste nun seinen Schlafplatz im Container mit 10 € am Tag begleichen. 2017 hatte das noch einigermaßen funktioniert und 2018 war kaum ein Erntehelfer zu kriegen. Ein Kumpel von mir hatte 50 000 € Ernteausfall dieses Jahr, weil keine Arbeiter zu kriegen waren. Denke 2019 kann man den Mindestlohn problemlos bezahlen. So wird das auch in der normalen Wirtschaft kommen. Noch eine Mauer fällt nicht um und Millionen von deutschsprachigen Facharbeitern stehen arbeitslos vorm Arbeitsamt. Noch ein kommunistisches System wird nicht zusammenbrechen und Millionen von Polen, Rumänen, Bulgaren und was weiß ich welche Nation wird zum Hungerlohn arbeiten. So funktioniert Marktwirtschaft. Wenn Du gutes Geld verdienen willst, muss der Angestellte angemessen partizipieren. Du hast es noch nicht begriffen, Deutschland ist im Verhältnis zur Produktivität zum Niedriglohnland verkommen. Das ändert sich trotz Gejammer aus der Wirtschaft gerade.