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Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

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Artikel zu: Bundesregierung

Versichertenkarte in Lesegerät

Pläne für Reform der Krankenversicherung stoßen auf gemischtes Echo

Die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sind auf gemischte Reaktionen gestoßen. Kritik kam von der Opposition, aber auch vom Koalitionspartner SPD. Für Diskussionen sorgte am Freitag vor allem die geplante Erhöhung der sogenannten Beitragsbemessungsgrenze.
Silhouette eines Flugzeugs

Airline-Verband warnt vor Flugausfällen wegen Kerosinmangels ab Ende Mai in Europa

Der internationale Airline-Verband Iata warnt wegen des Kerosinmangels infolge des Iran-Kriegs vor ersten Flugausfällen Ende Mai in Europa. Die Einschätzung der Internationalen Energieagentur mit Blick auf mögliche Engpässe bei Flugbenzin "gibt Anlass zur Besorgnis", erklärte die Iata am Freitag. Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) forderte "sofortige, vorzugsweise auf EU-Ebene koordinierte Maßnahmen".   
Magyar-Unterstützer mit EU-Flagge

Hoffnung auf geordnete Machtübergabe in Ungarn: EU-Vertreter beraten mit Wahlsieger Magyar

Nach dem Wahlsieg der ungarischen Opposition unter Peter Magyar zeichnet sich eine geordnete Machtübergabe ab. Eine EU-Delegation reiste am Freitag nach Budapest, um mit Vertretern der künftigen Regierung zu sprechen. In seinem ersten Interview seit seiner Wahlniederlage sagte der scheidende rechtsnationalistische Ministerpräsident Viktor Orban, nun sei die "erste und wichtigste Aufgabe, den Regierungswechsel zu bewältigen" - dieser Prozess sei bereits im Gange.

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.