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Video Scholz äußert sich ausweichend zur Zukunft der Gasumlage

STORY: Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich ausweichend zur Zukunft der umstrittenen Gasumlage geäußert. Auf eine entsprechende Frage hin verwies er am Sonntag am Rande eines Besuchs in Doha auf die Kommission, die sich mit der Zukunft der Gaspreise beschäftigen soll. "Wenn sie wegen der Vertraulichkeit der Kommission nicht erwarten können, dass ich dann plaudere, will ich sagen: Das ist schon eine sehr gute, konstruktive Arbeit, die dort geleistet werden, da auch mit schnellen Ergebnissen rechnen können." - "Wir können jetzt, wo der Herbst gerade begonnen hat, sagen: wir kommen wohl durch diesen Winter zu den Entscheidungen zum Bau von Terminals an den norddeutschen Küsten, mit der Ausweitung der Kapazitäten für Flüssiggasimporte über die westeuropäischen Häfen, den Niederlanden, Belgien und Frankreich mit der Möglichkeit, mehr Gas zu importieren, aus den Niederlanden und aus Norwegen haben wir unsere Situation verbessert. Wir haben die Speicher voll gemacht. Wir nutzen die Kohlekraftwerke und werden auch sicherstellen, dass die Atomkraftwerke im Süden weiterlaufen. Jetzt geht es darum, wie wir die viel zu hohen Preise reduzieren können, und zwar sowohl diejenigen für Strom als auch diejenigen für Gas." Auf den Streit zwischen Robert Habeck und Christian Lindner in der vergangenen Woche ging Scholz nicht ein. Nachdem der Grünen-Wirtschaftsminister bereits rechtliche Zweifel an dem Projekt angemeldet hatte, äußerte der FDP-Finanzminister in der "Bild am Sonntag" nun auch wirtschaftliche Bedenken. Damit dürfte die geplante Gasumlage vor dem Aus stehen.
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Der Bundeskanzler Scholz sprach bei einem Besuch in Doha von einer "sehr guten konstruktive Arbeit" der zuständigen Kommission. In einem Zeitungsinterview hatte FDP-Finanzminister Lindner zuvor Bedenken zur geplanten Gasumlage geäußert.

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