Video Wagenknecht präsentiert Pläne für eigene Partei

Video: Wagenknecht präsentiert Pläne für eigene Partei
STORY: Die bisherige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will mit einem kleinen Team an Verbündeten 2024 eine eigene Partei gründen. Die Ampel-Regierung sei trotz zahlreicher Krisen in der Welt planlos, und Deutschland habe eine absurd schlechte Infrastruktur, sagte Wagenknecht am Montag in Berlin. "Das verunsichert natürlich viele Menschen. Viele wissen nicht mehr, was sie wählen sollen oder wählen aus Wut und Verzweiflung rechts. Wir haben uns zur Gründung einer neuen Partei entschieden, weil wir überzeugt sind: So wie es derzeit läuft, darf es nicht weitergehen. Denn sonst werden wir unser Land in zehn Jahren wahrscheinlich nicht wiedererkennen." Das Land müsse weg von einem blinden Öko-Kurs, forderte Wagenknecht. Zudem sagte sie, der Meinungskorridor in Deutschland müsse wieder breiter werden. Jeder, der von der dominanten Meinungsblase abweiche, werde schnell diffamiert und stigmatisiert. "Ich habe das ja selbst erlebt, weil ich - wie viele Länder des Südens oder wie beispielsweise auch die amerikanische Rand Corporation - für eine Verhandlungslösung in der Ukraine werbe, wurde ich auch von vielen Kolleginnen und Kollegen, die heute hier anwesend sind, immer wieder als Putin-nah oder prorussisch beschrieben. Und in diesem Zusammenhang möchte ich auch wirklich einen Appell an Sie richten: Es ist Ihr legitimes Recht, uns nicht zu mögen und andere Parteien vorzuziehen oder unsere Positionen nicht zu teilen. Aber setzen Sie sich bitte sachlich mit dem auseinander, was wir vertreten und gehen Sie nicht den billigen Weg, uns Dinge zu unterstellen, die wir gar nicht vertreten, oder uns in die Nähe von zwielichtigen Personen zu setzen oder zu bringen, mit denen wir nichts zu tun haben." Um die Parteigründung vorzubereiten, haben Wagenknecht und ihr Team einen Verein ins Leben gerufen, unter dem Vorsitz der bisherigen Co-Fraktionschefin der Linken Amira Mohamed Ali. "Heute Morgen sind Sahra Wagenknecht, Christian Leye, Lukas Schön und ich gemeinsam mit sieben weiteren Abgeordneten der Linksfraktion aus der Partei Die Linke ausgetreten. Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen. Schließlich war die Linke für uns viele Jahre, sogar Jahrzehnte die politische Heimat." Die Linke habe trotz immer neuer Wahlniederlagen ihren Kurs nicht korrigiert und sei auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Experten trauen der neuen Partei zu, einen größeren Teil an Nicht- und Protestwählern auf sich zu vereinen. Für die Linke könnte dies der Todesstoß sein.
Aus der Linkspartei sind Sahra Wagenknecht und ein kleines Team von Verbündeten bereits ausgetreten. "Wir haben uns zur Gründung einer neuen Partei entschieden, weil wir überzeugt sind: So wie es derzeit läuft, darf es nicht weitergehen", sagte Wagenknecht am Montag in Berlin.

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