Gefangene steigen auf die Dächer ihrer Haftanstalten, nach Aufständen flüchten hunderte – solche und ähnliche Szenen spielten sich in Gefängnissen in mehreren Ländern ab. Die Häftlinge, zum Beispiel in Mailand oder São Paulo, protestierten damit gegen verschärfte Haftbedingungen in Zeiten des Coronavirus, zum Beispiel drastisch gegen reduzierte oder gestrichene Besuchs- oder Freigangmöglichkeiten.
Coronavirus ändert deutschen Gefängnisalltag
Aus den rund 180 deutschen Justizvollzugsanstalten kennen wir solche Szenen bislang nicht, doch auch hierzulande rumort es unter den Insassen, sagt zum Beispiel Marco Bras dos Santos, Sprecher der Gefangengesellschaft GG/BO, im Interview mit der Zeitung "Neues Deutschland": "Das Ganze ist eine Art Pulverfass." Inhaftierte befürchteten vor allem, dass es keine Besuche von Familienmitgliedern mehr geben könnte – in einigen Gefängnissen ist dies schon längst der Fall.
Klar ist: Die Coronavirus-Krise macht keinen Bogen um die deutschen Haftanstalten mit ihren insgesamt rund 65.000 Gefangenen – und in vielen Bundesländern hat sich der Gefängnisalltag schon geändert. Einige Beispiele:
- In Hamburg verschieben die Behörden die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen, die zum Beispiel Menschen antreten müssen, die eine Geldstrafe nicht zahlen können. Auch der Jugendarrest wird ausgesetzt. "Derzeit wird geprüft, wie und in welchem Umfang weiterhin Besuch stattfinden kann", heißt es darüber hinaus von der Justizbehörde.
- In Baden-Württemberg sind bereits keine Besuche der Gefangenen mehr erlaubt. "Als Ausgleich werden Telefonzeiten der Gefangenen ausgeweitet", so Justizminister Guido Wolf (CDU).
- Auch Berlin verzichtet vorerst auf den Vollzug von Ersatzfreiheitsstrafen, auch Gefängnisstrafen von weniger als drei Jahren müssen vorerst in der Regel nicht angetreten werden, teilt die Senatsverwaltung für Justiz mit. All dies diene dem Ziel, personelle, räumliche und medizinische Ressourcen zu schaffen, um auf eine mögliche Verbreitung von Sars-CoV-2 hinter den Gefängnismauern vorbereitet zu sein. Besucher müssen 1,50 Meter Abstand zu ihrem Gegenüber halten.
- Niedersachsen kündigt bereits an, bei einer Infizierung von Inhaftierten diese nicht mehr aus ihren Zellen zu lassen. "Im Fall der Isolierung von Gefangenen ist eine Teilnahme an Gemeinschaftsveranstaltungen nicht mehr möglich", heißt es aus dem Justizministerium in Hannover. Das Justizvollzugskrankenhaus sei auf Covid-19-Fälle vorbereitet. Intensivmedizinische Behandlungen würden jedoch in externen Kliniken durchgeführt werden.
- Das rheinland-pfälzische Justizministerium erklärt: "In den Justizvollzugseinrichtungen des Landes finden Besuche ab sofort grundsätzlich nicht mehr statt." Stattdessen wolle man den Inhaftierten die Möglichkeit geben, auch per Skype mit ihren Angehörigen zu telefonieren, mit der Möglichkeit, sich gegenseitig zu sehen. Gemeinschaftsaktivitäten oder Gottesdienste sollen in den Justizvollzugsanstalten nur noch stattfinden, wenn die Infektionsgefahr vor Ort als gering eingeschätzt wird.
Die vorbeugenden Maßnahmen zum Schutz vor einer Coronavirus-Ausbreitung in den deutschen Gefängnissen unterscheiden sich zwar von Bundesland zu Bundesland etwas, gehen aber alle in dieselbe Richtung: strengere Regeln für die Häftlinge. Sie seien nötig um die Gesundheit und die Sicherheit in den Justizvollzugsanstalten aufrechtzuerhalten, erklären die Justizminister und -senatoren fast unisono.
Bisher gibt es unter den Gefangenen in Deutschland noch keinen bestätigten Coronavirus-Fall. Ob das so bleibt, ist – wie so vieles in diesen Zeiten – ungewiss. Jedoch gab es bereits Verdachtsfälle unter Inhaftierten, aber auch unter den Bediensteten.
"Aggression oder Selbstverletzung"
Dass die Vorsichtsmaßnahmen ausreichen, glaubt die Gefangenengewerkschaft nicht: "Haftanstalten sind aufgrund der menschlichen Enge Infektionsherde; die Gefangenen sind aufgrund zahlreicher Vorerkrankungen und angeschlagener Gesundheit eine Risikogruppe; und sie leiden schon unter Normalbedingungen unter einer medizinischen Unterversorgung." Die Verbreitung des Virus in den deutschen Haftanstalten sei "nur eine Frage der Zeit", so die GG/BO in einer Presseerklärung. Sie fordert eine weitergehende Freilassung von Gefangenen. "Dies ist keine utopische Forderung, sondern eine vernünftige Maßnahme zur Rettung von Leben."
Marco Bras dos Santos befürchtet anderenfalls schlimme Folgen: "Sollte die Pandemie die Gefängnismauern durchbrechen, erwarten wir auf jeden Fall eine super aufgeladene, angespannte Stimmung, die sich entweder in Aggression oder Selbstverletzung äußern wird."
Quellen:"Neues Deutschland", Justizbehörde Hamburg, Justizministerium Baden-Württemberg, Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Justizministerium Niedersachsen, Justizministerium Rheinland-Pfalz,Gefangenengewerkschaft GG/BO, Nachrichtenagenturen DPA und AFP
