Die wichtigsten Meldungen im Überblick:
- Briefbomben in London entdeckt - Anti-Terror-Einheit ermittelt (18.42 Uhr)
- Mann tötet offenbar Eltern und Schwester - in Psychiatrie eingeliefert (16.52 Uhr)
- Fußball-Nationalelf: Löw sortiert Boateng, Hummels und Müller aus (15.07 Uhr)
- Neue Spuren im Vermisstenfall Rebecca (10.15 Uhr)
- Ex-Außenminister Klaus Kinkel gestorben (9.31 Uhr)
Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:
+++ 19.10 Uhr: Mehrere Detonationen bei Polizeieinsatz in französischem Hochsicherheitsgefängnis +++
Beim Einsatz von Sicherheitskräften gegen einen revoltierenden Häftling in einem französischen Gefängnis hat mehrere Detonationen gegeben. Dies berichteten AFP-Reporter, die das Geschehen vor der Haftanstalt in Condé-sur-Sarthe verfolgten. Dort hatte der Häftling zwei Wachleute mit einem Messer schwer verletzt und sich dann mit seiner Lebensgefährtin in einem Zimmer verschanzt. Die Regierung vermutet einen terroristischen Hintergrund.
+++ 18.42 Uhr: Briefbomben in London entdeckt - Anti-Terror-Einheit ermittelt +++
Mehrere kleine Briefbomben sind an verschiedenen Orten in London entdeckt worden. Die Anti-Terror-Einheit ermittelt. In der Nähe des London City Airports, des Flughafens Heathrow und am Bahnhof Waterloo wurden Umschläge gefunden, in denen sich kleine gelbe Plastiktüten befanden. Es handelte sich dabei um Sprengsätze, die in der Lage seien, kleinere Brände auszulösen, teilte Scotland Yard mit. Verletzt wurde aber niemand.
Die Polizei geht davon aus, dass die drei Vorfälle miteinander zusammenhängen. Über ein Motiv war zunächst nichts bekannt. Der Flug- und Bahnverkehr war nicht beeinträchtigt. Einer der DIN-A4-Umschläge ging teilweise in Flammen auf, als ihn ein Mitarbeiter des Flughafens Heathrow öffnete. Das Gebäude, das sich nicht direkt auf dem Flughafengelände befindet, wurde evakuiert.
+++ 18 Uhr: Missbrauch in Bonner Wohnwagen - Tatverdächtiger mehrfach vorbestraft +++
Ein 54-Jähriger, der in einem Wohnwagen in Bonn ein zwölf Jahre altes Mädchen missbraucht haben soll, ist mehrfach vorbestraft. Es habe sich dabei um Drogen- und Eigentumsdelikte gehandelt sowie um Trunkenheit am Steuer, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Der Mann sei zudem wegen eines Sexualdelikts vorbestraft, das jedoch Jahrzehnte zurückliege. Gegen den 54-Jährigen war am Montag Haftbefehl wegen des Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs erlassen worden.
+++ 16.52 Uhr: Mann nach mutmaßlicher Tötung von Eltern und Schwester in Psychiatrie +++
Nach der mutmaßlichen Tötung seiner Eltern und seiner Schwester in Niederbayern ist der tatverdächtige 41-Jährige in die Psychiatrie eingewiesen worden. Ein Ermittlungsrichter in Regensburg erließ einen Unterbringungsbefehl gegen den Mann, wie die Polizei in Straubing mitteilte. Es bestehe der dringende Verdacht des Totschlags.
Ein Verwandter der Opfer hatte am Montagmorgen die Polizei verständigt, weil er seine Angehörigen nicht erreichen konnte. In dem Wohnhaus in Mallersdorf-Pfaffenberg fanden die Polizisten dann den 41-jährigen vor und entdeckten die Leichen seiner 69 Jahre alten Mutter, des 72-jährigen Vaters und der 37-jährigen Schwester. Der Verdächtige widersetzte sich laut Polizei seiner Festnahme, dabei wurde ein Beamter leicht verletzt. Die Leichen wiesen laut den Ermittlern Zeichen "stumpfer Gewalteinwirkung" auf.
+++ 15.39 Uhr: Facebook und Google schränken Wahlwerbung ein +++
Facebook hat in Indonesien vor der Präsidentenwahl am 17. April die Veröffentlichung von Wahlwerbung untersagt, die aus dem Ausland finanziert wird. Damit solle eine ausländische Einflussnahme auf die Abstimmung verhindert werden, teilte das Online-Netzwerk mit. Vor der Parlamentswahl in Kanada im Herbst kündigte der Internetriese Google ebenfalls Einschränkungen an.
+++ 15.07 Uhr: Fußball-Nationalcoach Jogi Löw sortiert bis auf weiteres drei Bayern-Stars aus +++
Die Fußball-Weltmeister von 2014, Jerome Boateng, Mats Hummels und Thomas Müller werden bis auf weiteres nicht mehr in der Fußball-Nationalmannschaft spielen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung (Bezahl-Inhalt). Laut dem Blatt siehe Nationalcoach Jogi Löw 2019 als das Jahr, in dem der Umbruch der Nationalmannschaft nach der WM-Pleite im vergangenen Jahr vorangetrieben werden soll und das Team eine neues Gesicht bekommen solle. Boateng, 30, Hummels, 30, und Müller, 29, seien dennoch weiterhin "Spieler von Weltniveau". Löw danke den Stars des FC Bayern für "die vielen erfolgreichen, außergewöhnlichen und einmaligen gemeinsamen Jahre."
+++ 14.44 Uhr: Acht Jahre Haft nach Brandanschlag auf Obdachlose in Berlin +++
Nach einem Brandanschlag auf zwei Obdachlose in Berlin ist ein 48-jähriger Mann wegen Totschlags zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Der Tod eines der beiden Obdachlosen sei unzweifelhaft Folge des Angriffs durch den Angeklagten gewesen, begründete das Landgericht sein Urteil. Verurteilt wurde Aleksandr T. zudem wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung. T. hatte die Männer mit Benzin übergossen und angezündet. Hinzueilende Passanten halfen, das Feuer wieder zu löschen. Eines der beiden Opfer, ein zum Tatzeitpunkt 47-Jähriger, erlag seinen Verletzungen im November. Der zweite Obdachlose erlitt leichte Verbrennungen.
+++ 14.36 Uhr: Französischer Dschihadist Jean-Michel Clain offenbar in Syrien getötet +++
Der französische Dschihadist Jean-Michel Clain ist nach Angaben seiner Frau in der letzten Bastion der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Osten Syriens getötet worden. Seine Ehefrau Dorothée Maquere sagte der Nachrichtenagentur AFP, nachdem sie das Dorf Baghus verlassen hatte, im Februar sei erst ihr Schwager Fabien Clain durch eine Drohne getötet worden. Später sei dann ihr Ehemann durch Mörserbeschuss ums Leben gekommen. Der Tod von Fabien Clain war am 21. Februar von informierten Kreisen in Paris gemeldet worden. Der 41-Jährige und sein 38 Jahre alter Bruder Jean-Michel waren kurz zuvor im Dorf Baghus an der irakischen Grenze Ziel eines Luftangriffs der internationalen Anti-IS-Koalition gewesen. Laut Maquere wurde ihr Ehemann bei dem Drohnenangriff zunächst schwer verletzt, bevor er bei einem zweiten Angriff getötet wurde.
+++ 14.31 Uhr: Stuttgarter Wilhelma beherbergt jetzt größtes Krokodil Deutschlands +++
Ein wahrlich schwerer Brocken ist von nun an im Stuttgarter Zoo Wilhelma zu sehen: Leistenkrokodil Frederick wiegt 520 Kilo, ist 4,31 Meter lang und damit nach Angaben des Zoos das größte Krokodil Deutschlands. Fünf Stunden, zwei Dutzend Tierpfleger und Handwerker sowie ein Hebekran waren nötig, um die Transportbox durch die Wilhelma und in das künftige Gehege zu wuchten, hieß es in einer Mitteilung. Frederick stammt aus Australien und lebte dort bisher in einem Krokodilpark.
+++ 14.06 Uhr: Fiat-Chrysler will lieber Strafe zahlen als E-Autos entwickeln +++
Der Autobauer Fiat-Chrysler (FCA) will Strafzahlungen wegen klimaschädlicher Abgase in Kauf nehmen, wenn das günstiger ist als hohe Investitionen für Elektroautos. "Wir nehmen den Weg mit den geringsten Kosten", sagte FCA-Chef Mike Manley auf dem Genfer Autosalon. Die Frage sei, ob die Kunden E-Autos kaufen, sagte Manley. Heute sei der Absatz in Europa sehr gering. Aber wenn der Markt sie verlange, werde auch Fiat-Chrysler sie bauen.
+++ 13.12 Uhr: Amazon darf gegen gekaufte Produktbewertungen vorgehen +++
Amazon darf gegen Anbieter vorgehen, die gekaufte Produktbewertungen auf dem Onlineportal nicht kenntlich machen. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main entschied, dass Bewertungen, die ihren "kommerziellen Zweck" nicht kenntlich machen, unlauter sind. Verbraucher gehen laut Gericht davon aus, dass Bewertungen grundsätzlich ohne Gegenleistung erstellt werden. Einen werblichen Hintergrund könnten sie bei Rezensionen ohne entsprechenden Hinweis nicht selbständig erkennen. Amazon hatte gegen ein Bewertungsportal geklagt, das Tester an Produktanbieter vermittelt. Die Tester schreiben eine Rezension zum Produkt - und dürfen es im Gegenzug behalten oder zahlen nur einen kleinen Restbetrag dafür. Die Bewertungen stellt das Portal automatisch bei Amazon ein - allerdings ohne Hinweis auf den vermögenswerten Vorteil des Testers.
+++ 13.09 Uhr: Schwedische Akademie wird in diesem Jahr zwei Literatur-Nobelpreise vergeben +++
Die Schwedische Akademie wird in diesem Jahr gleich zwei Literaturnobelpreise vergeben. Nach der Absage im Vorjahr werde in diesem Herbst sowohl ein Preisträger für das Jahr 2018 als auch einer für das Jahr 2019 verkündet, gab die Nobelstiftung am Dienstag in Stockholm bekannt. Nach den internen Problemen bei der für die Preisvergabe zuständigen Akademie sei die Nobelstiftung zu der Ansicht gelangt, dass die Institution mehrere wichtige Maßnahmen ergriffen habe, um das Vertrauen in sie wiederherzustellen. Mit diesen Reformen habe die Akademie nun die Möglichkeit, das vergangene Jahr hinter sich zu lassen.
+++ 12.58 Uhr: Lehrerverband: Dauerhafte Sommerzeit gefährdet Gesundheit der Schüler +++
Der Deutsche Lehrerverband fürchtet für den Fall einer dauerhaften Umstellung auf Sommerzeit gesundheitliche Gefahren für Schüler. "Die Wahrscheinlichkeit für Schlaf- und Lernprobleme, Depressionen und Diabetes wird nachweislich massiv erhöht", erklärte Präsident Heinz-Peter Meidinger in Berlin. Er forderte die Bundesregierung auf, die potenzielle Einführung dauerhafter Sommerzeit in Deutschland zu verhindern. Meidinger verwies auch auf steigende Unfallrisiken, weil Millionen Schüler dann "zwei Monate länger bei absoluter Dunkelheit ihren morgendlichen Schulweg antreten müssten". In der EU wird an der Abschaffung der Zeitumstellung gearbeitet, die zweimal im Jahr erfolgt. Voraussichtlich Ende März wird das EU-Parlament darüber abstimmen.
+++ 12.37 Uhr: Chanel nimmt mit Schweigeminute Abschied von Karl Lagerfeld +++
Mit einer Schweigeminute bei einer Modenschau in Paris hat das französische Modehaus Chanel Abschied von Modedesigner Karl Lagerfeld genommen. Die Models blieben auf dem Laufsteg im Grand Palais stehen, das für das Defilée mit Lagerfelds letzter Kollektion in eine alpine Winterlandschaft verwandelt worden war. Viele Modefans im Publikum trugen Schwarz.
+++ 12.31 Uhr: "Horrorhaus" von Höxter: Angelika W. verzichtet auf Revision +++
Nach der Verurteilung zu 13 Jahren Haft im Prozess um das sogenannte "Horrorhaus" von Höxter verzichtet Angelika W. auf eine Revision. Das sagte ihr Anwalt Peter Wüller. Er werde in Absprache mit seiner Mandantin noch in dieser Woche die Revision am Landgericht Paderborn widerrufen. Damit wäre auch das zweite Urteil in dem Verfahren rechtskräftig.
+++ 11.50 Uhr: Frauen in Deutschland leicht in der Überzahl +++
Frauen sind in Deutschland noch immer leicht in der Überzahl. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts stellten sie im Oktober mit 50,3 Prozent eine knappe Mehrheit der Bevölkerung. Rund 42,1 Millionen Frauen lebten demnach hierzulande, wie die Wiesbadener Behörde zum Weltfrauentag am Freitag mitteilte. Über die Jahrzehnte hat sich der Anteil von Männern und Frauen der Bevölkerungsstatistik zufolge zunehmend angeglichen. In Folge der Weltkriege hatten Frauen 1950 noch eine deutliche Mehrheit von 53,5 Prozent an der deutschen Bevölkerung ausgemacht. Der Frauenanteil unter den 10,1 Millionen Ausländern in Deutschland lag demnach zum Stichtag im Oktober bei rund 47 Prozent. Angaben zum Anteil der Menschen mit dem dritten Geschlecht "divers" waren nach Angaben der Statistiker aus methodischen Gründen bislang nicht möglich.
+++ 11.21 Uhr: Weißes Haus bezeichnet Kongress-Untersuchungen gegen Trump als "skandalös" +++
Die US-Regierung hat nach dem Beginn umfangreicher Untersuchungen im Umfeld von Präsident Donald Trump den Demokraten "Einschüchterung und Schmähung amerikanischer Bürger" vorgeworfen. Die Demokraten hatten über den Justizausschuss der Kammer etliche Informationen von 81 Personen und Einrichtungen angefordert - darunter Trumps Söhne Donald Junior und Eric, die Trump-Organisation, Trumps ehemaliger Chefstratege Steve Bannon und die Enthüllungsplattform Wikileaks. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, beschuldigte den Justizausschuss-Vorsitzenden Jerry Nadler, "eine skandalöse und missbräuchliche Untersuchung zu abgegriffenen, falschen Beschuldigungen" angestoßen zu haben, die schon von Sonderermittler Robert Mueller untersucht würden. Weiterhin bezichtigte Sanders die Demokraten, "den Präsidenten zu belästigen, um von ihrer radikalen Agenda abzulenken".
+++ 11.07 Uhr: DAK: 465.000 Jugendliche haben bedenkliches Computerspiel-Verhalten +++
Rund 465.000 Jugendliche in Deutschland legen einer Studie zufolge ein bedenkliches Computerspielverhalten an den Tag. Wie die Krankenkasse DAK in Hamburg unter Verweis auf eine von ihr in Auftrag gegebene Untersuchung berichtete, zeigen sie "ein riskantes oder pathologisches Spielverhalten im Sinne einer Gamingsucht". In der Folge fehlten die Betroffenen häufiger in der Schule als ihre Altersgenossen, hätten öfter emotionale Probleme und gäben mehr Geld aus, hieß es. Dies betreffe rund 15 Prozent der etwa drei Millionen 12- bis 17-Jährigen, die nach ihrem Angaben regelmäßig Computer spielen. Die Krankenkasse forderte Maßnahmen, um den "Glücksspielcharakter" von Spielen zu entschärfen. "Durch die Tricks der Industrie finden viele Jugendliche kein Ende und verzocken Zeit und Geld", kritisierte DAK-Vorstandschef Andreas Storm.
+++ 10.50 Uhr: Pakistans Marine stoppt indisches U-Boot +++
Pakistans Marine hat nach eigenen Angaben ein indisches U-Boot an der Einfahrt in pakistanische Gewässer gehindert. Das indische U-Boot sei gestoppt, aber nicht angegriffen worden - entsprechend der Politik der pakistanischen Regierung zur "Aufrechterhaltung des Friedens", teilte ein Marinesprecher mit. Nähere Einzelheiten wurden zunächst nicht mitgeteilt. Es war der erste solche Zwischenfall seit 2016, als Pakistan nach eigenen Angaben ein indisches U-Boot aus pakistanischen Gewässern "gedrängt" hatte. In der vergangenen Woche war der Konflikt zwischen den Erzrivalen Indien und Pakistan um die umstrittene Kaschmir-Region gefährlich eskaliert. Beide Länder gaben an, Kampfflugzeuge des jeweils anderen Staates abgeschossen zu haben.
+++ 10.15 Uhr: Haare von vermisster Rebecca laut Bericht im Auto der Schwester gefunden +++
Bei der Suche nach der seit 16 Tagen vermissten Rebecca Reusch ist die Polizei offenbar auf neue Spuren gestoßen. Wie die "Bild" und die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf Ermittlerkreise erfahren haben wollen, wurden im Kofferraum des Autos der Schwester Haare der vermissten 15-Jährigen gefunden. Die 27-Jährige nutzt den Wagen zusammen mit ihrem als verdächtig verhafteten Mann Florian R., dem Schwager von Rebecca. Laut der "Berliner Zeitung" soll R. aber zum Zeitpunkt des Verschwindens keinen Zugriff auf das Auto gehabt haben, da Jessica damit unterwegs gewesen sein soll. Außerdem sollen in dem Wagen Faserspuren einer lilafarbenen Decke sichergestellt worden sein, die ebenfalls verschwunden ist. Die Spuren könnten auch auf normalem Weg in den Kofferraum gelangt sein, heißt es. Zudem soll es Whatsapp-Nachrichten geben, die nicht zu den Aussagen von Florian R. passen. So soll er noch Nachrichten geschrieben und empfangen haben, als er seinen Aussagen zufolge schon geschlafen haben will. Laut eigener Aussage war Florian R. am Montagmorgen um 5.45 Uhr von einer Feier nach Hause gekommen. In den Stunden danach verschwand Rebecca. Laut Polizei schweigt R., bisher habe er lediglich gesagt, mit dem Verschwinden Rebeccas nichts zu tun zu haben. Mit Blick auf die laufenden Ermittlungen wollte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft zu Details nicht Stellung nehmen. "Die oberste Priorität ist es, Rebecca zu finden", sagte die Sprecherin. Es gebe eine Menge Anhaltspunkte zu dem Fall, laut Polizei sollen knapp 350 Hinweise eingegangen sein.
+++ 9.52 Uhr: Cookinseln im Südpazifik wollen sich neuen Namen geben +++
Die Cookinseln im Südpazifik wollen sich umbenennen: Der kleine Inselstaat will mit seinem Namen nicht länger an den britischen Seefahrer und Entdecker James Cook erinnern, sondern an sein polynesisches Erbe. Das von der Regierung eingesetzte und von ihm geleitete Komitee habe empfohlen, "dass es an der Zeit ist, den Landesnamen zu ändern", erklärte der Vorsitzende des Komitees, Danny Mataroa, in der Hauptstadt Avarua. Das Komitee hatte im Januar seine Arbeit aufgenommen, um einen neuen einheimischen Namen für die 15 Inseln zu finden, die rund 3000 Kilometer nordöstlich von Neuseeland im Südpazifik liegen. Mataroa sagte, der neue Name solle das Kulturerbe der Inseln, seiner Bewohner und deren starken christlichen Glauben widerspiegeln. Die ursprüngliche Idee, eine Mischung aus altem und neuem Namen zu verwenden, wurde bereits verworfen.
+++ 9.31 Uhr: Ex-Außenminister Klaus Kinkel gestorben +++
Der ehemalige Bundesaußenminister Klaus Kinkel ist tot. Der frühere FDP-Vorsitzende starb am Montag im Alter von 82 Jahren, wie der heutige Parteichef Christian Lindner unter Berufung auf die Familie der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.
Kinkel wird auf eigenen Wunsch im engsten Kreis beigesetzt. Er gehörte über viele Jahre hinweg zu den engsten Mitarbeitern des früheren Außenministers Hans-Dietrich Genscher (ebenfalls FDP). Nach dessen Abschied aus dem Auswärtigen Amt übernahm er 1992 für sechs Jahre selbst das Ministerium. Kinkel war auch Vizekanzler der damaligen schwarz-gelben Koalition.
Die wichtigsten Stationen des gebürtigen Schwaben: 1979 erster Zivilist an der Spitze des Bundesnachrichtendienstes (BND), 1982 Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Beteiligung am deutsch-deutschen Einigungsvertrag, 1991 Bundesjustizminister und erst jetzt Eintritt in die FDP, 1992 Bundesaußenminister, 1993 Vize-Kanzler von Helmut Kohl (CDU) und FDP-Chef, Ausscheiden aus der Bundesregierung mit dem Wahlsieg von Rot-Grün 1998; zuletzt noch Vorsitz der Deutschen-Telekom-Stiftung.
+++ 8.12 Uhr: Nach Einspruch: Automanager Ghosn muss vorerst doch in Haft bleiben +++
Der in Japan inhaftierte Automanager Carlos Ghosn darf nach Gerichtsangaben die Untersuchungshaft vorerst nun doch nicht verlassen. Die Staatsanwaltschaft hat gegen die Entscheidung des Bezirksgerichts in Tokio, Ghosn auf Kaution freizulassen, Einspruch erhoben.
+++ 6.51 Uhr: Hillary Clinton verkündet Verzicht auf erneute Präsidentschaftskandidatur +++
Hillary Clinton wird 2020 nicht in den Wahlkampf ums US-Präsidentenamt ziehen. "Ich trete nicht an, aber ich werde weiterhin arbeiten, sprechen und mich einsetzen für das, woran ich glaube", sagte die Demokratin dem CNN-Partnersender "News 12 Westchester". Damit trat die Ex-Außenministerin und frühere First Lady Gerüchten entgegen, sie könnte nach ihren gescheiterten Kandidaturen in früheren Jahren einen weiteren Anlauf aufs Weiße Haus nehmen. Die frühere Senatorin für New York war 2008 ins Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten gegangen, unterlag aber Barack Obama, der letztlich US-Präsident wurde. Clinton wurde seine Außenministerin. 2016 setzte sich Clinton dann bei den Vorwahlen der Demokraten durch, erlitt aber eine überraschende Wahlschlappe gegen Donald Trump.
+++ 6.10 Uhr: Studie: Zweiter HIV-Patient nach Stammzellen-Transplantation virenfrei +++
Zum zweiten Mal weltweit ist ein HIV-Patient nach einer Stammzellen-Transplantation virenfrei. Das berichten Wissenschaftler in der Fachzeitschrift "Nature". Dem an Blutkrebs erkrankten Mann waren demnach Stammzellen eines Knochenmark-Spenders mit einer seltenen genetischen Veränderung transplantiert worden. Bei dem "Londoner Patienten" gebe es nun seit fast 19 Monaten kein Anzeichen des Aids-Virus. Die bisher einzige dokumentierte "Heilung" eines HIV-Patienten ist der Fall des US-Bürgers Timothy Brown vor rund zehn Jahren. Die Heilung setzte bei dem als "Berliner Patient" bekannt gewordenen Brown ein, nachdem ihm Spender-Knochenmark transplantiert worden war. Dieses wies eine genetische Veränderung auf, die eine Infektion mit HIV verhindert - wie jetzt im Fall des "Londoner Patienten".
+++ 5.35 Uhr: Automanager Carlos Ghosn kommt auf Kaution frei +++
Der in Japan in Untersuchungshaft sitzende Automanager Carlos Ghosn kommt auf Kaution frei. Das entschied das Bezirksgericht in Tokio am Dienstag. Die Kautionssumme beträgt eine Milliarde Yen (umgerechnet 7,9 Mio. Euro).
Der 64-jährige Ghosn, der Nissan vor der Pleite gerettet und zusammen mit Renault und Mitsubishi eine mächtige internationale Autoallianz geschmiedet hatte, war am 19. November in Tokio wegen Verstoßes gegen Börsenauflagen festgenommen und später angeklagt worden. Zudem soll er laut Staatsanwaltschaft private Investitionsverluste auf Nissan übertragen haben. Ghosn beteuert seine Unschuld beteuert und sprach vor Gericht von einem Komplott gegen ihn.
+++ 4.50 Uhr:Testreihen zu Hepatitis-Skandal in Klinik noch nicht abgeschlossen +++
Auch mehr als ein Vierteljahr nach dem Bekanntwerden des Hepatitis-Skandals in der Donau-Ries-Klinik in Donauwörth (Bayern) sind die Testreihen an früheren Patienten noch nicht abgeschlossen. Das Gesundheitsamt hat mehr als 1700 ehemalige Patienten des Krankenhauses aufgefordert, sich auf Hepatitis C testen zu lassen. Bei etwa 60 Menschen, die in der Klinik behandelt wurden, ist die Krankheit mittlerweile nachgewiesen worden. Ein früherer Narkosearzt, der selbst erkrankt war, soll seine Patienten während Operationen infiziert haben.Von rund 80 früheren Patienten gebe es immer noch keine Rückmeldung, erklärte der Leiter des Gesundheitsamts Donau-Ries, Rainer Mainka. Diese Personen seien teils ins Ausland gezogen, weswegen der Kontakt schwierig sei. Mainka ist überzeugt, dass die meisten der bislang positiv getesteten OP-Patienten von dem Anästhesisten infiziert worden sind. Die Augsburger Staatsanwaltschaft rechnet damit, dass die Ermittlungen gegen den Narkosearzt noch länger dauern. Die Verteidiger des beschuldigten Arztes wollen sich derzeit nicht zu dem Fall äußern.
+++ 4.10 Uhr: Habeck fordert stärkere Tarifbindung - auch in der Öko-Branche +++
Grünen-Chef Robert Habeck fordert eine stärkere Tarifbindung in deutschen Unternehmen. "Gerade auch in wachsenden Zukunftsbranchen wie erneuerbaren Energien oder dem ökologisch orientierten Lebensmittelhandel sollten Tarifbindung und Mitbestimmung zum Wesenskern der Unternehmen gehören", sagte Habeck der Deutschen Presse-Agentur vor einem Treffen mit dem Gewerkschaftsbund DGB an diesem Dienstag. Die Sozialpartnerschaft, also der Wille zum fairen Interessensausgleich zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, müsse "auf die Höhe der Zeit" gebracht werden. "Es gilt, die die Tarifbindung zu stärken."
+++ 3.30 Uhr: Trump will Indien und Türkei Vorteile beim Handel nehmen +++
Die USA haben Indien und China angedroht, ihnen den Status als Entwicklungsländer abzuerkennen und damit ihre bisherige Sonderbehandlung in Handelsfragen zu beenden. Präsident Donald Trump wolle beiden Staaten nicht länger den mit ihrem bisherigen Sonderstatus verbundenen zollfreien Export von Waren in die USA genehmigen, teilte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer am Montag (Ortszeit) in Washington mit.
Indien habe den USA nicht wie vereinbart Versicherungen für einen Marktzugang gewährt, sondern im Gegenteil Barrieren aufgebaut, hieß es zur Begründung. Die Türkei wiederum sei inzwischen ausreichend entwickelt, habe ihre Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung stetig gesteigert und brauche den 1975 verliehenen Sonderstatus nicht mehr. Der Entschluss kann frühestens nach Ablauf von 60 Tagen in Kraft treten.
+++ 2.10 Uhr: Korruptionsaffäre in Kanada: Trudeau verliert weitere Ministerin +++
In der Korruptions- und Schmiergeldaffäre um mutmaßlich unterdrückte Ermittlungen gegen eine Ingenieurfirma hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau ein weiteres Kabinettsmitglied verloren. Jane Philpott, die die Finanzen der Regierung übersah, reichte am Montag (Ortszeit) ihren Rücktritt ein. Sie könne das Vorgehen der Regierung nicht mehr verteidigen, teilte sie mit. Für Trudeau kommt die Affäre auch deshalb zur Unzeit, weil im Herbst Wahlen anstehen.
Hintergrund sind Vorwürfe, dass Ermittlungen der früheren Justizministerin Jody Wilson-Raybould gegen die Ingenieurfirma SNC-Lavalin wegen Korruption und Schmiergeldzahlungen unterdrückt worden sein sollen. Dem Unternehmen mit Sitz in Montreal wird vorgeworfen, zwischen 2001 und 2011 Schmiergeld in Höhe von umgerechnet 31 Millionen Euro an die Familie des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi gezahlt zu haben. Im Fall eines Schuldspruchs dürfte der Ingenieurs- und Bauriese mit weltweit 50 000 Mitarbeitern über zehn Jahre bei keinen öffentlichen Projekten etwa in den Bereichen Bergbau, Transport und Infrastruktur mehr mitbieten.
+++ 1.45 Uhr: Bruder von Straßburg-Angreifer Chekatt wegen Anschlagsdrohungen verurteilt +++
Knapp drei Monate nach dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt ist der ältere Bruder des Angreifers wegen Anschlagsdrohungen verurteilt worden. Ein Gericht in der elsässischen Stadt verhängte am Montag eine sechsmonatige Gefängnisstrafe gegen Malek Chekatt und setzte sechs weitere Monate Haft zur Bewährung aus. Allerdings ordnete das Gericht keine sofortige Überstellung des 38-Jährigen in eine Haftanstalt an. Vermutlich wird Chekatt die Haftstrafe nicht antreten müssen. Das Gericht ordnete aber für die zweijährige Bewährungszeit an, dass Chekatt arbeitet und sich behandeln lässt. Das Gericht blieb mit dem Strafmaß unter der Forderung der Staatsanwaltschaft von einem Jahr Gefängnis. Der Vorsitzende Richter Philippe Schneider sagte, er wolle Chekatt "nicht dafür zahlen lassen, dass er der 'Bruder von' ist" - auch wenn der Verurteilte "die Tatsache genutzt hat, der 'Bruder von' zu sein, um Angst zu verbreiten".
+++ 1.25 Uhr: Maaßen zu Passentzugs-Kompromiss: SPD versagt in Sicherheitspolitik +++
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat den von der Bundesregierung getroffenen Kompromiss zum Passentzug für Kämpfer ausländischer Terrormilizen kritisiert und die SPD scharf angegriffen. "Diese Einigung ist in Wirklichkeit ein weiteres Zeugnis des Versagens der SPD in der Sicherheitspolitik", sagte Maaßen der "Bild"-Zeitung (Dienstag). "Diese Partei hat seit 2016 eine Einigung über eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes mutwillig verhindert." Jetzt komme das Gesetz zu spät. Denn nach dem Zusammenbruch der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und "mangels Rückwirkungsmöglichkeit wird diese Regelung, die vor Jahren hätte kommen müssen, weitgehend ins Leere laufen".
+++ 0.54 Uhr: Europarat kritisiert Moskau wegen homophober Aussagen +++
Der Europarat hat Russlands politische und religiöse Führung dafür gerügt, Schwulen- und Lesbenfeindlichkeit Vorschub zu leisten. Homophobe und transgenderfeindliche sowie rassistische Hassrede sei bei Politikern und Geistlichen weit verbreitet und bleibe unbestraft, heißt es in einem Bericht des Anti-Diskriminierungs-Ausschusses des Europarats (ECRI), der am Dienstag veröffentlicht wurde und Erkenntnisse aus den Jahren 2012 bis Mitte 2018 abdeckt.
Die Experten kritisieren in dem Text außerdem eine russische Gesetzesänderung aus dem Jahr 2013, die es verbietet, Minderjährige über "nicht-traditionelle sexuelle Beziehungen" aufzuklären. Diese behindere die Arbeit von Gruppen, die Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgendermenschen unterstützen. Das Informationsverbot müsse abgeschafft werden, fordert die Gruppe. Daneben müsse Moskau alle Ermittlungsergebnisse zur möglichen Massenverhaftung und Misshandlung von Homosexuellen in Tschetschenien im Jahr 2017 veröffentlichen.
