Carlos Ghosn

Sie hat gerade eine Hausdurchsuchung hinter sich und einen Prozess vor sich: Ungeachtet ihrer juristischen Scherereien kann die französische Kulturministerin Rachida Dati weiter im Amt bleiben. Dati habe "stets ihre Unschuld beteuert", sagte Regierungssprecherin Maud Brégeon am Freitag dem Sender RTL. "Sie hat ihren Platz in der Regierung", fügte sie hinzu. 

Die französische Kulturministerin Rachida Dati ist erneut im Visier der Justiz: Ermittler durchsuchten am Donnerstag ihre Wohnung, das Kulturministerium und das Rathaus eines Pariser Viertels, wo sie Bezirksbürgermeisterin ist. Anlass dafür sei der Verdacht auf Korruption, Veruntreuung öffentlicher Gelder und Geldwäsche, teilte die Finanzstaatsanwaltschaft mit. 

Die bereits wegen Korruptionsverdachts angeklagte französische Kulturministerin steht nun auch wegen Verdachts auf das Nichtdeklarieren wertvoller Schmuckstücke im Visier der Justiz. Die Staatsanwalt habe nach entsprechenden Hinweisen zu diesem Fall Ermittlungen aufgenommen, teilte die Anklagebehörde am Dienstag in Paris mit. Die französische Zeitung "Libération" hatte im April berichtet, dass Dati Schmuck im Wert von etwa 420.000 Euro bei ihrer Vermögenserklärung nicht angegeben habe. Dati wies die Vorwürfe zurück.

Nach der Anordnung eines Korruptionsprozesses gegen die französische Kulturministerin Rachida Dati hat die sozialistische Opposition deren Rücktritt gefordert. "Dati nutzt dieselben Methoden wie Trump", sagte der Generalsekretär der sozialistischen Partei PS am Mittwoch dem Sender Sud Radio. Damit spielte er auf die Vorwürfe des US-Präsidenten Donald Trump gegen die Justiz seines Landes an. 

Die französische Kulturministerin Rachida Dati muss sich in einem Korruptionsverfahren vor Gericht verantworten. Die mit dem Fall befassten Untersuchungsrichter ordneten am Dienstag ein Strafverfahren gegen die konservative Kultur- und ehemalige Justizministerin an. Dati steht im Verdacht, in ihrer Zeit als EU-Abgeordnete vom Autobauer Renault 900.000 Euro für Lobbyarbeit erhalten zu haben. Der frühere Renault-Chef Carlos Ghosn soll deswegen ebenfalls vor Gericht.