Die wichtigsten Meldungen im Überblick:
- EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland (18.47 Uhr)
- Zwei Festnahmen wegen Nacktaufnahmen auf Cheops-Pyramide (17.13 Uhr)
- AfD-Kandidatin im zweiten Wahlgang als Bundestagsvizepräsidentin durchgefallen (16.33 Uhr)
- Schülerin offenbar in Flüchtlingsheim missbraucht (13.07 Uhr)
- EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens (10.10 Uhr)
- Vierte Fahndungswelle nach G20-Krawallen 2017 (9.05 Uhr)
Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:
+++ 20.42 Uhr: Keith Richards trinkt kaum noch Alkohol +++
Der für seine Alkohol- und Drogenexzesse bekannte Gitarrist Keith Richards von den Rolling Stones hat seinen Alkoholkonsum nach eigenen Angaben stark eingeschränkt. Seit einem Jahr trinke er kaum noch etwas, sagte der 74-Jährige in einem Interview des US-Musikmagazins "Rolling Stone". "Ich habe den Stecker gezogen. Ich hatte die Nase voll", fügte er hinzu. Gelegentlich trinke er zwar noch ein Glas Wein oder ein Bier, aber das sei eher die Ausnahme.
+++ 20.30 Uhr: Deutsche Schüler wollen Aufruf zum Schulstreik fürs Klima +++
Ihr Schulstreik fürs Klima fand bereits weltweit Nachahmer, nun wollen auch deutsche Schüler der Protestaktion der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg folgen. Statt zur Schule zu gehen protestiert die 15-Jährige seit Monaten immer freitags gegen den Klimawandel - zum Endspurt der UN-Klimakonferenz im polnischen Kattowitz (Katowice) rief Thunberg nun zu einem internationalen Schulstreik auf. Dem wollten sich Schüler aus zahlreichen deutschen Städten anschließen, wie sie in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter ankündigten.
+++ 19.14 Uhr: In USA inhaftierte Russin gesteht, spioniert zu haben - NRA infiltriert +++
Eine in den USA inhaftierte Russin hat sich der illegalen Agententätigkeit für schuldig bekannt. Maria Butina räumte vor einem Bundesgericht in Washington ein, zwischen 2015 bis zu ihrer Festnahme im Juli 2017 unter Anleitung eines Moskauer Regierungsvertreters in den USA operiert zu haben, wie US-Medien übereinstimmend berichteten. Das umfasst auch die Zeit des Präsidentschaftswahlkampfs 2016. Im Gegenzug für das Schuldeingeständnis habe die Staatsanwaltschaft der 30-Jährigen eine geringere Haftstrafe in Aussicht gestellt. Butina, die sich als Waffenrechtsaktivistin engagierte, soll unter anderem versucht haben, die US-Waffenlobby National Rifle Association (NRA) zu infiltrieren. Die NRA steht Republikanern von US-Präsident Donald Trump nahe. Bei der Anhörung beschuldigte die Staatsanwaltschaft Butina nach Angaben des Senders CNN, sie habe versucht, "inoffizielle Kommunikationswege mit Amerikanern zu etablieren, die Macht und Einfluss auf die US-Politik haben". Das Verfahren gegen Butina geht nicht auf die Russland-Untersuchungen von FBI-Ermittler Robert Mueller zurück.
+++ 18.47 Uhr: EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland +++
Die europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden wegen fehlender Fortschritte im Konflikt mit der Ukraine abermals verlängert. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk mitteilte.
+++ 18.36 Uhr: Palästinenser erhält deutsch-französischen Preis für Menschenrechte +++
Der Palästinenser Daud Nassar hat den deutsch-französischen Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit erhalten. Dies teilten das deutsche Vertretungsbüro in Ramallah und das französische Generalkonsulat in Jerusalem mit. Nassar ist Gründer des Projekts "Tent of Nations" (Zelt der Nationen), das sich für die Verständigung zwischen Israelis und Palästinensern einsetzt.
+++ 18.09 Uhr: Teenager nimmt sich nach Schusswechsel mit Polizei das Leben +++
Nach Schusswechseln mit der Polizei hat sich ein Teenager an einer US-Schule das Leben genommen. Ansonsten kam bei dem Vorfall an einer Mittelschule im Bundesstaat Indiana niemand zu Schaden, wie US-Medien berichteten. Die Polizei war den Berichten zufolge alarmiert worden, dass sich der Junge mit einer Schusswaffe auf dem Weg zu der Schule in der Stadt Richmond befinde. Vor der Schule kam es dann zu dem Schusswechsel mit dem Teenager, der anschließend in das Gebäude rannte.
+++ 17.50 Uhr: Wegen Korruptionsverdachts verschiebt Marine Festakt für Gorch Fock +++
Wegen Korruptionsverdachts bei der Reparatur der "Gorch Fock" hat die Marine den für Montag geplanten Festakt zum 60. Jahrestag der Indienststellung des Segelschulschiffs abgesagt. Der Termin werde verschoben, sagte ein Sprecher am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatte NDR 1 Welle Nord berichtet. Näher will sich die Marine am Freitag äußern. Die Obleute des Bundestags-Verteidigungsausschusses wurden am Mittwoch darüber unterrichtet, dass sich ein Mitarbeiter des Marinearsenals Wilhelmshaven bei seinen Vorgesetzten selbst der Vorteilsnahme bezichtigt hat. Am Donnerstag schaltete das Verteidigungsministerium die Staatsanwaltschaft Osnabrück ein.
+++ 17.37 Uhr: Drei Tote bei Familiendrama in Österreich +++
Bei einem Familiendrama in Österreich sind drei Menschen erschossen worden. Tatverdächtig ist nach Angaben der Polizei ein 54-Jähriger. Er soll in Mistelbach rund 60 Kilometer nördlich von Wien seinen Bruder (52) sowie seinen 92 Jahre alten Vater und dessen 87-jährige Frau erschossen haben. Der Mann sei am Tatort festgenommen worden. Zu den Hintergründen machte die Polizei zunächst keine Angaben. Eine Zeugin hatte einen lauten Knall gehört und die Polizei verständigt.
+++ 17.13 Uhr: Zwei Festnahmen wegen Nacktaufnahmen auf ägyptischer Pyramide +++
Nach dem Skandal um Bilder eines nackten Paares auf einer Pyramide haben die ägyptischen Behörden einen Kameltreiber und eine Frau festgenommen. Wie das Innenministerium in Kairo mitteilte, ergaben die Ermittlungen, dass der 54-jährige Mann dem dänischen Paar dabei half, in der Nacht vom 29. November auf das Pyramidengelände zu gelangen, und dafür umgerechnet 200 Euro bekam.
Die 31-jährige Frau hatte die Dänen demnach zuvor über das Internet kennengelernt und den Kontakt zu dem Kameltreiber hergestellt. Beide hätten die Vorwürfe eingeräumt und würden nun der Staatsanwaltschaft übergeben, erklärte das Ministerium.
Die Fotos des dänischen Fotografen Andreas Hvid - darunter eines von ihm und einer Freundin in Missionarsstellung auf einer Pyramide - hatten in Ägypten die Gemüter erregt. Zusätzlich wurde am Samstag auf YouTube ein Video veröffentlicht, das seitdem 4,5 Millionen Mal angeklickt wurde. Nach Hvids Angaben zeigt es ihn und seine Freundin beim Besteigen der Cheops-Pyramide in Gizeh bei Nacht. Am Ende des Clips ist die Frau von hinten dabei zu sehen, wie sie sich auszieht.
+++ 16.55 Uhr: Tatverdächtige nach angeblicher Vergewaltigung von 15-Jähriger aus U-Haft entlassen +++
Nach einer angeblichen Vergewaltigung einer 15-Jährigen in München sind fünf Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Im Zuge der Ermittlungen hätten sich "erhebliche Zweifel an der Glaubwürdigkeit" der Angaben der Jugendlichen ergeben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in München mit. Der für einen Haftbefehl erforderliche dringende Tatverdacht liegt daher nicht mehr vor. Die Ermittlungen gehen aber weiter. Zunächst hatte es geheißen, dass Mädchen sei im September in einer Wohnung in München von einem 17-Jährigen vergewaltigt worden. Zuvor habe er die 15-Jährige bedroht und eingeschüchtert. Anschließend habe sie in den folgenden Tagen mit weiteren fünf männlichen Bekannten des 17-Jährigen Geschlechtsverkehr ausüben müssen. Bei allen handelt es sich demnach um Afghanen.
Der 17-Jährige wurde Ende September wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung festgenommen. Mitte Oktober wurden vier weitere Tatverdächtige im Alter zwischen 20 und 28 Jahren festgenommen. Sie kamen nun allesamt frei, nachdem das Landgericht München auf die Haftbeschwerde eines der Beschuldigten hin den Haftbefehl des Amtsgerichtes München aufgehoben hatte. Die Fahndung nach einem flüchtigen sechsten Tatverdächtigen wurde gelöscht.
+++ 16.33 Uhr: AfD-Kandidatin im zweiten Wahlgang als Bundestagsvizepräsidentin durchgefallen +++
Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur Parlamentsvizepräsidentin zum zweiten Mal durchgefallen. Für die 44-jährige Juristin stimmten 241 Abgeordnete, dagegen 377, wie Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linkspartei) mitteilte. Es gab 41 Enthaltungen.
Die Rechtsanwältin aus Hessen war Anfang November von ihrer Fraktion als Kandidatin nominiert worden, nachdem der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser vor rund einem Jahr bei der Wahl zum Vizepräsidenten dreimal durchgefallen war. Auch Harder-Kühnel war im ersten Wahlgang Ende November durchgefallen. Sie erhielt mit 223 Ja-Stimmen und 387 Nein-Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit. Damals kündigte Harder-Kühnel an, es gebe noch "mindestens zwei Wahlgänge". Sie sei zuversichtlich, dass sie letztendlich gewählt werde. Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht vor, dass jede Fraktion durch einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten wird. Dennoch muss jeder Bewerber mit der erforderlichen Mehrheit gewählt werden.
+++ 16.10 Uhr: Zahl der Verletzten bei Zugunglück von Ankara steigt auf 86 +++
Nach dem schweren Zugunglück am Rande der türkischen Hauptstadt Ankara steigt die Zahl der Verletzten sprunghaft an. Wie die Staatsanwaltschaft von Ankara berichtete, wurden insgesamt 86 Menschen verletzt. Zuvor war von 47 Verletzten die Rede gewesen. Die Zahl der Toten lag demnach weiter bei neun.
Das Gouverneursamt von Ankara und das Auswärtige Amt hatten angegeben, dass unter den Toten auch ein Deutscher sei. Es handele sich um einen 48-jährigen Mann. Der Name scheint anzudeuten, dass es sich um einen Deutschen mit türkischen Wurzeln handelt.
+++ 15.48 Uhr: Ärzte holen Splitter aus Auge von angeschossenem Kleinkind in Indien +++
Ärzte in der Region Kashmir haben einen Metallsplitter aus dem Auge eines Kindes entfernt, das bei gewaltsamen Protestesn Ende November schwer verletzt worden war. Die Chirurgen konnten jedoch nicht sagen, ob das Sehvermögen des betroffenen Auges der 20 Monate alten Hiba zurückkehren werde. Das Mädchen hatte eine Schussverletzung bei Auseinandersetzungen zwischen indischen Streitkräften und Dorfbewohnern erlitten.
+++ 15.40 Uhr: Ex-Freundin getötet und auf Kompost gelegt - Lebenslang wegen Mordes +++
Wegen Mordes an seiner Ex-Freundin ist ein 25-Jähriger in Stuttgart zu lebenslanger Haft verurteilt worden. In einem erbitterten Sorgerechtsstreit um den gemeinsamen, zur Tatzeit noch kein Jahr alten Sohn habe der Deutsche die 22-Jährige getötet, angezündet und dann auf dem Kompost eines Gartengrundstücks versteckt. "Sie haben den Leichnam wie Abfall behandelt", sagte der Richter. Der Mann habe aus niedrigen Beweggründen gehandelt, urteilte das Landgericht.
Der Angeklagte bestritt die Tat bis zuletzt. Es habe aber keine Anhaltspunkte für andere Täter oder Helfer gegeben, sagte der Richter. Der Mann habe seine frühere Freundin im November 2017 in der Wohnung erwürgt. Ihm sei es um Dominanz und Kontrolle über das Ende einer Beziehung hinaus gegangen, sagte der Richter. Der vorbestrafte Angeklagte habe mit "erschreckender Kaltblütigkeit" gehandelt.
+++ 15.15 Uhr: Haftstrafe für Lkw-Fahrer nach Tod von Feuerwehrleuten +++
Für den Tod von zwei Feuerwehrleuten ist ein Lastwagenfahrer zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Das Amtsgericht Brandenburg/Havel sprach den 57-Jährigen der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung schuldig. Der Mann hatte am 5. September 2017 mit seinem Sattelzug an einer Unfallstelle ein Polizeiauto und zwei Feuerwehrfahrzeuge gerammt. In der Folge starben die beiden Helfer.
Nach Überzeugung der Richter hätte der 57-Jährige am Unfalltag bemerken müssen, dass er müde sei und hätte reagieren müssen. "Die Müdigkeit fällt nicht plötzlich vom Baum", sagte die Richterin. Der Lkw-Fahrer hatte angegeben, möglicherweise eingeschlafen zu sein.
+++ 14.50 Uhr: Auch Deutscher unter Toten des Zugunglücks von Ankara +++
Unter den neun Toten des Zugunglücks von Ankara ist nach Angaben des Auswärtigen Amtes auch ein Deutscher. "Bei dem tragischen Zugunglück in Ankara heute Morgen ist nach derzeitigem Kenntnisstand auch ein Deutscher verstorben. Dies konnte die türkische Polizei bestätigen", hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Die Botschaft in Ankara sei informiert und stehe mit den türkischen Behörden und den Angehörigen in Kontakt.
Bei dem Zugunglück am Rand der türkischen Hauptstadt waren am Morgen mindestens neun Menschen getötet und 47 verletzt worden. Ein Hochgeschwindigkeitszug war frontal mit einer Lokomotive zusammengestoßen, die auf denselben Gleisen für eine Kontrollfahrt unterwegs war.
+++ 14.19 Uhr: Landgericht Münster setzt Verfahren gegen früheren Wachmann im KZ Stutthof aus +++
Der NS-Prozess gegen einen früheren KZ-Wachmann vor dem Landgericht Münster liegt vorerst auf Eis. Wegen Verhandlungsunfähigkeit des 95-jährigen Angeklagten setzte die Kammer das Verfahren aus, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Ein Sachverständiger soll demnach den erkrankten Mann im Januar erneut untersuchen. Sollte der Angeklagte dann wieder verhandlungsfähig sein, müsste die Hauptverhandlung neu beginnen.
+++ 14.03 Uhr: Zwei Mädchen in Schwimmbad missbraucht - Gericht verhängt Haftstrafe +++
Das Landgericht Mannheim hat einen 51-Jährigen wegen mehrfachen Kindesmissbrauchs in einem Freizeitbad zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Die 7. Strafkammer legte dem einschlägig vorbestraften Mann sexuellen Missbrauch eines acht- und eines neunjährigen Mädchens in 15 Fällen und Besitz kinderpornografischen Materials sowie Tankbetrug zur Last. Mit dem Urteil blieb das Gericht leicht unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die drei Jahre Haft verlangt hatte, weil der Dachdecker umfassend gestanden und damit eine Befragung der Kinder in der Hauptverhandlung obsolet gemacht habe.
+++ 14.00 Uhr: Basejumper in der Schweiz tödlich verunglückt +++
Ein Franzose ist beim Extremsport Basejumping in der Schweiz tödlich verunglückt. Der 44-Jährige sei kurz nach dem Absprung von einem Fels im Lauterbrunnental in felsigem Gelände zu Boden gegangen, berichtete die Kantonspolizei Bern. Der Unfall passierte am Mittwoch oberhalb von Stechelberg rund 70 Kilometer südöstlich von Bern. Welche Probleme der Mann hatte, werde noch untersucht.
Die Absprungstelle ist als "High Ultimate" unter Basejumpern bekannt. Der Sprung von dort 760 Meter in die Tiefe hat nach Angaben des Schweizer Basejumper-Verbandes die höchste Schwierigkeitsstufe. Das Lauterbrunnental gilt mit seinen senkrechten Felswänden als Eldorado der Extremsportler. In den vergangenen Jahren sind dort mehrere Basejumper verunglückt. Basejumper springen von Gebäuden, Felsen oder Brücken mit dem Fallschirm oder mit Flügelanzügen in die Tiefe.
+++ 13.50 Uhr: EZB stellt Anleihenkäufe zum Jahresende 2018 ein +++
Die Europäische Zentralbank hat das Ende frischer Anleihenkäufe nun auch formal beschlossen. Nur noch bis zum Jahresende 2018 will die Notenbank zusätzliche Milliarden in Wertpapiere von Staaten und Unternehmen stecken, wie die EZB am Donnerstag in Frankfurt mitteilte.
+++ 13:33 Uhr: UN Konfliktparteien im Jemen vereinbaren Waffenruhe für Hodeida +++
Die Konfliktparteien im Jemen haben eine Waffenruhe für die umkämpfte Hafenstadt Hodeida vereinbart. Wie UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Donnerstag mitteilte, wurde die Einigung bei den Friedensgesprächen in Schweden erzielt. Jemens Außenminister und ein Anführer der Huthi-Rebellen reichten sich am Verhandlungsort Rimbo in der Nähe von Stockholm die Hand.
+++ 13.07 Uhr: Schülerin soll in Flüchtlingsunterkunft missbraucht worden sein +++
Eine 15-jährige Schülerin soll in einer Flüchtlingsunterkunft in Augsburg von mehreren Männern sexuell missbraucht worden sein. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten, sitzen inzwischen fünf Afghanen in Untersuchungshaft. Die Ermittler hatten DNA-Proben von etlichen Bewohnern der Unterkunft sowie einer weiteren Einrichtung in Friedberg überprüft, um den Fall aus dem Juli aufzuklären.
Die 15-Jährige hatte damals nach Polizeiangaben einen zwei Jahre älteren Afghanen in der Unterkunft besucht und mit ihm gekifft. Später wurde sie hilflos von Passanten in der Stadt gefunden und in die Kinderklinik gebracht. Sie hatte den Angaben nach einen Filmriss, Untersuchungen ergaben den Verdacht auf sexuellen Missbrauch.
Der 17-jährige Afghane und ein 20-jähriger Landsmann sitzen seit einigen Monaten in Untersuchungshaft. Nach der DNA-Reihenuntersuchung kamen nun drei weitere Afghanen im Alter von 18 bis 20 Jahren dazu. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.
+++ 12.59 Uhr: Deutscher auf Bali wegen Verdachts auf Drogenschmuggel festgenommen +++
Die Polizei auf der indonesischen Ferieninsel Bali hat einen Deutschen festgenommen, der knapp 2,6 Kilo Haschisch in das Land geschmuggelt haben soll. Der 56-Jährige sei bereits am 8. Dezember bei seiner Ankunft aus Bangkok am Flughafen gefasst worden, teilte Zollchef Himawan Indarjono am Donnerstag mit. Der Mann sei nach eigener Aussage Therapeut. Woher genau aus Deutschland er stammt, war zunächst nicht bekannt.
Sollte sich das Delikt beweisen lassen, droht dem Deutschen die Todesstrafe, weil er mehr als ein Kilo der Droge bei sich getragen haben soll. Indonesien zählt zu den Ländern mit den strengsten Drogengesetzen weltweit.
+++ 12.35 Uhr: Abstimmung über Brexit-Deal in London wohl nicht mehr vor Weihnachten +++
Die aufgeschobene Abstimmung des britischen Parlaments über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen wird wohl nicht mehr in diesem Jahr stattfinden. Das geht aus einer veröffentlichten Vorschau der Sitzungsordnung des britischen Unterhauses für die kommende Woche hervor. Eine Fortsetzung der Debatte über den Brexit-Deal ist darin nicht vorgesehen.
Premierministerin Theresa May hatte die für Dienstag vorgesehene Abstimmung verschoben, weil sie auf eine sichere Niederlage zusteuerte. Sie musste sich daraufhin einem Misstrauensvotum in ihrer eigenen Fraktion stellen, das sie mit 200 zu 117 Stimmen überstand. Sie versucht nun, den Widerstand im Parlament durch Zugeständisse aus Brüssel aufzuweichen.
+++ 12.32 Uhr: Archäologen finden 500 Jahre alte Fliesen mit Tannenbaum-Motiv +++
Archäologen sind in Krefeld auf rund 500 Jahre alte Bodenfliesen mit Tannenbaum-Motiv gestoßen. "Ausgerechnet in der Vorweihnachtszeit einen solchen Fund zu machen, ist natürlich etwas Besonderes", sagte Stadtarchäologe Hans Peter Schletter. Die gut erhaltenen glasierten Bodenfliesen kamen bei der Ausgrabung einer mittelalterlichen Hofanlage aus tieferen Erdschichten ans Licht.
Ihre hohe Qualität lasse auf eine wohlhabende, vermutlich adlige Familie schließen. Wahrscheinlich stammten sie aus der Zeit Ende des 15., Anfang des 16. Jahrhunderts. "Ob es sich tatsächlich um ein Weihnachtsmotiv handelt, können wir so kurz nach dem Fund natürlich noch nicht sagen. Mir ist zurzeit eine derartige Darstellung aus anderen Grabungen nicht bekannt", erklärte Schletter.
+++ 12.20 Uhr: Paris ruft "Gelbwesten" nach Anschlag zu Demo-Verzicht auf +++
Nach dem Anschlag in Straßburg hat die französische Regierung die Protestbewegung der "Gelbwesten" zum Verzicht auf weitere Demonstrationen aufgerufen. Regierungssprecher Benjamin Griveaux appellierte an die Aktivisten, "am Samstag vernünftig zu sein und nicht demonstrieren zu gehen". Er begründete dies mit der extremen Belastung der Sicherheitskräfte durch das Attentat.
Dem Appell der Regierung an die "Gelbwesten" schloss sich auch die gemäßigte Gewerkschaft CFDT an. Deren Chef Laurent Berger sagte, die Demonstranten würden den Polizisten sonst zu viel aufbürden.
+++ 12.03 Uhr: Lebenslange Haft für Mord an eigener Großmutter +++
Wegen Mordes an seiner eigenen Großmutter hat das Berliner Landgericht einen 28-jährigen Mann zu lebenslanger Haft verurteilt. Damit folgten die Richter nach Gerichtsangaben dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte im Prozess keinen konkreten Strafantrag gestellt. Philipp L. hatte zu Beginn des Prozesses gestanden, die 80-jährige Gisela O. im Mai in ihrem Haus im Stadtteil Kaulsdorf im Streit getötet zu haben.
Am Tag vor dem Mord hatte der Enkelsohn die EC-Karte seiner Großmutter ausgeliehen, um für sie 1000 Euro abzuheben. Stattdessen ging er laut seiner Aussage mit der EC-Karte einkaufen und in ein Spielcasino. Er hob weiteres Geld ab und betrank sich. Als er am Tag darauf, abermals alkoholisiert, zu seiner Großmutter zurückgekehrte, kam es zu einem Streit, der eskalierte. Zunächst würgte Philipp L. seine Großmutter, dann ließ er sie auf den Boden fallen lassen und drückte ihr ein Kissen ins Gesicht. Dabei starb die alte Frau. Am selben Abend kam L. noch einmal zum Tatort zurück, um Beweise zu vernichten und einen Einbruch zu inszenieren. Mitte Mai wurde er dennoch festgenommen.
+++ 11.58 Uhr: Zwei tote Israelis bei Anschlag im Westjordanland +++
Bei einem Anschlag im besetzten Westjordanland hat nach Angaben der israelischen Armee ein Palästinenser zwei Israelis erschossen. Zwei weitere Menschen wurden verletzt, wie der israelische Rettungsdienst Zaka mitteilte. Nach Angaben der Armee hatte der Angreifer das Feuer auf die Menschen an einer Bushaltestelle nördlich von Jerusalem eröffnet. Er befinde sich auf der Flucht.
+++ 11.44 Uhr: Leopard tötet indischen Mönch beim Morgengebet +++
In Indien ist ein buddhistischer Mönch während der Morgenandacht von einem Leoparden angegriffen und tödlich verletzt worden. Der 35-jährige Rahul Walke Bodhi hatte sich zur Meditation in einen Wald zurückgezogen und betete unter einem Baum, als die Raubkatze zuschlug, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Zwei weitere Mönche konnten demnach unverletzt entkommen und alarmierten die Polizei. Rettungskräfte hätten die "schwer zerfleischte" Leiche des Mönchs tiefer im Wald entdeckt. Der Leopard habe offenbar versucht, den Toten mitzuschleppen.
Der Wald befindet sich im Bundesstaat Maharashtra in einem speziell für Leoparden und Tiger eingerichteten Schutzgebiet. Nach Angaben der Polizei hatten die Mönche Warnungen der Behörden vor einem zu tiefen Eindringen in den Wald ignoriert.
+++ 11.30 Uhr: Fehmarnbeltquerung: Erfolg für Reedereien vor Europäischem Gericht +++
Das Europäische Gericht hat die vorgesehene staatliche Förderung des geplanten Fehmarnbelt-Tunnels zwischen Dänemark und Deutschland als nicht rechtens verworfen. Das Gericht gab am Donnerstag in Luxemburg den Klagen der Reedereien Scandlines Danmark und Scandlines Deutschland sowie der schwedischen Stena Line Scandinavia teilweise statt. Es erklärte einen Beschluss der EU-Kommission von 2015 in einem wichtigen Punkt für nichtig. Die Kommission hatte erklärt, keine Einwände gegen die von Dänemark geplanten staatlichen Hilfen für den Konzern Femern A/S für die Planung, den Bau und den Betrieb der Festverbindung über den Fehmarnbelt zu erheben. Die privatwirtschaftlichen Reedereien sehen wegen der staatlichen Zuschüsse eine Wettbewerbsverzerrung. Gegen das Urteil kann die EU-Kommission innerhalb von zwei Monaten Rechtsmittel vor dem Europäischen Gerichtshof einlegen.
+++ 10.55 Uhr: Paritätischer: Jeder Sechste in Deutschland ist arm +++
In Deutschland leben dem Paritätischen Wohlfahrtsverband zufolge fast 14 Millionen Menschen in Armut. Das ist jeder Sechste, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Armutsbericht des Verbandes hervorgeht. Demnach ist ein Drittel der erwachsenen Armen in Deutschland erwerbstätig, jeder Vierte ist in Rente oder Pension und nur ein Fünftel ist arbeitslos.
Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt dem Bericht zufolge in Armut. Bei Alleinerziehenden steigt das Risiko, desto jünger die Kinder sind: Mit 56 Prozent gelten mehr als die Hälfte der Alleinerziehenden mit zwei und mehr Kindern unter 15 Jahren als arm.
Mit einer Armutsquote in Deutschland von 16,8 Prozent sei "erneut eine neue traurige Rekordmarke" seit der Wiedervereinigung erreicht, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider. "Es geht um mindestens 13,7 Millionen Menschen, die aktuell zu den Armen gezählt werden müssen."
+++ 10.52 Uhr: Neues BGH-Urteil zur Wirksamkeit von Patientenverfügungen – Wille muss eindeutig sein +++
Eine Wachkoma-Patientin, über deren Patientenverfügung jahrelang vor Gericht gestritten wurde, darf nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) sterben. Die Karlsruher Richter wiesen eine Beschwerde des Ehemanns gegen eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Landshut ab, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der Sohn ist im Unterschied zum Ehemann der Ansicht, dass seine Mutter gewollt hätte, dass künstliche Ernährung und Flüssigkeitszufuhr eingestellt werden. (Az. XII ZB 604/15)
Der Fall hat grundsätzliche Bedeutung, weil es darum ging, wie konkret Menschen für den Ernstfall festhalten müssen, wann sie weiterleben wollen und wann nicht, damit ihre Wünsche berücksichtigt werden. Die allgemeine Äußerung, "keine lebenserhaltenden Maßnahmen" zu wollen, reicht zum Beispiel in der Regel nicht aus. Im Fall der 1940 geborenen Frau, die vor mehr als zehn Jahren einen Schlaganfall erlitten hatte, hatte der BGH aber schon Anfang 2017 Zweifel angemeldet, ob die Vorinstanzen von der Patientenverfügung nicht zu viel verlangt hatten. Inzwischen wurde das Dokument nach diesen Maßgaben in Landshut neu bewertet - diesmal im Sinne des Sohnes.
10.38 Uhr: EU-Gericht erklärt Diesel-Grenzwerte für nichtig +++
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat Stickoxid-Grenzwerte für Dieselfahrzeuge gekippt. Das Gericht erklärte am Donnerstag eine Verordnung der EU-Kommission zu höheren Abgaswerten der Euro-6-Norm für teilweise nichtig. Dagegen hatten die Städte Paris, Brüssel und Madrid geklagt. Sie dürfen die Grenzwerte nun anfechten und im Zweifel auch Fahrverbote für neue Dieselautos verhängen, die offiziell zugelassen wurden.
Hintergrund des Streits ist, dass die EU-Kommission bei der Einführung des neuen Abgastests RDE, der die Emissionen auf der Straße statt im Labor misst, die Grenzwerte nachträglich erhöht hatte. Statt den im Euro-6-Regelwerk vorgeschriebenen 80 Milligramm Stickstoffdioxid je Kilometer dürfen die Dieselautos für eine Übergangszeit 168 Milligramm und danach 120 Milligramm ausstoßen.
Begründet wurde das mit Messungenauigkeiten. Wenn die Autos aber mehr von dem Reizgas ausstoßen dürfen, macht es das für die Städte schwerer, die gesetzlichen Vorgaben zur Luftqualität einzuhalten.
+++ 10.27 Uhr: BGH erklärt früheres Uber-Angebot für unzulässig +++
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein früheres Angebot des US-Fahrdienstvermittlers Uber für unzulässig erklärt. Der BGH entschied am Donnerstag in dem seit Jahren andauernden Rechtsstreit, dass die Verwendung der Smartphone-App UberBlack gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoße. Ein Berliner Taxiunternehmer hatte gegen den Limousinenservice geklagt, über den Mietwagen mit Fahrer bestellt werden konnten. (Az. I ZR 3/16)
+++ 10.25 Uhr: Razzia gegen Autoschieber - Berliner Polizist festgenommen +++
Die Berliner Polizei geht mit einer großangelegten Razzia gegen international organisierte Autoschieber vor. Am Donnerstagmorgen wurden in der Hauptstadt nach Angaben der Staatsanwaltschaft Haftbefehle an 18 Orten in mehreren Bundesländern vollstreckt. Die Polizei teilte per Twitter mit, dass unter den sechs Festgenommenen auch ein bereits suspendierter Berliner Polizist sei. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet. Laut Behörden waren in der Hauptstadt zunächst etwa 300 Beamte im Einsatz. Es wurden zahlreiche Gebäude durchsucht.
+++ 10.10 Uhr: EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens +++
Der deutsche Rundfunkbeitrag ist auch mit dem EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Das Landgericht Tübingen hatte dem EuGH eine Reihe von Fragen zur Auslegung des Unionsrechts vorgelegt.
In dem Verfahren ging es um den 2013 eingeführten Rundfunkbeitrag, der pro Wohnung erhoben wird und nicht mehr wie die zuvor erhobene Gebühr an ein Empfangsgerät wie einen Fernseher gebunden ist. Pro Monat sind derzeit 17,50 Euro fällig. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte den Beitrag Mitte Juli im Wesentlichen für verfassungsgemäß..
+++ 9.28 Uhr: Zwei Techniker sterben in Antarktis-Forschungsstation +++
Zwei Techniker einer US-Forschungsstation in der Antarktis sind bei einem Zwischenfall in einem Generatorengebäude ums Leben gekommen. Sie hätten Wartungsarbeiten am Feuerschutzsystem des Gebäudes ausgeführt, teilte die Wissenschaftsstiftung NSF auf ihrer Webseite mit. Demnach hatte ein Hubschrauberpilot im Vorbeifliegen Rauch aus dem Gebäude aufsteigen sehen und war gelandet, um der Sache nachzugehen. Er fand die beiden Techniker bewusstlos am Boden liegend. Ein Rettungsteam erklärte einen der beiden noch am Unfallort für tot, der zweite Techniker starb später im Krankenhaus der McMurdo-Station. Der Vorfall werde noch untersucht. Angaben zur Unglücksursache gab es zunächst nicht.
Die McMurdo-Station ist laut ihrer Webseite die größte Forschungsstation in der Antarktis. Dort leben und arbeiten in Stoßzeiten bis zu 1000 Menschen. Geforscht wird dort unter anderem in den Bereichen Biologie, Geologie, Geophysik und Klima.
+++ 9.20 Uhr: Neun Tote nach Zugunglück in türkischer Stadt Ankara - Lokführer unter Opfern +++
Nach dem schweren Zugunglück am Rande der türkischen Hauptstadt Ankara steigt die Zahl der Opfer. Transportminister Mehmet Cahit Turhan sagte am Donnerstagvormittag im Fernsehen, dass bei dem Zusammenstoß eines Zuges mit einer Lokomotive neun Menschen ums Leben gekommen seien. Unter den Toten seien einer der Zugführer aus der Lokomotive sowie zwei Lokführer aus dem Schnellzug. 47 Menschen seien verletzt worden. Zuvor war von sieben Toten und 46 Verletzten die Rede gewesen.
+++ 9.05 Uhr: Polizei startet vierte Fahndungswelle nach G20-Krawallen 2017 +++
Die Polizei in Hamburg hat eine vierte Fahndungswelle zu den G20-Krawallen im Jahr 2017 gestartet. Am Donnerstag veröffentlichten die Ermittler die Fotos von 53 Menschen. Diese sollen bei den Ausschreitungen während des Treffens in der Hansestadt Straftaten "von erheblicher Bedeutung" begangen haben. Bisher sei es nicht möglich gewesen, die Verdächtigen mit anderen Mitteln zu identifizieren.
+++ 9.01 Uhr: 23-jähriger Aktivist der "Gelbwesten" von Lastwagen erfasst und getötet +++
In Frankreich ist ein weiterer Aktivist der "Gelbwesten" ums Leben gekommen. Der 23-Jährige wurde nach Angaben der Staatsanwaltschaft in der Nacht zum Donnerstag bei Avignon von einem Lastwagen erfasst und getötet. Der Unfall ereignete sich demnach kurz nach Mitternacht an einem Kreisverkehr in der Nähe einer Autobahnausfahrt. Der mutmaßlich aus Polen stammende Lkw-Fahrer wurde in Polizeigewahrsam genommen.
+++ 08.55 Uhr: Öffentliche Bildungsausgaben um fünf Milliarden Euro gestiegen +++
Die Bildungsausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden haben sich vor allem wegen des Ausbaus von Kita-Plätzen im vergangenen Jahr um fünf Milliarden Euro auf 133,4 Milliarden Euro erhöht. Dies waren damit 3,9 Prozent mehr als im Jahr 2016, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Pro Einwohner im Alter von unter 30 Jahren seien damit rund 5300 Euro für Bildung ausgegeben worden.
+++ 8.50 Uhr: Mann nach zwei Tagen aus Restaurantschacht befreit +++
Zwei Tage lang hat ein Mann in Kalifornien in einem Fettentlüftungsschacht eines Restaurants festgesteckt - dann rettete die Feuerwehr den mutmaßlichen Einbrecher. Ein Anwohner hatte am Mittwoch (Ortszeit) schwache Hilferufe aus dem leerstehenden chinesischen Restaurant in San Lorenzo gehört und die Rettungsdienste alarmiert, berichteten die örtliche Polizei und die Feuerwehr. Die Feuerwehrleute fanden den Mann demnach eingeklemmt in dem Metallschacht, der von der Küche zum Dach des Gebäudes führt, und konnten ihn binnen einer halben Stunde befreien. Er wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.
Nach Angaben der Polizei handelt es sich möglicherweise um einen Einbrecher. Derzeit werde wegen unerlaubten Betretens eines Grundstücks und Vandalismus ermittelt. Der Mann befinde sich vorerst in Haft.
+++ 8.20 Uhr: Australierin springt mit 102 Jahren zum Fallschirm-Weltrekord +++
Mit einem Tandemsprung aus 4300 Metern Höhe ist die Australierin Irene O'Shea (102) zur ältesten Fallschirmspringerin der Welt geworden. Die Dame aus einem Vorort der südaustralischen Großstadt Adelaide überstand das Wagnis ohne Probleme. Auf die Frage, ob sie ein Adrenalin-Junkie sei, antwortete sie: "Ich bin ein ganz normaler Mensch." Die Urgroßmutter, die auf einen Stock angewiesen ist, hatte ihren ersten Sprung vor zwei Jahren an ihrem 100. Geburtstag absolviert.
+++ 8.06 Uhr: Sieben Tote nach Zugunglück in türkischer Hauptstadt Ankara +++
Nach dem schweren Zugunglück am Rande der türkischen Hauptstadt Ankara ist die Zahl der Todesopfer von vier auf sieben gestiegen. Außerdem seien 46 Menschen verletzt worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Zuvor war von 43 Verletzten die Rede gewesen. Gegen 6.30 Uhr Ortszeit war nahe der Station Marsandiz ein Schnellzug mit einer Lokomotive zusammengestoßen. Der Gouverneur der Provinz Ankara, Vasip Sahin, sagte, die Lokomotive sei auf denselben Gleisen wie der Schnellzug für eine Kontrollfahrt unterwegs gewesen. Teile des Zuges krachten nach der Kollision in eine Überführung. Diese brach teilweise auf zwei Waggons herunter.
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+++ 5.49 Uhr: China bestätigt Festnahme eines zweiten Kanadiers +++
China hat die Festnahme eines zweiten Kanadiers bestätigt. Auch gegen den Korea-Experten Michael Spavor werde ermittelt, weil er verdächtig werde, "in Aktivitäten verwickelt zu sein, die die nationale Sicherheit gefährden", berichtete die Nachrichtenagentur China News Service am Donnerstag unter Hinweis auf das Staatssicherheitsbüro in Dandong an der nordkoreanischen Grenze.
Die Formulierung ist fast wortgleich mit dem Vorwurf gegen den anderen Kanadier und Experten der Crisis Group, Michael Kovrig, der ebenfalls am Montag festgenommen worden war. Das chinesische Vorgehen wird von Beobachtern als mögliche Vergeltung für die Festnahme der Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou in Kanada angesehen.
+++ 5.34 Uhr: Korruptionsverdacht bei Reparatur der "Gorch Fock"+++
Im Zusammenhang mit der Reparatur des Segelschulschiffs "Gorch Fock" geht das Verteidigungsministerium einem Korruptionsverdacht nach. Am Mittwochnachmittag wurden die Obleute des Bundestags-Verteidigungsausschusses darüber unterrichtet, dass sich ein Mitarbeiter des Marinearsenals Wilhelmshaven bei seinen Vorgesetzten selbst der Vorteilsnahme bezichtigt hat. Der Mann war nach Angaben aus Teilnehmerkreisen für die "technische Preisprüfung" bei der "Gorch Fock"-Sanierung zuständig.
Er soll vergünstigte Darlehen mindestens von einem großen Auftragnehmer erhalten haben. Das ist vor allem deswegen brisant, weil die Kosten für die Reparatur des Segelschiffes völlig aus dem Ruder gelaufen sind. Ursprünglich waren zehn Millionen Euro vorgesehen, dann wurde auf 75 Millionen erhöht, jetzt sind es 135 Millionen. Das hatte im Juni bereits den Bundesrechnungshof auf den Plan gerufen, der eine Prüfung einleitete. Die "Gorch Fock" wird seit Anfang 2016 von der Elsflether Werft saniert.
+++ 04.09 Uhr: Studie: Wähler von AfD und Linke neigen zu Narzissmus +++
Narzissmus ist unter den Wählern der AfD laut einer Studie stärker verbreitet als in der Anhängerschaft anderer Parteien. "Relativ hohe Narzissmus-Werte haben wir auch bei den Wählern der Linken gefunden. Allerdings waren diese dort - anders als bei den AfD-Wählern - nicht verknüpft mit einem Hang zum Autoritären", sagte Elmar Brähler von der Universität Leipzig, einer der Autoren der Studie "Die Parteien und das Wählerherz 2018", der Deutschen Presse-Agentur.
Auf der Narzissmus-Skala der Forscher erreichten die AfD-Wähler den höchsten Wert. Die Anhänger der Linkspartei lagen dahinter. Den geringsten Hang zum Narzissmus attestieren die Autoren den Wählern von FDP und SPD.
Gemessen wurde der Narzissmus mit einem Standard-Fragebogen. Die rund 2100 Teilnehmer der Studie sollten sich darin zu Aussagen wie "Ich habe es verdient, als große Persönlichkeit angesehen zu werden" oder "Mit meinen besonderen Beiträgen schaffe ich es, im Mittelpunkt zu stehen" positionieren. Der Satz "Die meisten Menschen sind ziemliche Versager", fand bei den Wählern der AfD die stärkste Zustimmung, gefolgt von der Gruppe der Nichtwähler. Etwas weniger Zustimmung für diese Aussage fanden die Forscher bei Anhängern von CDU, CSU und Linke.
+++ 2.24 Uhr: Deutsche Bahn und Gewerkschaft EVG unterbrechen Tarifgespräche +++
Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben ihre Tarifgespräche in Berlin am späten Mittwochabend unterbrochen. Die Verhandlungen würden am Donnerstagvormittag fortgesetzt, teilte die EVG mit. Die Deutsche Bahn hatte am Mittwoch ein "neues, verbessertes Angebot" an die EVG und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) angekündigt.
Beide Gewerkschaften fordern 7,5 Prozent mehr Geld und den Ausbau eines 2016 vereinbarten Wahlmodells, bei dem Beschäftigte zwischen Lohnerhöhung, Arbeitszeitverkürzung und mehr Urlaub wählen können. Insgesamt geht es um rund 160.000 Beschäftigte. Die EVG verlieh am Montagmorgen mit bundesweiten Warnstreiks ihren Forderungen Nachdruck.
