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UNO: Mindestens 74 Flüchtlinge bei Schiffsunglück vor Libyen gestorben
Bei einem Schiffsunglück vor der libyschen Küste sind mindestens 74 Flüchtlinge ums Leben gekommen. Die internationale Organisation für Migration (IOM) teilte in Genf mit, IOM-Mitglieder hätten "ein furchtbares Schiffsunglück" gemeldet, bei dem mindestens 74 Menschen vor Khuma an der libyschen Küste gestorben seien. Die libysche Küstenwache und Fischer hätten 47 Überlebende bergen können.
Die Nachrichten von heute im stern-Ticker:
+++ 23.24 Uhr: Präsidentschaftswahl in Frankreich – Linker Mélenchon kandidiert +++
Frankreichs Linksaußen-Politiker Jean-Luc Mélenchon hat auf einer Online-Plattform eigenen Angaben nach genug Unterstützung für seine Präsidentschaftskandidatur erhalten. "Ich habe mich dazu verpflichtet, ich tue es. Ich kandidiere für das Präsidentenamt", hieß es auf Mélenchons Twitter-Account. Er hatte bereits am Sonntag angekündigt, antreten zu wollen - allerdings unter einer Bedingung: 150.000 Menschen müssten seine Kandidatur über eine Online-Plattform unterstützen, lautete die selbst auferlegte Regel.
Am späten Abend zählte die offizielle Seite von Mélenchons Kandidatur mehr als 154.000 Unterschriften. Er rief seine Anhänger dazu auf, jetzt nicht aufzuhören, sondern weiter zu unterzeichnen. Der 69-Jährige würde 2022 zum dritten Mal als Präsidentschaftskandidat in Frankreich antreten.
+++ 23.11 Uhr: Kleinflugzeug stürzt in Kalifornien in Wohngebiet – ein Toter +++
Bei dem Absturz eines Kleinflugzeugs in einem Wohngebiet im US-Bundesstaat Kalifornien ist der Pilot ums Leben gekommen. Sonst war niemand an Bord, wie die Feuerwehr in Los Angeles mitteilte. Mehrere geparkte Fahrzeuge fingen Feuer. Die Flammen griffen auch auf einen Vorgarten über. Auf dem Boden wurde nach Angaben der Behörden aber niemand verletzt.
Der Sender KTLA zeigte ein Video von der brennenden Absturzstelle. Das Flugzeug hatte die Landebahn des kleinen Flughafens Whiteman Airport in Pacoima, nördlich von Los Angeles, nur knapp verpasst. Nach Angaben eines Sprechers der Flugaufsichtsbehörde FAA befand sich die Maschine im Landeanflug. Die Ursache für den Absturz war zunächst unbekannt.
+++ 21.59 Uhr: Polen droht mit Veto gegen EU-Haushalt wegen Rechtsstaatsmechanismus +++
Nach Ungarn hat auch Polen wegen des geplanten Rechtsstaatsmechanismus mit einem Veto gegen den EU-Haushalt gedroht. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki erklärte im Online-Dienst Facebook, er habe in den vergangenen Tagen einen Brief an führende Vertreter der Europäischen Union geschrieben, in der er "unsere Perspektive auf die mit dem EU-Haushalt verbundenen Bedingungen dargestellt" habe.
Die Verhandlungsführer von Europaparlament und EU-Staaten hatten sich am Dienstag nach zweieinhalb Monaten Diskussionen auf den billionenschweren Gemeinschaftshaushalt für die kommenden sieben Jahre geeinigt. Das Verhandlungsergebnis muss nun nochmals abschließend von beiden Seiten bestätigt werden. Ungarn und Polen könnten die Einigung jedoch zum Platzen bringen. Beide Länder wehren sich gegen den vergangene Woche separat beschlossenen Mechanismus, der die Vergabe von Haushaltsmitteln an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit knüpft. Sie könnten in Zukunft bei Verstößen gekürzt oder gestrichen werden. Polen und Ungarn stehen seit Jahren wegen rechtsstaatlicher Verfehlungen in der EU am Pranger.
+++ 20.23 Uhr: US-Regierung fordert Freilassung politischer Inhaftierter in Belarus +++
Die US-Regierung hat die Freilassung von Oppositionellen in Belarus gefordert, die nach den Protesten gegen Machthaber Alexander Lukaschenko festgenommen wurden. Außenminister Michael Pompeo verlangte von der belarussischen Regierung zudem, Gewalt gegen Demonstranten zu vermeiden und Gespräche mit dem oppositionellen Koordinierungsrat aufzunehmen. In Belarus kommt es seit der umstrittenen Präsidentenwahl Anfang August immer wieder zu Protesten. Lukaschenko reklamiert den Wahlsieg für sich. Unter anderem die EU erkennt dieses Wahlergebnis nicht an.
+++ 19.24 Uhr: Digitale Ausstattung an deutschen Schulen unter dem EU-Durchschnitt +++
Bei der digitalen Ausstattung liegen deutsche Schulen unter dem EU-Durchschnitt. Besonders drastisch sei die Lage an den Grundschulen von Klasse eins bis vier, heißt es in einem EU-Bildungsbericht, den die Europäische Kommission vorstellte. Im Schuljahr 2017/18 besuchten demnach nur neun Prozent der Kinder in Deutschland eine "gut digital ausgestattete und vernetzte Schule" – das sind 26 Prozentpunkte weniger als der EU-Durchschnitt.
Nur ein Drittel der deutschen Schulen war laut Bericht digital gut auf den Corona-Lockdown vorbereitet. 35 Prozent der Lehrer standen während des Lockdowns sehr regelmäßig mit allen ihren Schülerinnen und Schülern in Kontakt. Etwa zehn Prozent der Pädagogen hatten hingegen sehr wenig oder gar keinen Kontakt.
Oft mangele es den Schülern an einfachsten IT-Kenntnissen, heißt es in dem Bericht. Unterdurchschnittliche Kenntnisse bei grundlegenden IT-Anwendungen seien in Deutschland bei 33,2 Prozent der Schülerschaft zu beobachten. In Frankreich (43,5 Prozent) und Italien (62,7 Prozent) liegen diese Werte sogar noch höher.
+++ 17.10 Uhr: Laut UNO sind mindestens 74 Flüchtlinge bei Schiffsunglück vor Libyen gestorben +++
Bei einem Schiffsunglück vor der libyschen Küste sind am Donnerstag mindestens 74 Flüchtlinge ums Leben gekommen. Die internationale Organisation für Migration (IOM) teilte in Genf mit, IOM-Mitglieder hätten "ein furchtbares Schiffsunglück" gemeldet, bei dem mindestens 74 Menschen vor Khuma an der libyschen Küste gestorben seien. Die libysche Küstenwache und Fischer hätten 47 Überlebende bergen können.
+++ 16.51 Uhr: Köln feiert das Nicht-Feiern an Karneval +++
Köln hat laut einer Bilanz von Stadt und Polizei einen extrem ruhigen Karnevalsauftakt in Corona-Zeiten erlebt. Der Mittwoch, der 11.11., sei "ein Tag wie jeder andere auch" gewesen, teilten die Behörden am Tag danach mit - und zeigten sich deswegen geradezu euphorisch. Die "Verantwortung jedes und jeder Einzelnen für sich selbst und für die Gesellschaft insgesamt" habe gesiegt, erklärte Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) am Donnerstag. "Das macht mich stolz - und ich danke allen Menschen, die nicht nach Köln gekommen sind, nicht gefeiert haben, nicht geschunkelt und nicht gesungen haben."
+++ 16.04 Uhr: Nikolai Setzer wird neuer Continental-Chef +++
Nikolai Setzer wird neuer Vorstandschef von Continental. Dies teilte der Dax-Konzern aus Hannover am Donnerstag nach einer entsprechenden Entscheidung des Aufsichtsrats mit. Der 49 Jahre alte Manager und bisherige Leiter der Autozuliefer-Kernsparte von Conti folgt Elmar Degenhart nach, der Ende Oktober um eine vorzeitige Aufhebung seines Vertrags gebeten hatte.
+++ 15.08 Uhr: Schätzer: Steuereinnahmen 2021 minimal höher als gedacht +++
Trotz der anhaltenden Corona-Krise können Bund, Länder und Kommunen im nächsten Jahr mit 3,4 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als noch im September erwartet. Wie das Finanzministerium bekanntgab, hoben die Steuerschätzer ihre Vorhersage für das laufende Jahr sogar um 10,6 Milliarden Euro an.
+++ 14.35 Uhr: Merkel spricht mit Azubis: Müssen durch schwere Wintermonate kommen +++
Auch für Auszubildende sind es gerade schwierige Zeiten - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihnen nun versucht, Mut zu machen. Merkel sagte bei einem virtuellen Gespräch mit Auszubildenden: "Wir hoffen ja, dass wir dann, wenn wir durch den November sind, auch wieder Licht am Ende des Tunnels sehen." Sie sagte aber auch, man müsse nun durch "schwere Wintermonate" hindurch.
+++ 14.15 Uhr: Carola Rackete in Dannenröder Forst in Gewahrsam genommen +++
Die ehemalige Seenotretterin Carola Rackete, die mit ihrem Einsatz für Flüchtlinge im Mittelmeer weltweit Aufsehen erregte, ist bei Protesten gegen den umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 in Hessen im Dannenröder Forst offenbar in Gewahrsam genommen worden. Sie habe am Morgen eine Plattform besetzt, teilte die Protestgruppe "Dannenröder Wald Besetzung" mit. Bilder im Internet zeigten, wie Rackete von Polizisten abgeführt wurde.
Ein Sprecher der Polizei Mittelhessen bestätigte die Festnahme Racketes gegenüber der Nachrichtenagentur AFP nicht. Am Donnerstag seien mehrere Aktivisten festgenommen worden. Ob Rackete darunter sei, sei unklar. Mehrere Aktivisten hätten Beamte gezielt mit Pyrotechnik beschossen.
+++ 14.07 Uhr: Anti-Terror-Plan: Mehr Austausch über "Gefährder" in der EU +++
Um gewaltbereite Islamisten und andere Extremisten besser im Blick zu behalten, arbeiten die EU-Staaten an einer einheitlicheren Gefährdungseinstufung für diese Menschen in Europa. Das geht aus einem frühen Entwurf für die Beratungen der EU-Innenminister Anfang Dezember hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Bereits an diesem Freitag wollen die Innenminister bei einer Videokonferenz eine gemeinsame Erklärung zum Kampf gegen Terror verabschieden, die einige im Entwurf genannte Aspekte aufgreift.
+++ 14.00 Uhr: EU-Kommission dringt auf mehr Sicherheit und Schutz für LGBT-Menschen +++
Schwule, Lesben und andere Menschen aus der LGBT-Gemeinschaft sollen in der EU künftig stärker geschützt werden. Ein entsprechendes Strategie-Papier stellte die EU-Kommission in Brüssel vor. Das Fünf-Jahres-Konzept befasst sich mit den Ungleichheiten und Herausforderungen, denen sich schwule, lesbische, bisexuelle und transsexuelle Menschen gegenüber sehen.
+++ 13.41 Uhr: Lübcke-Prozess wegen Kontakt eines Richters zu Covid-19-Fall vertagt +++
Wegen eines Kontakts mit einem Covid-19-Fall ist der Prozess um den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vertagt worden. Ein Mitglied des Staatsschutzsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main habe vergangenes Wochenende Kontakt zu einer Person gehabt, die inzwischen Krankheitssymptome habe und positiv auf das Coronavirus getestet worden sei, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Sagebiel. Nun müsse sich dieses Senatsmitglied ebenfalls testen lassen.
+++ 13.02 Uhr: Irland fordert Johnson zum "Einlenken" bei den Brexit-Verhandlungen auf +++
Der irische Regierungschef Micheal Martin hat seinen britischen Kollegen Boris Johnson zum "Einlenken" bei den Brexit-Verhandlungen aufgerufen. Die britische Regierung müsse sich mit der Europäischen Union einigen, sagte Martin der Rundfunkanstalt BBC. Wenn ihr das nicht gelinge, werde dies für die britische Wirtschaft und den britischen Handel "ruinöse" Auswirkungen haben. Auch für Irland würde dies eine "spürbare Verschlechterung" zur Folge haben.
+++ 12.30 Uhr: Todenhöfer tritt aus CDU aus und plant neue Partei +++
Der langjährige Bundestagsabgeordnete Jürgen Todenhöfer ist aus der CDU ausgetreten. Er wolle am Donnerstag zu seinem 80. Geburtstag eine neue Partei gründen, teilte sein Büro mit. Am Donnerstagabend wollte er demnach dazu eine Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin veranstalten. Todenhöfer begründete seine Entscheidung insbesondere mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, die er entschieden ablehnt. Die CDU sei "nur noch eine Karikatur ihrer selbst", ihre "wirtschaftspolitische Kompetenz ist verblasst, ihr Einsatz für Frieden in der Welt Vergangenheit". Ziel seiner Parteineugründung sein nun eine "gewaltfreie humanistische Revolution".
+++ 12.13 Uhr: Sondersitzung zu "Querdenken"-Demo im sächsischen Landtag begonnen +++
Im sächsischen Landtag hat die Sondersitzung zur Aufarbeitung der Geschehnisse rund um die umstrittene "Querdenken"-Demonstration in Leipzig am vergangenen Wochenende begonnen. Innenminister Roland Wöller (CDU) und Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar kamen, um Rede und Antwort zu stehen. Beide hatten die Zurückhaltung der Polizei bei ihrem Einsatz verteidigt. Zu der nicht öffentlichen Sondersitzung hatten der Innenausschuss und der Rechtsausschuss des Parlamentes eingeladen. Neben Justizministerin Katja Meier (Grüne) war auch Heiko Rosenthal (Linke), Ordnungsbürgermeister der Stadt Leipzig, im Landtag dabei.
+++ 11.38 Uhr: 10.000 Missbrauchsvideos – Verdächtiger in Italien verhaftet +++
Ermittler im italienischen Genua haben einen Mann wegen des Besitzes tausender Videos mit sexueller Gewalt gegen Kinder festgenommen. Auf den Fotos und Videos seien Kinder vom Säuglingsalter bis zum 14. Lebensjahr zu sehen, teilte die Polizei in der im Nordwesten gelegenen Küstenstadt mit. Beschlagnahmt wurden etwa 10.000 Videos. Der Mann habe sie über einen Chat-Dienst – einen sogenannten Instant Messenger – erhalten. Er soll sie zudem auf einem eigens dafür angekauften virtuellen Speicherplatz gesichert und weiter verbreitet haben.
+++ 11.33 Uhr: Industrieproduktion im Euroraum schrumpft +++
Die Erholung in der Industrie der Eurozone hat im September ein vorläufiges Ende gefunden. Die Industrieproduktion sei in den 19 Euroländern zum Vormonat um 0,4 Prozent gefallen, teilte das Statistikamt Eurostat in Luxemburg mit. Im August war die Produktion noch um revidierte 0,6 Prozent (zunächst 0,7) gestiegen. Seit Mai hatte sich die Produktion erholt. Das Tempo verlangsamte sich jedoch.
+++ 11.15 Uhr: Einzigartige Überreste von Mittelalter-Soldat in Litauen entdeckt +++
In Litauen haben Archäologen und Taucher in einem See nach eigenen Angaben einen einzigartigen Fund gemacht: Bei Unterwasseruntersuchungen fanden sie in neun Metern Tiefe die menschlichen Überreste eines mittelalterlichen Soldaten, teilte die Agentur BNS mit. Der Fund am Grund des Sees Asveja im Osten des baltischen EU-Landes habe unter einer Schicht aus Schlamm und Sand gelegen. Er ist nach Angaben der Archäologin Elena Pranckenaite einzigartig und der erste seiner Art in Litauen. Er könnte aus dem 16. Jahrhundert stammen.
+++ 10.33 Uhr: Mehr als 30 Festnahmen nach Krawallen von Nationalisten in Warschau +++
Nach Ausschreitungen von Nationalisten und Rechtsradikalen beim verbotenen sogenannten Unabhängigkeitsmarsch in Warschau hat die Polizei 36 Personen festgenommen. Die Beamten hätten auch eine Schusswaffe und Pyrotechnik sichergestellt, sagte ein Sprecher der Polizei in Warschau. Bei den Auseinandersetzungen mit den Demonstranten seien 35 Polizisten verletzt worden, drei von ihnen müssten weiterhin im Krankenhaus behandelt werden. "Wir hatten es mit einer Schlacht zu tun." Bei einem Großteil der Randalierer habe es sich um gewaltbereite Fußball-Hooligans gehandelt.
+++ 10.28 Uhr: Libyen-Gespräche einigen sich auf Wahlen – "Wichtiger Durchbruch" +++
Bei den Gesprächen über ein Ende des Bürgerkriegs in Libyen haben sich die Teilnehmer auf Wahlen innerhalb von 18 Monaten geeinigt. Die UN-Libyenbeauftragte Stephanie Williams sprach am Mittwochabend von einem "wichtigen Durchbruch". Es sei eine vorläufige Vereinbarung über einen Fahrplan erzielt worden, mit dem die Übergangsphase beendet werden solle. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sollten frei und fair sein, sagte Williams.
+++ 10.22 Uhr: Anklage gegen mutmaßliche Mitglieder einer rechten Terrorzelle +++
Der Generalbundesanwalt hat nach dpa-Informationen Anklage gegen zwölf mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer rechten Terrorzelle erhoben. Die Männer sollen sich vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart verantworten. Zuerst hatte der SWR darüber berichtet. Demnach sind elf Männer wegen Mitgliedschaft in der sogenannten Gruppe S. angeklagt, ein weiterer wegen Unterstützung.
+++ 10.09 Uhr: 17,6 Millionen Menschen in Deutschland leben alleine +++
Die Zahl der Singlehaushalte steigt: Rund 17,6 Millionen Menschen in Deutschland lebten im Jahr 2019 alleine (2018: 17,3 Millionen). Dies teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Die meisten Singles (42 Prozent) wohnen demnach in einer Großstadt. 26 Prozent leben in mittelgroßen Städten und 32 Prozent in kleinen Gemeinden.
+++ 9.43 Uhr: Irischer Premier: No-Deal-Brexit wäre "ruinös" +++
Der irische Premier Micheál Martin hat Großbritannien vor den Folgen eines Brexits ohne Handelsabkommen mit der EU gewarnt. "Das letzte, was unsere Wirtschaft jetzt braucht, ist einen zweiten riesigen Schock, wie ein No-Deal ihn auslösen würde", sagte Martin in einem BBC-Interview. Ein No-Deal-Brexit würde "ruinös" und "sehr, sehr schädigend" für Großbritannien und Irland sein, so der Chef der konservativen Partei Fianna Fáil. Außerdem müsse Großbritannien sehr vorsichtig sein, um die politische Stabilität in Nordirland nicht zu gefährden. Ein No-Deal könne Spannungen auslösen, die eigentlich nicht notwendig seien.
+++ 9.35 Uhr: Verfassungsgericht gibt Vattenfall-Klage wegen Atomausstiegs statt +++
Der finanzielle Ausgleich für bestimmte Kraftwerksbetreiber wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima muss noch einmal komplett neu geregelt werden. Die Gesetzesänderung von 2018 sei unzureichend und außerdem wegen formaler Mängel nie in Kraft getreten, entschied das Bundesverfassungsgericht nach einer Klage des Energiekonzerns Vattenfall, wie in Karlsruhe mitgeteilt wurde.
Vattenfall hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt. Die Gesetzesänderung aus dem Jahr 2018 sei den Vorgaben des Gerichts nicht einmal ansatzweise gerecht geworden und habe stattdessen die massiven Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Versorgern nochmals verschärft, teilte das Unternehmen mit.
+++ 08.55 Uhr: Militäroffensive in Äthiopien: Helfer warnen vor humanitärer Krise +++
Wegen der andauernden Militäroffensive der Regierung von Äthiopien gegen die Regierungspartei der Region Tigray warnen Helfer vor einer humanitären Katastrophe. "Tigray ist von allen Nachschubwegen abgeschottet", sagte der Landesdirektor der Welthungerhilfe in Äthiopien, Matthias Späth, der Deutschen Presse-Agentur. In der Region im Norden Äthiopiens gebe es ohnehin mindestens 600.000 chronisch mangelernährte Menschen; diese – sowie der Rest der Bevölkerung dort – seien nun für Helfer nicht erreichbar. Man könne nur mutmaßen, wo die schweren Kämpfe stattfänden und wo Hilfskorridore eingerichtet werden könnten, sagte Späth und betonte: Daher "gehen wir vom Schlimmsten aus".
+++ 8.00 Uhr: Taifun "Vamco" richtet schwere Schäden auf den Philippinen an +++
Hunderte Menschen auf den Philippinen haben wegen schwerer Überschwemmungen infolge des Taifuns "Vamco" Zuflucht auf ihren Dächern suchen müssen. Der tropische Sturm richtete schwere Verwüstungen an, als er in der Nacht zum Donnerstag mit Windböen von mehr als 250 Stundenkilometern über den Osten der Hauptinsel Luzon zog, auf der auch die Hauptstadt Manila liegt, wie der örtliche Wetterdienst mitteilte. Mindestens ein Mensch sei gestorben, drei weitere würden vermisst, teilte der Zivilschutz mit.
+++ 7.45 Uhr: Journalist im Süden Afghanistans getötet +++
Im Süden Afghanistans haben Unbekannte einen Journalisten getötet. Der Reporter sei in der Hauptstadt der umkämpften Provinz Helmand durch einen Bombenanschlag auf sein Auto umgekommen, sagte ein Provinzrat. Mindestens zwei weitere Menschen, darunter der Bruder des Opfers, seien verwundet worden. Seit Oktober toben nach einer Offensive der Taliban heftige Kämpfe in der Provinz. Zehntausende Menschen wurden vertrieben.
+++ 5.48 Uhr: Grüne warnen vor Aufweichen des Gesetzes für Fleischindustrie +++
Die Grünen haben Union und SPD aufgefordert, ihren Streit um die geplanten strengeren Regeln für Schlachthöfe rasch beizulegen. Es müsse endlich Schluss sein mit der systematischen Ausbeutung in der Fleischindustrie, sagte die Grünen-Expertin für Arbeitnehmerrechte, Beate Müller-Gemmeke, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das undurchsichtige Geflecht von Werkverträgen und Leiharbeit in den Schlachthöfen dürfe nicht bestehen bleiben.
+++ 04.11 Uhr: Bolivien nimmt nach Machtwechsel Beziehungen zu Venezuela wieder auf +++
Drei Tage nach seinem Amtsantritt hat Boliviens neuer Präsident Luis Arce die diplomatischen Beziehungen seines Landes mit Venezuela und dem Iran erneuert. Die Botschafter beider Länder präsentierten Arce ihre Beglaubigungsschreiben, wie er auf Twitter mitteilte. Mit Venezuela würden die bilateralen Beziehungen zum Wohl der Völker beider Länder wieder aufgenommen, schrieb er. Gemeinsame Projekte mit dem Iran würden gestärkt.
