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Nachrichten des Tages Anti-Raucher-Land Uruguay gewinnt Prozess gegen Marlboro

Tabare Vazquez spricht
Triumph für Tabare Vazquez, Präsident von Uruguay, und seine Regierung im Kampf gegen den Tabakriesen Philip Morris
© AFP
Streit um Incirlik-Besuche: Erdogan lässt Merkel abblitzen +++ 16-Jähriger stirbt bei Unglück in NRW +++ Nordkoreanischer Raketentest +++ Die Nachrichten des Tages im Überblick.

+++ 18.30 Uhr: Uruguay gewinnt Prozess gegen Philip Morris +++

Der für äußerst strenge Rauchergesetze bekannte südamerikanische Staat Uruguay hat einen sechsjährigen Prozess gegen den Tabakriesen Philip Morris gewonnen. Der bei der Weltbank angesiedelte internationale Schiedsgerichtshof ICSID in Washington habe die Klagepunkte des Konzerns "komplett zurückgewiesen", teilte Staatspräsident Tabaré Vázquez in einer Ansprache in Montevideo mit.

In Uruguay ist das Rauchen in Restaurants und vielen anderen Gebäuden verboten, zudem gibt es ein Werbeverbot, die Packungen sind mit großen, drastischen Warnhinweisen versehen, und Zigaretten dürfen auch nicht als "Lights" verkauft werden. Zudem wurden immer wieder die Tabaksteuern erhöht. Philip Morris (u.a. Marlboro) wollte die Maßnahmen nicht akzeptieren und auch hohen Schadenersatz erwirken.

Vázquez rief die Staatengemeinschaft auf, dem Beispiel zu folgen und sich im Kampf gegen die Schäden durch das Rauchen nicht von Konzernen einschüchtern zu lassen. Er hatte in seiner ersten Amtszeit 2005 bis 2010 die Rauchergesetze auf den Weg gebracht, 2010 kam es zur Klage von Philip Morris.

Wie das Portal "El Pais" berichtete, muss der Konzern der uruguayischen Regierung nun sieben Millionen US-Dollar für die Anwaltskosten in dem Prozess erstatten. Der Konzern mit Hauptsitz in den USA macht rund zehn Prozent seines Milliardengeschäfts auf dem lateinamerikanischen Markt - hatte aber zuletzt wegen der Verschärfung von Rauchergesetzen weltweit mit Einbußen zu kämpfen.

"Wir bekräftigen unser Recht auf den Kampf gegen den Konsum von Tabak", betonte Vázquez. Es sei nicht zulässig, "kommerzielle Aspekte über die Verteidigung der Grundrechte auf Leben und Gesundheit zu stellen".

+++ 14.57 Uhr: Erdogan lehnt Besuche deutscher Abgeordnete weiter ab +++

Im Streit um das Besuchsverbot für deutsche Bundestagsabgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zeichnet sich weiterhin keine Lösung ab. Ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in Warschau brachte am Samstag keinen Durchbruch. "Dissense sind ja durch so ein Gespräch nicht weg. Aber ich glaube es war wichtig, dass wir gesprochen haben", sagte Merkel nach dem Gespräch. Die Atmosphäre beschrieb sie aber als konstruktiv.

+++ 14.13 Uhr: Auto stürzt in Kanal - vier Menschen sterben +++

In den Niederlanden sind vier Menschen ums Leben gekommen, als ihr Auto von der Straße abgekommen und in einem Kanal untergegangen ist. Drei Erwachsene und ein Kind seien bei dem Unfall am Samstag gestorben, teilte die Polizei mit. Rettungskräfte hätten sie zwar noch aus dem Wasser geholt, die Verunglückten konnten aber nicht mehr wiederbelebt werden.

Der Unfall ereignete sich am späten Vormittag unweit der Grenze zu Niedersachsen bei der Ortschaft Coevorden in der Provinz Drente. Spezialisten sollten untersuchen, wieso das Auto in den dortigen Stieltjes-Kanal stürzte, hieß es bei der Polizei. Passanten hätten gesehen, wie der Wagen samt Anhänger ins Wasser gefahren sei. Einer von ihnen sei in den Kanal gesprungen, er konnte den Insassen aber nicht helfen.

+++ 13.30 Uhr: CSU rückt von Obergrenze für Flüchtlinge ab +++

Angesichts des Rückgangs der Flüchtlingszahlen rückt die CSU von ihrer Forderung nach einer Obergrenze für die Aufnahme von Asylsuchenden ab. "Eine Obergrenze für die Einwanderung von Flüchtlingen ist durch die geringen Migrationszahlen unnötig geworden", sagte Bundeslandwirtschaftsminister und CSU-Vize Christian Schmidt der "Rheinischen Post" vom Samstag. Die gegenwärtige Situation entlang der bayerischen Grenze sei deutlich entspannter als noch vor wenigen Monaten. "Ich hoffe sehr, dass es so bleibt."

Während 2015 über eine Million Asylsuchende kamen, registrierten die Behörden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 222.264 Neuankömmlinge. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach am Freitag bei der Vorstellung der Asylzahlen von einer "deutlichen Entspannung" der Flüchtlingslage. Verantwortlich für die Entwicklung machte de Maizière neben der Schließung der Balkanroute auch den Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei.

+++ 12.43 Uhr: Britische Regierung erteilt zweiten Referendum Absage +++

Die britische Regierung hat den Forderungen nach einem zweiten Brexit-Referendum eine klare Absage erteilt. Die mehr als vier Millionen Unterzeichner einer Petition erhielten am Samstag eine E-Mail, in der das Außenministerium eine weitere Abstimmung über die Zukunft Großbritanniens in der EU ausschließt. Premierminister David Cameron habe schon vier Tage nach dem Referendum klar gemacht, dass die Entscheidung "respektiert" werden müsse.

Cameron habe am 27. Juni bei einer Stellungnahme im Parlament gesagt, dass das Brexit-Referendum mit mehr als 33 Millionen Wählerstimmen "das größte demokratische Unternehmen in der britischen Geschichte gewesen" sei, heißt es in der E-Mail. Eine solche Gelegenheit gebe es nur "einmal in einer Generation".

Großbritannien müsse sich nun auf den Austritt aus der EU vorbereiten, stellt das Außenministerium klar. In den Verhandlungen mit Brüssel werde sich die Regierung dafür einsetzen, "das bestmögliche Ergebnis für das britische Volk" zu erzielen.

Bei dem Referendum am 23. Juni hatte sich eine Mehrheit von knapp 52 Prozent der Wähler für den Austritt Großbritanniens aus der EU ausgesprochen. 17,4 Millionen Briten stimmten für den EU-Austritt, 16,1 Millionen stimmten für den Verbleib. Inzwischen unterzeichneten rund 4,125 Millionen Menschen eine Petition für ein neues Referendum. Mehr als 77.000 ungültige Stimmen wurden bereits entfernt.

+++ 11.32 Uhr: Serbische Zeitung leugnet Völkermord von Srebrenica +++

Die serbische Regierungszeitung "Novosti" hat wenige Tage vor dem 21. Jahrestag den Völkermord im ostbosnischen Srebrenica bestritten. "In Srebrenica gab es keinen Völkermord", heißt es im Leitartikel des Chefredakteurs Ratko Dimitrovic am Samstag in Belgrad.

Die Ermordung von 8000 bosnischen Zivilisten im Bürgerkrieg (1992-1995) sei lediglich "eine Form von Vergeltung" für die vorangegangene Tötung von Serben durch Muslime gewesen. Die Ermordung serbischer Bewohner in der Region Srebrenica weise mehr Elemente eines Genozids auf als das Massaker in Srebrenica am 11. Juli 1995, behauptet der Journalist.

Auch das Urteil des UN-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag, das Srebrenica wiederholt als Völkermord charakterisiert hatte, ändere nichts an den Tatsachen, heißt es in dem Leitartikel weiter. Denn dieses internationale Gericht sei parteiisch und einseitig gegen die Serben eingestellt.

In Srebrenica hatten serbische Soldaten unter den Augen von UN-Soldaten innerhalb weniger Tage etwa 8000 muslimische Jungen und Männer ermordet und in Massengräbern verscharrt.

+++ 11.25 Uhr: 43 Zivilisten in Aleppo getötet +++

Bei gegenseitigen Angriffen syrischer Rebellen und Regierungstruppen in der heftig umkämpften Großstadt Aleppo sind mindestens 43 Zivilisten getötet worden. Alleine beim Beschuss der von Regierungseinheiten gehaltene Stadtteile durch Aufständische seien am Freitagabend 34 Unbeteiligte umgekommen, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Mehr als 200 Menschen seien dabei verletzt worden.

Die Truppen des Machthabers Baschar al Assad reagierten mit Luftangriffen und Artilleriefeuer. Dabei wurden nach Angaben der Beobachtungsstelle neun Zivilisten getötet, darunter sechs Kinder.

+++ 10.57 Uhr: Anschlag von Dhaka: Verdächtiger zu Tode gefoltert? +++

Nach dem islamistischen Angriff auf ein Café in Bangladeschs Hauptstadt Dhaka ist ein Verdächtiger nach Angaben seiner Familie in Polizeigewahrsam misshandelt worden und gestorben. Der 18-jährige Küchengehilfe Zakir Hossain Shawon verstarb am Freitag nach fünf Tagen im Krankenhaus, wie Polizei und Angehörige mitteilten. Der junge Mann war nach dem Anschlag festgenommen worden.

Die Angreifer hatten bei ihrer elfstündigen Geiselnahme am Samstag vergangener Woche zwei Polizisten und 20 Geiseln getötet. Unter den Opfern waren 18 Ausländer: neun Italiener, sieben Japaner, ein US-Bürger und eine indische Studentin. Zwei Verdächtige wurden in Gewahrsam genommen. Bei einem von ihnen handelte es sich um Shawon, der in dem Lokal "Holey Artisan Bakery" gearbeitet hatte.

Der Vater des Verstorbenen forderte nun eine Untersuchung der Todesumstände. Der "ganze Körper" seines Sohnes weise "Folterspuren" auf, sagte Abdus Sattar der Nachrichtenagentur AFP. An vielen Stellen gebe es Blutergüsse, ein Auge und ein Knie sowie seine Handgelenke seien "geschwärzt", es sehe danach aus, als ob er an "Stricken um die Handgelenke" aufgehängt worden sei.

Sein Sohn sei unschuldig und der "Hauptfamilienernährer", fügte der Vater hinzu. Bei einem Krankenhausbesuch habe sein Sohn ihn und seine Mutter nicht erkannt. Auch Menschenrechtler bezweifelten eine Verwicklung des jungen Mannes in den Anschlag.

Die Polizei und Militärvertreter widersprachen den Misshandlungsvorwürfen. Shawon sei wegen "verdächtiger Aktivitäten" festgehalten worden, sagte ein Polizeisprecher. Wegen seiner Verletzungen und seiner Einweisung ins Krankenhaus habe er nicht vernommen werden können.

+++ 10.34 Uhr: Güterzug erfasst 16-Jährigen +++

Ein 16-Jähriger ist in einem Bahnhof in Nordrhein-Westfalen von einem Güterzug erfasst und getötet worden. Der Jugendliche habe nachts in Lennestadt auf der Bahnsteigkante gesessen, als der Zug sich näherte, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Der Lokführer habe noch eine Notbremsung eingeleitet. Er habe jedoch nicht mehr verhindern können, dass der 16-Jährige vom Zug erfasst wurde. Die Polizei sprach von einem tragischen Unfall.

+++ 9.43 Uhr: Kletterer stirbt in Berchtesgadener Alpen +++

Beim Klettern in den Berchtesgadener Alpen ist ein 51 Jahre alter Mann tödlich verunglückt. Nach Angaben der bayerischen Polizei war der Mann am Freitag bei Schönau am Königssee an einem Klettersteig etwa 70 Meter in die Tiefe gestürzt. Ein Hubschrauber brachte den 51-Jährigen aus dem oberbayerischen Dorfen zwar noch in eine Klinik, dort starb er aber wenig später.

Den Angaben zufolge war der Mann, der mit einer Begleiterin unterwegs war, zum Unfallzeitpunkt nicht gesichert. Er habe sich zuvor zunächst am Arm verletzt, nachdem er in sein veraltetes Klettersteig-Set gestürzt sei, teilten die Beamten weiter mit. Als der Mann daraufhin umkehren wollte, kam es zu dem tödlichen Unfall.

Erst am Donnerstag war eine Frau auf dem Schustersteig am nahe gelegenen Hohen Göll rund 100 Meter in die Tiefe gestürzt und gestorben.

+++ 7.11 Uhr: Lammert erlaubt Projektionen auf Reichstag +++

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat keine Einwände gegen das Projizieren politischer Botschaften auf das Reichtagsgebäude in Berlin. Es herrsche Meinungsfreiheit, deshalb sei es auch am Reichtagsgebäude möglich, "politische Meinungsartikulation ohne kommerziellen Hintergrund" zu projizieren, schrieb er nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland in einem Brief an den CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs.

Zuvor hatte Greenpeace am 2. Mai per Lichtprojektion auf das Reichstagsgebäude den Slogan "Demokratie braucht Transparenz" sowie Auszüge der geheimen TTIP-Dokumente geschrieben. Fuchs monierte dies dem Bericht zufolge in einem Brief an Lammert. Dieser antwortete nun: "Nach Abwägung aller Umstände beabsichtige ich nicht, in der Angelegenheit tätig zu werden."

+++ 6.19 Uhr: Wasserschaden am BND-Neubau: Ermittlungen eingestellt +++

Knapp ein Jahr nach der Wasser-Sabotage im Berliner Neubau des Bundesnachrichtendienstes (BND) hat die Staatsanwaltschaft die Suche nach den Tätern ergebnislos beendet. Die Ermittlungen wurden bereits im Februar 2016 eingestellt, "da keine Beschuldigten ermittelt werden konnten". Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Bauministerium, Florian Pronold (SPD), dem Grünen-Abgeordneten und Geheimdienstexperten Hans-Christian Ströbele jetzt mit. Für weitere Ermittlungen seien keine erfolgversprechenden Anhaltspunkte ersichtlich, heißt es in der schriftlichen Antwort, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.

Im vierten bis sechsten Stockwerk des Neubaus hatten Unbekannte Anfang März 2015 in Putzräumen fünf Wasserhähne abmontiert. Daraufhin hatten sich Tausende Liter Wasser in das Gebäude ergossen. Ein staatsfeindlicher Hintergrund war damals nicht ausgeschlossen worden.

Die gute Nachricht: Den Steuerzahler kostet der Sabotageakt nichts, obwohl ein Sachschaden von rund einer Million Euro entstanden war. "Die Kosten für die Schadensbeseitigung werden durch die für das Projekt abgeschlossene Versicherung übernommen", heißt es in dem Antwortschreiben Pronolds. Auch die Gesamtkosten für das Projekt würden sich durch den Sabotageakt nicht erhöhen.

+++ 6.07 Uhr: Nordkorea feuert Rakete von U-Boot ab +++

Nordkorea hat südkoreanischen Angaben zufolge eine Rakete von einem U-Boot abgefeuert. Die ballistische Rakete sei am Samstag in den Gewässern vor der Hafenstadt Sinpo an der koreanischen Ostküste um 11:30 Uhr (Ortszeit) gestartet worden, berichtete die Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf die südkoreanische Militärführung. Die USA bestätigten den Raketenstart.

Unklar war zunächst, ob er erfolgreich verlief. Erste Erkenntnisse deuteten darauf hin, dass die Rakete über dem Meer abgestürzt sei, hieß es in einer Mitteilung des Pentagons.

Zuletzt hatte das Regime in Pjöngjang nach südkoreanischen Militärangaben im April von einem U-Boot aus eine Rakete abgefeuert, die aber nach 30 Kilometern in der Luft zerborsten sei.

Erst am Freitag hatten sich Seoul und Washington auf die Stationierung eines gemeinsamen Raketenabwehrsystem (THAAD) auf südkoreanischem Boden geeinigt.

+++ 4.05 Uhr: Mexiko: El Chapo nicht wieder geflohen +++

In einem ungewöhnlichen Schritt haben die mexikanischen Sicherheitsbehörden Gerüchte über eine angebliche erneute Flucht von Drogenboss Joaquín "El Chapo" Guzmán zurückgewiesen. Der Chef des Sinaloa-Kartells befinde sich streng bewacht in seiner Zelle im Hochsicherheitstrakt des Bundesgefängnisses von Ciudad Juárez, teilte die Nationale Sicherheitskommission am Freitag mit. Sie reagierte damit auf zahlreiche in den sozialen Netzwerken kursierende Berichte, nach denen "El Chapo" entkommen sei.

Der Kartellchef ist bereits zweimal aus mexikanischen Hochsicherheitsgefängnissen getürmt. 2001 setzte er sich in einem Wäschewagen aus der Haftanstalt Puente Grande ab. Im vergangenen Jahr floh er durch einen 1,5 Kilometer langen Tunnel aus dem Gefängnis Altiplano. Am Montag jährt sich sein zweiter Ausbruch zum ersten Mal.

Im Januar war "El Chapo" erneut gefasst worden. Derzeit kämpft er gegen seine Auslieferung in die USA. Dort werden ihm Mord, Drogenhandel, organisierte Kriminalität und Geldwäsche vorgeworfen.

+++ 2.06 Uhr: Vierjähriger in Dortmund überfahren +++

Ein vierjähriger Junge ist bei einem Verkehrsunfall in Dortmund in Nordrhein-Westfalen getötet worden. Das Kind war am Freitagabend in einer Tempo-30-Zone verdeckt von einem parkenden Wohnmobil auf die Straße gelaufen, wie die Polizei mitteilte. Ein 50-jähriger Autofahrer konnte nicht mehr bremsen und überrollte den Jungen mit seinem Wagen. Das Kind starb kurz darauf an seinen Kopfverletzungen. Die Eltern des Vierjährigen waren an der Unfallstelle und wurden von einem Seelsorger betreut. Die genaue Unfallursache war zunächst unklar.

tkr DPA AFP

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