Vor den Gedenkfeiern zum zehnten Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 sorgen neue Terrorhinweise für Unruhe in den USA. In Deutschland wird nach der Festnahme von zwei Terrorverdächtigen in Berlin wieder heftig über die Vorratsdatenspeicherung gestritten. Die EU sieht den internationalen Kampf gegen den Terror nicht als beendet an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete den Terrorismus als "neue große Bedrohung".
"Es gibt glaubhafte Informationen, dass Terroristen einen Plan ausgeheckt haben", sagte New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg in der Nacht zum Freitag bei einer spontan einberufenen Pressekonferenz. US-Medien hatten berichtet, dem Heimschutzministerium in Washington liege "eine spezifische, glaubhafte, aber unbestätigte Information über eine Bedrohung" vor.
Der Sender CNN meldete unter Berufung auf einen hochrangigen US-Regierungsbeamten, auf einer Skala von eins bis zehn werde die Bedrohung "bislang" auf einer Stufe 5 oder 6 eingeordnet. Die "mögliche Verschwörung" scheine sich "auf New York und Washington (...) zu konzentrieren" und drehe sich möglicherweise um drei Personen, die in die USA eingereist sein könnten. Bei der Bedrohung könne es sich um eine Autobombe handeln, "aber das geheimdienstliche Bild ist noch nicht vollständig".
New Yorks Polizeichef Raymond Kelly bestätigte, dass die Stadt den Hinweis sehr ernst nehme. Das wegen der Gedenkfeiern für die Opfer von 9/11 ohnehin verstärkte Polizeiaufgebot werde nach der Warnung um ein weiteres Drittel aufgestockt, sagte Kelly vor der Presse. Vom Freitagmorgen bis Montag (12. September) werde die Polizei verstärkt Fahrzeuge im Verkehr, aber auch geparkte Autos untersuchen.
In Berlin wird nach der Festnahme von zwei mutmaßlichen Terroristen auf Hochtouren ermittelt. Untersucht werde auch, welche Auswirkungen die beschlagnahmten Chemikalien hätten haben können, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Im Laufe des Tages sollte sich entscheiden, ob die Männer in Haft kommen oder freigelassen werden müssen. Die am Donnerstag festgenommenen Männer arabischer Herkunft sollen sich für den Bau einer Bombe Chemikalien besorgt haben. Die Tatsache, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen nicht übernahm, spricht allerdings gegen eine größere Dimension.
Der Fall ließ den ungelösten Streit der schwarz-gelben Koalition über eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung wieder aufleben. Unionsfraktionschef Volker Kauder warf Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Blockade vor. "Eine Justizministerin, die die Umsetzung einer verbindlichen EU-Richtlinie verweigert, ist ein Problem", sagte der CDU-Politiker den "Ruhr Nachrichten". Auch der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und die Gewerkschaft der Polizei sprachen sich für eine Neuregelung aus. Die FDP nahm ihre Justizministerin in Schutz.
Merkel sieht zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 noch einen langen Weg im Anti-Terror-Kampf. Zugleich verteidigte die CDU-Vorsitzende die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen seit 2001. Das sei notwendig, "um das hohe Gut freiheitlichen Lebens für die große Mehrheit der Menschen sicherzustellen", sagte sie dem Sender RTL.
Auch die EU sieht den Terrorismus als bleibende Gefahr: "Die Welt hat schnell und nachhaltig auf die Geißel des Terrorismus reagiert und dennoch sind die fehlgeleiteten Ideologien hinter diesen Attacken immer noch eine Bedrohung", teilten EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung in Brüssel mit. Europa stehe im Kampf gegen terroristische Netzwerke und ihr finanzielles Rückgrat "Schulter an Schulter" mit seinen Verbündeten.
