VG-Wort Pixel

"Nein zum Hass" Juden und Araber protestieren in Tel Aviv


In Tel Aviv haben tausende Juden und Araber gegen die von der israelischen Regierung beschlossene Einführung eines umstrittenen Treueschwurs protestiert.

In Tel Aviv haben tausende Juden und Araber gegen die von der israelischen Regierung beschlossene Einführung eines umstrittenen Treueschwurs protestiert. "Nein zum Faschismus - Ja zur Demokratie", riefen die Demonstranten am Samstag und zogen durch die Innenstadt zum Verteidigungsministerium. Im Bemühen um die Freilassung des verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit liefen unterdessen wieder Gespräche an.

Die Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift "Juden und Araber weigern sich, Feinde zu sein" und "Nein zum Hass", wie ein AFP-Reporter berichtete. In Sprechchören kritisierten sie Regierungschef Benjamin Netanjahu und Außenminister Avigdor Lieberman, dessen ultranationalistische Partei federführend für das Gesetz war. Organisiert wurde die Demonstration von der linksgerichteten israelischen Opposition und von mehreren Menschenrechtsorganisationen.

Das israelische Kabinett hatte vor einer Woche mit einer Mehrheit von 22 zu acht Ministern für den Gesetzesentwurf gestimmt, der vorsieht, dass Nicht-Juden künftig vor ihrer Einbürgerung dem "jüdischen und demokratischen Staate Israel" die Treue schwören müssen. Der Entwurf war insbesondere von der arabischen Minderheit in Israel als "rassistisch" kritisiert worden. Zwar muss er noch durch das Parlament, das Regierungslager hat in der Knesset aber eine breite Mehrheit. Auch Syrien und die Türkei kritisierten das Vorhaben.

Im Bemühen um den vor vier Jahren verschleppten Schalit liefen laut Netanjahu unterdessen wieder Gespräche an. "Die Kontakte für die Freilassung von Gilad wurden wieder aufgenommen", sagte er am Sonntag dem israelischen Armeerundfunk. Es gebe "viele diskrete Bemühungen". Bewaffnete Palästinensergruppen hatten Schalit im Juni 2006 in den Gazastreifen entführt. Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas unter ägyptischer und deutscher Vermittlung waren im März gescheitert.

Die israelische Zeitung "Jediot Ahronot" berichtete am Sonntag, der deutsche Vermittler sei vor zwei Wochen zu Gesprächen in den Gazastreifen zurückgekehrt und habe dort Vertreter der Hamas getroffen. Schalits Vater Noam Schalit sagte dem israelischen Militärrundfunk am Sonntag hingegen, seines Wissens gebe es derzeit keine Verhandlungen mit der Hamas. Es gebe "nicht den geringsten Fortschritt, und alles ist blockiert", fügte er hinzu.

Bei einem israelischen Luftangriff im Norden des Gazastreifens wurden am Sonntag zwei Palästinenser getötet und ein weiterer verletzt. Nach Angaben von palästinensischen Rettungskräften starb ein Palästinenser sofort, der andere erlag später seinen schweren Verletzungen. Die israelische Armee bestätigte den Luftangriff und erklärte, dieser habe sich gegen eine "Gruppe von Terroristen" gerichtet, die Raketen auf Israel hätten abfeuern wollen.

AFP AFP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker