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Amtsantritt in Straßburg: Tosender Applaus für Merkels "Dreier"

In der Außenpolitik konnte Angela Merkel bislang immer glänzen. So auch bei ihrem ersten Tag als EU-Ratspräsidentin. Während von den EU-Parlamentarien gefeiert wurde, präsentierte die Kanzlerin eine Neuerung: die "Trio-Präsidentschaft".

Von Tilman Müller, Straßburg

Es war eine flammende Rede für Europa, eine Großdemonstration des guten Willens, wie man sie im Europa-Parlament zu Straßburg nur noch selten erlebt. Fast sämtliche 785 Abgeordneten-Stühle, auch oben die Tribünen in dem stadionartigen Oval sind gut besetzt, und alle schauen auf die Dame im schwarzen Hosenanzug, die da unten aufrecht steht und eine halbe Stunde lang spricht, immer wieder unterbrochen von Beifall und am Ende noch mal ordentlich Applaus wie nach einem gelungenen Theaterstück.

Die EU, ein "wunderbares Haus"

An der Rede hat Angela offenbar lange gefeilt. "Meine Damen und Herren", beginnt sie, "mein ganzes Leben habe ich in Europa verbracht; in der Europäischen Union bin ich noch eine Jugendliche." Sie nennt die EU ein "wunderbares Haus", in dem "fast eine halbe Milliarde Menschen leben" und aus dem sie "nie wieder ausziehen" wolle. Sie zitiert Voltaire, den tschechischen Schriftsteller Karel Capek und den einstigen Kommissionspräsidenten Jacques Delors, der einmal gesagt hat: "Wir müssen Europa eine Seele geben."

Die in der DDR aufgewachsene Kanzlerin hat sich das alles schön ausgedacht. Seit sie im Amt ist, interessiert sie so ziemlich alles, was zwischen Rom und Riga passiert. Die EU ist für sie nicht nur ein wichtiges politisches Thema, sondern vor allem auch eine schöne große Spielwiese, das ihr die schöne große Chance bietet, sich als Außenpolitikerin zu profilieren, und es macht ihr sichtlich Spaß in Brüssel oder Straßburg aufzutreten, fernab der Niederungen und Hartnäckigkeiten deutscher Probleme und wohl wissend, dass sie auf diesen europäischen Bühnen bisher nur Beifall erntete.

"Technologie, Talente, Toleranz"

So richtig beschwingt und überaus sympathisch trug "Euro-Angie" auch heute wieder vor. "Technologie, Talente, Toleranz - was für eine gute Nachricht für Europa, was für eine gute Maxime für unser Handeln", ruft sie den Deputierten aus 27 Ländern zu. Und da sich natürlich in den kommenden sechs Monaten der deutschen Ratspräsidentschaft die Welt nicht neu erfinden lässt, präsentiert sie gewitzt die erste "Trio-Präsidentschaft" in der bald 50-jährigen Geschichte der EU; das heißt, Deutschland packt koordiniert mit den nachfolgenden Präsidentschafts-Staaten Portugal und Slowenien im nächsten halben Jahr Themen an, die sich innerhalb der nächsten 18 Monate eventuell bewältigen lassen - diese Ausdehnung der "Ratsregierung" ist ein Schritt, den auch die auf Eis gelegte Verfassung vorsah.

In der "Ratifizierungskrise des Verfassungsvertrags" will Merkel nun an einem "Ausweg" arbeiten und bis Juni einen "Fahrplan" präsentieren, der im Frühjahr 2009 zu "einem guten Ende führen" soll - zweifellos die wichtigste, schwierigste und umstrittenste Aufgabe der deutschen Präsidentschaft. Die Kanzlerin will möglichst viel von der "Substanz" des von den Franzosen und Niederländern abgelehnten Vertragswerk "retten", doch viele Politiker Europas wollen da nicht mitmachen.

Dass der Beifall in Straßburg für die Ratspräsidentin so vehement ausfiel, mag auch damit zu tun haben, dass die deutsche Spitzenpräsenz heute besonders übermächtig war. CDU-Mann Hans-Gert Pöttering aus Oldenburg, seit vorgestern Präsident des EU-Parlaments, sprach sogleich einer "beeindruckenden, großen Rede", der Sozialistenchef Martin Schulz beklatschte so manchen Satz der Kanzlerin, und selbst Europas Grünen Chef Daniel Cohn-Bendit fand zumindest teilweise lobende Worte. Nicht auszudenken, wenn am heutigen Tage - angedacht war dies ja einmal für Edmund Stoiber - auch noch der Kommissionspräsident ein Deutscher gewesen wäre.

Konkretes fehlte

Doch es gab auch Kritik. Ein niederländischer Abgeordneter bemängelte, die Deutschen konsultierten nur jene Staaten, die die Verfassung bereits ratifizierten haben. Listig fuhr Cohn-Bendit der Kanzlerin in die Parade; er teile zwar ihre "jugendliche Romantik", doch sie müsse auch mal klarlegen, wie die Wiederbelebung der Verfassung konkret von statten gehen soll.

Zuletzt auf dem Brüssler Gipfel im Dezember dämpfte Angela Merkel vorauseilende Hoffnung, heute dagegen lieferte sie reichlich Gedankenfutter zum Kampf gegen die Euro-Skeptiker. Fragt sich nur, was sie in ihrer nächsten großen Europa-Rede – der "Berliner Erklärung am 25. März zum 50. Jahrestag der EU-Gründung – sagen wird; denn ihre Europaseeligkeit heute in Straßburg wird da kaum noch zu toppen sein.