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Assanges Auslieferung: Kämpfen bis zur letzten Instanz

Ein britisches Gericht hat der Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an Schweden zugestimmt. Richter Howard Riddle gab am Donnerstag in London einem entsprechenden Antrag der schwedischen Justiz statt. Assanges Anwalt legt Berufung ein.

WikiLeaks-Gründer Julian Assange darf von Großbritannien nach Schweden ausgeliefert werden. Ein Gericht in London verwarf am Donnerstag die Bedenken der Anwälte des Australiers, dem sexuelle Vergehen vorgeworfen werden. Assanges Anwalt kündigte umgehend Berufung gegen die Entscheidung an. Eine Auslieferung müsste ansonsten innerhalb von zehn Tagen erfolgen. Das Verfahren in Großbritannien kann noch über zwei Instanzen gehen, einschließlich des Obersten Gerichtshofs. Assange hat die Vorwürfe gegen ihn als Schmutzkampagne wegen des Enthüllungsportals WikiLeaks zurückgewiesen.

Die skandinavischen Behörden wollen Assange zu den Vorwürfen zweier Frauen befragen. Sie haben erklärt, der 39-Jährige habe im Sommer mit ihnen gegen ihren Willen ungeschützten Sex gehabt. Assange argumentiert, in Schweden würde ihn kein fairer Prozess erwarten. Unter anderem habe Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt ein "vergiftetes Klima" geschaffen. Zudem könne er unter Umständen von Schweden aus in die USA überstellt werden, wo er fürchten müsse, wegen der Veröffentlichung zahlreicher Geheimdokumente zum Tode verurteilt zu werden. Die US-Staatsanwaltschaft hat nach eigenen Angaben zwar Ermittlungen aufgenommen, jedoch bislang weder Anklage erhoben noch eine Auslieferung beantragt.

Der britische Richter Howard Riddle ließ die Argumente nicht gelten. Eine Berufung vor dem High Court in London muss in der Regel innerhalb von 40 Tagen beginnen. Sollte die Entscheidung auch dort bestätigt werden, könnte Assanges Anwalt das Oberste Gericht anrufen. Dies ist jedoch nur für juristische Fragen vorgesehen, die von allgemeinem Interesse sind. Assange hat vor allem den Zorn der US-Regierung auf sich gezogen, weil auf WikiLeaks Geheimdokumente amerikanischer Diplomaten veröffentlicht werden.

von Michael Holden, Reuters / Reuters