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Atomstreit mit Nordkorea: USA und China einig über neue Sanktionen

Über den Resolutionsentwurf wird diese Woche im UN-Sicherheitsrat abgestimmt. Im Kern geht es bei den Strafmaßnahmen um nordkoreanische Diplomaten und den "gesetzwidrige Transfer von Bargeld".

Vor dem Hintergrund des jüngsten nordkoreanischen Atomtests haben sich die USA und China im UN-Sicherheitsrat auf neue Sanktionen gegen Pjöngjang verständigt. Über einen Resolutionsentwurf werde noch in dieser Woche abgestimmt, sagte die UN-Botschafterin der USA, Susan Rice, am Dienstag in New York. Die Strafmaßnahmen sollen sich gegen nordkoreanische Diplomaten und den Zahlungsverkehr mit dem abgeschotteten Land richten.

Rice sagte nach einer Sitzung des Sicherheitsrats, dass die Resolution die Sanktionen gegen Nordkorea "auf die nächste Ebene" heben werde. Erstmals würden die "illegalen Aktivitäten" der Diplomaten Pjöngjangs, die Bankbeziehungen Nordkoreas sowie der "gesetzwidrige Transfer von Bargeld" ins Visier genommen. Die Strafmaßnahmen würden das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm spürbar beeinträchtigen, sagte Rice.

Pjöngjang hatte am 12. Februar einen unterirdischen Nuklearwaffentest unternommen und damit weltweit Sorge und Empörung ausgelöst. Nach 2006 und 2009 war es der erste Atomtest unter dem neuen Machthaber Kim Jong Un, der Nordkorea seit dem Tod seines Vaters Kim Jong Il Ende 2011 mit eiserner Hand führt.

Der UN-Sicherheitsrat hatte den Atomtest bereits in einer Erklärung als "eindeutige Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit" verurteilt. Ende Januar hatten die 15 Mitglieder des Gremiums außerdem die Sanktionen gegen Pjöngjang verschärft, nachdem das Land im Dezember eine Langstrecken-Rakete getestet hatte. Allerdings ist die Veto-Macht China im Sicherheitsrat ein traditioneller Fürsprecher Nordkoreas.

amt/AFP / AFP