Atomstreit Sanktionen gegen Iran beschlossen


Im Atomstreit mit dem Iran wurden Verhandlungen für gescheitert erklärt. Die Außenminister der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands beschlossen, konkrete Wirtschaftssanktionen festzulegen.

"Wir sind sehr enttäuscht, dass der Iran die Urananreicherung noch nicht eingestellt hat", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die von der britischen Außenministerin Margaret Beckett verlesen wurde. In westlichen Diplomatenkreisen wurde aber darauf hingewiesen, dass auch nach den Londoner Beratungen ein umfassendes Wirtschaftsembargo gegen Teheran wegen der ablehnenden Haltung Russlands und Chinas vorläufig kaum erreichbar sei.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte, die nun anstehenden Beratungen über Sanktionen sollten vor allem als Mittel gesehen werden, Teheran doch noch zu Verhandlungen zu bewegen. "Wir wollen im Sicherheitsrat darüber reden, mit welchen zusätzlichen Schritten die iranische Seite überzeugt werden kann, die Vorschläge der Sechser-Gruppe von Anfang Juni anzunehmen", wurde Lawrow von der Agentur Interfax am Samstag zitiert.

Die Außenminister der sechs Staaten und der EU-Chefdiplomat Javier Solana hätten sich darauf verständigt, dass "man jetzt gemeinsam daran geht, einen Resolutionsentwurf für den Sicherheitsrat zu entwerfen", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). In Delegationskreisen hieß es, nach Ansicht Steinmeiers kämen als Maßnahmen gegen Teheran zunächst "weiche Sanktionen" in Frage. Dazu könnten Einschränkungen bei der Einfuhr strategischer Güter, die militärisch und zivil nutzbar seien, sowie Reisebeschränkungen für iranische Regierungsbeamte gehören.

"Die USA gehen davon aus, dass wir Sanktionen brauchen, um den Einsatz für Iran zu erhöhen", sagte der Staatssekretär im US- Außenministerium Nicholas Burns. Die politischen Direktoren der Außenministerien der sechs Länder würden sich Anfang der kommenden Woche in Videokonferenzen über Einzelheiten verständigen.

DPA DPA

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