Am Mittwoch traten die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats erstmals zusammen, um über den Iran-Konflikt zu beraten. Die Vertreter Russlands, Chinas, Großbritanniens, Frankreichs und der USA diskutierten eine Erklärung, die möglicherweise in der kommenden Woche verabschiedet werde, sagten die Diplomaten am Sitz der Vereinten Nationen (UN) in New York.
Basis für die Arbeit des Sicherheitsrates ist ein neuer Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien. Darin heißt es, die IAEA könne auch nach dreijährigen Kontrollen nicht ausschließen, dass der Iran an Atomwaffen arbeite. Die Erklärung soll nun eine Frist von 30 Tagen setzen, um sicherzustellen, dass der Iran mit den Inspektoren der IAEA zusammenarbeitet und seine Arbeiten an einem atomaren Brennstoffkreislauf aussetzt.
Resolution fraglich
Schwierig wird im Sicherheitsrat der nächste Schritt: Normalerweise folgt auf eine Erklärung eine schärfer formulierte Resolution, die eine Erfüllung der UN-Forderungen verlangt und andernfalls Konsequenzen androht. Die USA, Großbritannien und Frankreich haben aber bei Russland und China noch keine Zustimmung für irgendeine Form von Strafen gegen den Iran erreicht.
Eine Resolution muss zudem die Stimmen von mindestens neun Mitgliedern des Sicherheitsrats enthalten. Zudem darf keines der fünf ständigen Mitglieder von seinem Veto-Recht Gebrauch machen. Eine Erklärung hat ein geringeres politisches Gewicht. Dafür braucht es aber die Zustimmung aller 15 Mitglieder des UN-Gremiums.
Die USA und die Europäer wollen den Druck auf den Iran langsam erhöhen. Nach der Vorgabe von Zeitplänen und Ultimaten wären dann weitergehende Maßnahmen möglich, die von einem Reiseverbot für iranische Regierungsvertreter bis zu einem Verbot des Verkaufs von technischer Ausrüstung an die staatliche iranische Ölindustrie reichen können.
