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Aufstand in Libyen Die verratene Republik

Libyen wird von schweren Protesten gegen Machthaber Muammar al Gaddafi erschüttert. Teile des Landes sind nicht mehr unter der Kontrolle der Regierung. Blick in ein weitgehend unbekanntes Land.
Von Manuela Pfohl

Fotos von schönen Frauen kommen immer an. Auch bei den Geheimdienstlern, die die Geo-Reporterin Gabriele Riedle in Libyen verfolgten. Als sie kürzlich als einzige westliche Journalistin das Land besuchte, nutzte sie das ästhetische Empfinden der von der Regierung abgestellten Bewacher, um sich zumindest vorübergehend den nötigen Freiraum für ihre Recherchen zu schaffen. Mit Erfolg. Als sie am vergangenen Freitag zurückkehrte, hatte Gabriele Riedle den Notizblock randvoll mit Infos über ein Land im Ausnahmezustand.

Kein Wunder, dass das Telefon der Berliner Journalistin seitdem in Dauerbetrieb ist. Die offiziellen Nachrichten klingen täglich dramatischer: Ungeachtet der Versuche von Sicherheitskräften und Söldnern, die Proteste blutig niederzuschlagen, weiteten diese sich weiter aus. Mehrere Städte vor allem im Osten des Landes sollen inzwischen unter Kontrolle der Regierungsgegner stehen. Bis zu 400 Menschen seien seit Beginn der Proteste vor einer Woche schon getötet worden, heißt es. Besonders betroffen als eines der Zentren des Widerstands sei die Stadt Bengasi. Dort leben mehr als eine halbe Million Menschen.

Soziale Wohltaten und totale Repression

Die Fragen an Gabriele Riedle sind deshalb immer gleich: Worum geht es den Demonstranten eigentlich? Die überraschende Antwort der Journalistin: "Ich habe keinen einzigen Menschen getroffen, der von Demokratie gesprochen hat." Der Reflex des Westens, der Protest sei gut und bringe Demokratie, sei nicht mehr als "ein Wunschdenken à la CNN", meint Riedle und glaubt stattdessen, dass es den Protestlern im Wesentlichen um eine mögliche Neuverteilung der Machtverhältnisse gehe.

Libyen, das sich selbst als Islamisch-Sozialistische Volksrepublik bezeichnet, in der es offiziell einen Volkskongress gibt, mit einem Staatsoberhaupt und einem siebenköpfigen Generalsekretariat, wird in Wirklichkeit stark von einigen mächtigen Stämmen beeinflusst.

Vor allem im Osten des Landes gibt es "große Stämme, die sich gegen die Herrschaft des kleinen Gaddafi-Stammes wehren". Allerdings gehe es da nicht nur um eine Frage der Ehre, sondern auch um grundsätzlich verschiedene Wertevorstellungen. Riedle: "Der Osten ist extrem konservativ. Frauen sieht man nur voll verschleiert." Protest gegen den "Revolutionsführer" Gaddafi, der nach Ausrufung der Republik im Jahr 1969 nicht nur den Kopftuchzwang abgeschafft, sondern auch per Gesetz die Gleichberechtigung der Frauen festgeschrieben hatte.

Tatsächlich hat Gaddafi das Land bislang mit einer Mischung aus totaler Repression und sozialen Wohltaten, wie kostenloser Gesundheitsversorgung und Bildung für alle, regiert. Im Osten Libyens werden beispielsweise gerade riesige Neubausiedlungen hochgezogen, die die Bewohner der Region extrem billig erwerben könnten. Grundnahrungsmittel werden ebenso subventioniert wie Sprit. Riedle: "Ich habe erfahren, dass sogar Arbeitslose für Jobs bezahlt werden, die es gar nicht gibt." Zuwendungen, mit denen Gaddafi offensichtlich versucht, auch die Angehörigen der gegnerischen Stämme bei Laune zu halten - vergeblich.

Machtkampf zwischen den Stämmen

Schon in den 80er Jahren wurde deutlich, dass Gaddafis Pläne einer Art Räterepublik mit Basisdemokratie auf wenig Gegenliebe bei den Konservativen stieß. Um die Gegner zu befrieden, besann sich Gaddafi schließlich auf die Religion. Mittlerweile ist er der oberste Imam des Landes und die Scharia Grundlage der Rechtsprechung in Libyen. Riedle: "Es gibt keine Clubs, keine Musikveranstaltungen und natürlich keinen Alkohol." Jahrzehntelang versuchte Gaddafi damit die gegnerischen Stämme ruhig zu halten. Doch nun suchen diese zunehmend die Konfrontation.

Was bedeuten die Machtkämpfe für die Zukunft des Landes und den gesellschaftlichen Fortschritt? Und löst die Vertreibung Gaddafis die Probleme?

Gabriele Riedles Antwort fällt wenig optimistisch aus. "Was soll besser werden? Die Privilegien sind dann genauso weg, wie die Wohltaten und die Frauen werden Angst haben müssen, dass das Land fundamentalistischer wird." Die Proteste hätten schon jetzt eine Eigendynamik entwickelt, die mit politischen Absichten nichts zu tun hätte. "Einer schießt, dann wird getrauert und anschließend noch mehr geschossen."

Auf den Westen können erhebliche Probleme zukommen

Eine Einschätzung, die der Nordafrika-Experte Thomas Hasel vom Berliner Otto-Suhr-Institut teilt. Vor allem die starken Rivalitäten zwischen den Stämmen würden es schwer machen, etwas Neues "aus dem Hut zu zaubern". Hinzu käme, dass es anders als in Ägypten in Libyen keine Alternativparteien und auch keine zivilgesellschaftlichen Strukturen wie etwa Vereine und Verbände gebe, da diese verboten seien, sagt der Wissenschaftler.

Trete Gaddafi von der Macht ab, drohten allerdings nicht nur heftige Auseinandersetzungen zwischen den libyschen Gruppierungen. Nach Ansicht Hasels kämen auch auf den Westen erhebliche Probleme zu. Zum einen müsse dieser sich auf sehr viele Flüchtlinge einstellen. Auch die Erdöllieferungen könnten in Gefahr geraten, wenn die Anlagen in dem Konflikt zeitweise besetzt würden. Tatsächlich hat die Eskalation in Libyen den Ölpreis schon jetzt kräftig steigen lassen: Die Furcht der Anleger vor einem Übergreifen der Unruhen auf andere erdölexportierende Länder in Nordafrika und am Persischen Golf sorgt für den höchsten Stand seit zweieinhalb Jahren. Investoren und Händler sorgten sich vor allem um mögliche Lieferengpässe. Immerhin ist Libyen der drittgrößte Ölproduzent in Afrika.

Gabriele Riedle wird die Entwicklung in Libyen sorgfältig beobachten. Und irgendwann vielleicht wieder ein Visum beantragen, um berichten zu können, was aus der "Revolution" geworden ist.

Mit Reuters

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