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Auftrag zur Regierungsbildung in Polen: Ewa Kopacz folgt auf Donald Tusk

Die bisherige polnische Parlamentspräsidentin Ewa Kopacz soll das Land künftig regieren. Die Namen der Minister des künftigen Kabinetts sollen bis Ende der Woche bekannt sein.

Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski hat am Montag die bisherige Parlamentspräsidentin Ewa Kopacz mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Er wünschte der 57-jährigen "Erfolg und Ausdauer" bei dieser Aufgabe. "Das ist eine schwierige Zeit und eine schwierige Aufgabe", meinte Komorowski. Als Vorsitzende des Parlaments habe Kopacz aber ja bereits die Fähigkeit bewiesen, das Abgeordnetenhaus zu führen. "Häuser, in denen Frauen das Sagen haben, gehen gut daraus hervor", konterte Kopacz, die im Laufe der Woche noch einmal mit Komorowski über die Fortschritte bei der Regierungsbildung reden wird.

Das neue Kabinett soll nach Angaben der Präsidentenkanzlei voraussichtlich am 22. September vereidigt werden. Anschließend hat Kopacz bis zu 14 Tagen Zeit, eine Regierungserklärung vorzubereiten und sich der Vertrauensabstimmung im Parlament zu stellen. Angesichts der Spekulationen über zahlreiche Personalveränderungen im neuen Kabinett sagte Kopacz nur: "Das wird eine gute Regierung." Die Namen der neuen Minister sollen bis Ende der Woche bekannt werden - "vielleicht auch schneller", sagte Kopacz.

Tusk geht nach Brüssel

Regierungssprecherin Malgorzate Kidawa-Blonska sagte, Kopacz werde möglicherweise bereits am 27. September ihr Regierungsprogramm im Parlament vorstellen.

Der bisherige Regierungschef Donald Tusk und sein Kabinett waren am vergangenen Donnerstag zurückgetreten, führen ihre Ämter aber kommissarisch weiter, bis die neue Regierung im Amt ist. Tusk geht im Dezember als EU-Ratsvorsitzender nach Brüssel und musste daher sein Regierungsamt aufgeben.

ono/DPA / DPA
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