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Auslandsbesuch in den USA: Friedrich und de Maizière in Washington eingetroffen

Zwei Tage werden Innenminister Hans-Peter Friedrich und Verteidigungsminister Thomas de Maizière in den USA verbringen. Auf dem Plan stehen Gespräche über Afghanistan, Datenschutz und Terrorabwehr.

Innenminister Hans-Peter Friedrich und Verteidigungsminister Thomas de Maizière sind am Sonntagabend zu einem zweitägigen Besuch in den USA eingetroffen. Knapp zwei Wochen nach dem Anschlag auf den Boston-Marathon wird der Besuch Friedrichs ganz im Zeichen der Terrorabwehr stehen. Der CSU-Politiker will am Montag Heimatschutzministerin Janet Napolitano, Justizminister und Generalstaatsanwalt Eric Holder sowie die Vize-Sicherheitsberaterin von Präsident Barack Obama, Lisa Monaco, treffen.

De Maizière wird am Montag zunächst an einer Festveranstaltung zum 20. Gründungstags des Holocaust-Museums in Washington teilnehmen. Am Nachmittag setzt der CDU-Politiker sein Programm in der Militärakademie West Point nördlich von New York fort. Dort wird er eine Rede zu "Auftrag und Führung in demokratischen Streitkräften" halten und mit Kadetten diskutieren. Den neuen Verteidigungsminister Chuck Hagel trifft de Maizière erst am Dienstag.

Friedrich hatte seinen Besuch bereits vor dem Bombenanschlag in Boston geplant, bei dem drei Menschen getötet und mehr als 200 verletzt wurden. Die mutmaßlich von zwei Brüdern tschetschenischer Abstammung verübte Terrorattacke wird nun die Agenda seines zweitägigen Aufenthalts mitbestimmen. Es soll aber auch um Datenschutz und den Kampf gegen Kriminalität im Internet gehen.

De Maizières Interesse an bewaffneten Drohnen

De Maizière wird mit Hagel unter anderem über das Engagement der Nato in Afghanistan nach dem Ende des Kampfeinsatzes 2014 sprechen. Deutschland hat für die geplante Ausbildungs- und Beratungsmission als derzeit drittgrößter Truppensteller bereits bis zu 800 Soldaten zugesagt. Die USA, die mit Abstand die meisten Soldaten am Hindukusch stationiert haben, halten sich dagegen mit festen Zusagen noch zurück. Ein weiteres wichtiges Thema dürfte die Lastenverteilung innerhalb der Nato sein. Die USA wollen die europäischen Bündnispartner angesichts eigener Sparzwänge stärker in die Pflicht nehmen.

Auch ein umstrittenes deutsches Rüstungsvorhaben könnte Thema werden. De Maizière hat Interesse an bewaffneten Drohnen gezeigt, die derzeit nur in Israel und den USA zu haben sind. Für das amerikanische Modell "Predator B" hat sein Ministerium bereits Anfang vergangenen Jahres eine Voranfrage für einen Export nach Deutschland gestellt, die allerdings bis heute nicht beantwortet ist.

cob/DPA / DPA