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Berlusconi besteht Vertrauensfrage Nach der Krise ist vor der Krise

Silvio Berlusconi war politisch schon fast erledigt, doch erneut hat es der italienische Regierungschef geschafft, seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Der dringend benötigte Neuanfang aber bleibt aus, die nächste Krise ist nur eine Frage der Zeit.
Von Niels Kruse

Einer der schönsten Sprüche zum Thema Silvio Berlusconi stammt nicht vom Cavaliere selbst, sondern stand jüngst auf einem Protestplakat: "Der einzige Unterschied zwischen Gott und Silvio Berlusconi ist, dass Gott nicht glaubt, Silvio Berlusconi zu sein". Damit hat der unbekannte Autor vermutlich Recht, und trotzdem scheint der italienische Ministerpräsident einen riesigen Stein im Brett des Herren zu haben: Kein Meineid und keine Steuerhinterziehung konnten ihm bislang etwas anhaben. Auch keine Bestechung, keine Affären mit Minderjährigen und Prostituierten, keine anzüglichen Bemerkungen und auch keine Witze über Schwule oder Juden. Und jetzt das: 32 Vertrauensabstimmungen hat sich Berlusconi bis zum heutigen Tag gestellt - und er hat sie alle gewonnen.

So eng wie diesmal war es allerdings nur selten. Im Senat war für den Regierungschef erwartungsgemäß noch alles glatt gegangen. Bei der entscheidenden Abstimmung im Abgeordnetenhaus bekam Berlusconi dann 314 Stimmen, obwohl er in dieser Parlamentskammer eigentlich keine Mehrheit mehr hat. Nachdem zuletzt rund 40 Politiker dem Cavaliere den Rücken gekehrt hatten und einige sich dann doch wieder zu Berlusconi bekannt hatten, geriet der Ministerpräsident in Verdacht, sich Stimmen erkauft zu haben. Wie spitz auf Knopf die Situation bei der Abstimmung stand, zeigte sich auch an einer handfesten Auseinandersetzung zwischen Parlamentariern, nachdem die Abgeordnete Katia Polidori gegen den Willen ihrer Partei FLI für Berlusconi votierte.

"Inkompetent, aufgeblasen und politisch schwach"

Italien wird also bis auf weiteres vom 74-jährigen Medienunternehmer und Multimilliardär regiert werden. Von dem Mann, über den in den jüngst veröffentlichten US-Depeschen zu lesen war, er sei "inkompetent, aufgeblasen und politisch schwach". Über den sein ehemaliger Weggefährte und jetziger Widersacher Gianfranco Fini sagt, er wolle nur im Ministerpräsidentenbüro sitzen, damit er nicht ins Gefängnis müsse. Kurz: Der Mann, für den sich ganz Europa und halb Italien seit Jahren schämt und dessen Partei laut Umfragen dennoch die stärkste des Landes ist.

Ein Blick nach Neapel und dem dortigen, fast schon traditionellen Müllchaos, zeigt ein Geheimnis des Cavaliere: Im Frühjahr 2008 drohte die Stadt im Unrat zu ersticken. Die damalige Regierung unter Romano Prodi bekam das Problem nicht in den Griff und scheiterte: Erst verlor sie eine Vertrauensabstimmung und dann die anschließende Neuwahl an Silvio Berlusconi. Sein wortreiches und so ziemlich einziges Versprechen, sich der Müllberge anzunehmen, war für die Italiener Grund genug, ihn wiederzuwählen.

In Sachen Müll das Versprechen gehalten

Im Herbst dieses Jahres waren die Abfallberge wieder da und zudem größer als je zuvor. Und wieder war es Berlusconi, die seine Chance witterte. Der Mann stellte sich vor die Kameras und verkündete ernsthaft, dass der Müll in weniger als zehn Tagen verschwunden sei. Und tatsächlich: Er hielt sein Versprechen. Einmal mehr hatte Berlusconi den Eindruck erweckt, ein echter Macher zu sein. Dass der Müll wenig später an anderer Stelle wieder auftauchte, scherte den Regierungschef nur wenig.

Diese Art der Problembeseitigung ist einer Gründe, warum Italien den selbtsbewussten Unternehmer an der Regierungsspitze so schnell nicht los wird. Ein anderer: Es gibt schlicht keine ernstzunehmende Alternative - weder links noch rechts. Seitdem 1994 die politische Landschaft in einem Rutsch erodiert ist, ist vor allem die Linke immer noch dabei, sich von dem Schock zu erholen. Auf der rechten Seite hat sich Gianfranco Fini zwar vom Faschisten zum Bürgerlichen gewandelt. Und viele sehen in ihm auch den Mann der Zukunft, doch aktuell wird er vor allem als aktionistischer Beißer mit der Ausstrahlung eines Bürokraten wahrgenommen. Umso bitterer nun die herbe Niederlage, die er gegen den Amtsinhaber einstecken musste - zumal einiger seiner eigenen Leute letztlich doch für Berlusconi gestimmt haben.

Eskapaden des 74-Jährigen nerven die Landsleute

Trotz des fehlenden Personals nähert sich die Zeit des Cavaliere dem Ende entgegen. Er selbst hat es in den vergangenen zweieinhalb Jahren seiner Amtszeit nicht geschafft, irgendwelche nennenswerte Reformen auf den Weg zu bringen. Was nicht nur an seinem Desinteresse, sondern auch an der Ohnmacht des Amtes liegt: Als Ministerpräsident kann Berlusconi nicht einmal einen Minister entlassen, geschweige denn die zersplitterte Parteienlandschaft etwa durch ein Mehrheitswahlrecht komprimieren. Zudem sitzt der Staat Italien auf einem Haufen Schulden, der zu den größten Europas gehört. Das Haushaltsdefizit beträgt 120 Prozent, nur Griechenland macht mehr Miese. Und auch die privaten Eskapaden des 74-Jährigen nerven seine Landsleute mittlerweile mehr, als das sie sie belustigen oder faszinieren.

Und so steht Italien, immer noch einer der größten Volkswirtschaften der Welt, EU- und Nato-Mitglied, vor den Scherben eines Systems, dass es per Wahlurne selbst ins Leben gerufen hat: der Berlusconismus hat einem Schnellschuss-Populismus den Weg geebnet und dabei den üblichen demokratischen Wandel zerstört. Den Preis dafür wird auch der Regierungschef bald zahlen müssen, denn auch ihm bricht zunehmend die Unterstützung weg. Irgendwann bleibt den Italienern nur noch die Wahl sich weiter den alten, fußlahmen Bären Berlusconi aufzubinden oder ins Chaos abzugleiten. Die nächste Krise wird nur eine Frage der Zeit sein - das Land kann göttlichen Beistand wahrlich brauchen.

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