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Berlusconi-Vertrauter: Rücktritt des Industrieministers Claudio Scajola

Der italienische Industrieminister Claudio Scajola ist nach Berichten über einen fragwürdigen Immobilienkauf zurückgetreten. Er könne seine Aufgaben nicht länger wahrnehmen, erklärte der enge Vertraute von Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Dienstag.

Der italienische Industrieminister Claudio Scajola ist nach Berichten über einen fragwürdigen Immobilienkauf zurückgetreten. Er könne seine Aufgaben nicht länger wahrnehmen, erklärte der enge Vertraute von Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Dienstag. Scajola bestritt ein Fehlverhalten beim Kauf einer Neun-Zimmer-Wohnung in der Nähe des Kolosseums in Rom. Er hatte die Luxuswohnung in bester Hauptstadtlage 2004 nach eigener Darstellung für 600.000 Euro erworben - weit unter Marktwert. Die beiden Verkäuferinnen erklärten jedoch, sie hätten zusätzlich 900.000 Euro in Barschecks erhalten.

Richter gehen davon aus, dass die Schecks von einem Bauunternehmer stammen, der im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge im Februar unter Korruptionsverdacht verhaftet wurde. Scajola, gegen den nicht ermittelt wird, sieht sich als Opfer einer "gnadenlosen Medienkampagne". Er habe nicht gewusst, dass seine Wohnung zum Teil von Dritten bezahlt worden sei.

Am Dienstag legten jedoch auch die beiden Berlusconi nahestehenden Tageszeitungen "Il Giornale" und "Libero" Scajola den Rücktritt nahe. "Er muss alles aufklären oder zurücktreten", titelte "Il Giornale", die der Familie des Regierungschefs gehört. Die Opposition und nicht zum Berlusconi-Imperium gehörende Blätter hatten ebenfalls den Rücktritt des Industrieministers gefordert.

Für Berlusconi ist der Amtsverzicht seines Vertrauten ein Rückschlag. Der erste Ministerrücktritt seit seinem Wahlsieg von 2008 dürfte aus Sicht von Beobachtern jedoch nicht zu einer größeren Regierungskrise, sondern zu einer Kabinettsumbildung führen. Als Nachfolger ist Scajolas Stellvertreter Paolo Romani im Gespräch, der bislang für die Öffentlichkeitsarbeit des Industrieministeriums zuständig ist.

Der 62-jährige Scajola galt als treibende Kraft hinter der Entscheidung, die Atomenergie in Italien wiederzubeleben. Er hat sich außerdem bei der Liberalisierung der Energiemärkte hervorgetan und sich dafür eingesetzt, das südeuropäische Land zum Knotenpunkt bei der Weiterleitung von Erdgas zu etablieren.

Reuters / Reuters